88 Gemeinderatssitzungen,
88 Mitschriften der WIP,
über 150.000 Wörter,
über 430 vollgeschriebene DIN-A4-Seiten,
vier bis sechs Arbeitsstunden pro Mitschrift.
Das sind ca. 440 Stunden – 11 ganze Wochen freiwillige Arbeit.

Soviel haben die Gemeinderats-Reporter der WIP nahezu live in den letzten sechs Jahren hier berichtet, um Transparenz der Gemeinderatsarbeit herzustellen für die Menschen, die sich dafür interessieren, was in Pullach passiert.

Warum tun wir das?
Ohne Transparenz gibt es keine Bürgernähe. Objektivität und Vollständigkeit sind essentiell.
Seit Mai 2014 hatten wir in Pullach 88 Sitzungen des Gemeinderats. 86mal schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Aus diesen 86 nichtöffentlichen Sitzungen wurden gerade mal 19 Bekanntgaben gemacht.

Da fragt man sich als Bürger: Was ist denn so geheim, dass es keiner wissen darf? Warum ist das Wohl der Allgemeinheit in Pullach so gefährdet? Warum wird nicht wenigstens die Tagesordnung für die nichtöffentliche Sitzung bekannt gegeben?

Eine Beschränkung des Bekanntmachungsgebots auf öffentliche Sitzungen findet sich in der Bayerischen Gemeindeordnung nicht; in anderen Bundesländern sehr wohl, z.B. in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen.

Kein Wunder, dass angesichts der Fülle an nichtöffentlichen Themen der eine oder andere Gemeinderat in der Diskussion einer öffentlichen Sitzung mal ein „Geheimnis“ aus einer nichtöffentlichen Sitzung ausplaudert.
Es muss für die Gemeinderäte tatsächlich schwierig sein, immer parat zu haben, was nun öffentlich ist und welche Informationen dem Wähler nicht zumutbar sind.

Wir von der WIP stehen für Offenheit und Transparenz. Wir denken: Es kann nicht angehen, dass die Bürgervertreter ständig hinter verschlossenen Türen tagen und kaum etwas von den dort gefassten, oft weitreichenden Beschlüssen an die Öffentlichkeit dringt.

Warum wird nicht wenigstens die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gemacht?
Bei der Bekanntmachung der nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte muss man nur auf die richtige Formulierung achten, damit der Zweck der Nichtöffentlichkeit (wie etwa der Schutz persönlicher Daten) gewahrt bleibt. Dass das möglich ist, können wir alle am Beispiel Münchens leicht erkennen: Seit Jahr und Tag kündigt die Landeshauptstadt im Internet die Tagesordnung der nichtöffentlichen (wie der öffentlichen) Stadtratssitzungen für jedermann sichtbar an.

Richtig transparent ist die Gemeindepolitik dann, wenn die unzählige Anzahl nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen, von und aus denen die Pullacher Bürgerinnen und Bürger nur sehr wenig erfahren, auf das absolut notwenige Maß reduziert werden. Dann endet die Politik der verschlossenen Türen und wir machen offene, transparente Gemeinderatspolitik. Dafür steht die WIP.

Schreiben Sie uns gern unter kontakt@wirinpullach.de: Wir wollen Ihre Meinung dazu hören, denn wir machen Politik von uns, mit uns und für uns!

Vorstand der WIP – Wir in Pullach e.V.