Gemeinderat 13.12.2022:
Mitschrift der WIP

Tausch in der Besetzung des Umwelt- und Mobilitätsausschuss und des Sozialausschusses  +  Errichtung einer Interims-Postfiliale auf dem Grundstück Bahnhofstraße 8  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens Beauftragung der Architektenleistung  +  Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2025 zum 01.01.2023
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Dienstag, 29. November 2022

03.12.2022:
WIP hört zu

Samstag, 03. Dezember 2022
Welche aktuellen Pullach-Themen bewegen Sie? Wir legen größten Wert auf den Austausch mit Ihnen, liebe Pullacherinnen und Pullacher. Gemeinderäte und Vorstand der WIP standen darum zum Gespräch bereit bei frostigen Temperaturen und Glühwein, mitten im Ort, an der Norma.

Gemeinderat 22.11.2022:
Mitschrift der WIP

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2022  +  Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023, Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2023, Beteiligungsbericht 2022  +  Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH  +  Jahresabschluss 2021 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Antrag der Anwohner des Carusowegs auf Anschluss durch die IEP GmbH  +  Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Bericht zum Stand des gerichtlichen Verfahrens; weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ratsbegehren und der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Feststellungsbeschluss  +  Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines neuen Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Josef-Breher-Mittelschule; Vergabeverfahren zur Machbarkeitsstudie  +  Lärmschutzwand an der B 11, 2. Bauabschnitt; Antrag der WIP-Fraktion vom 19.10.2022 zur Aufhebung der bisherigen Beschlussfassung und Beauftragung eines neuen Lärmschutzgutachtens  +  Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung); Würdigung der Äußerungen nach der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange  +  Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach; Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020  +  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gemeinderat 18.10.2022:
Mitschrift der WIP

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Festlegung der Möglichkeiten zur Modernisierung  +  Entwicklung von öffentlicher geförderter Elektroladeinfrastruktur  +  Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn: Verbreiterung des Brückenquerschnittes mit Markierung eines einseitigen Fahrradschutzstreifens  +  Neubau Freizeitbad; hier: Vorschlag der Schwimmbadgruppe des Gemeinderats, weitere Planungsschritte
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Gemeinderat 27.09.2022:
Mitschrift der WIP

Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße" über die Bahn; Gehwegverbreiterung  +  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2022: Auslobung eines Architekturpreises „Nachhaltiges Bauen"  +  Sachstandsbericht zu Bürgerbegehren und Ratsbegehren  +  Weiteres Vorgehen zum Ratsbegehren  +  Weiteres Vorgehen beim Bauleitplanverfahren UI, BPlan Nr. 23b und Flächennutzungsplanänderung; Terminierung des Satzungs- und FeststelIungsbeschIusses  +  Errichtung von PV-Anlagen auf gemeindlichen Immobilien und Gebäuden  +  Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen, Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts­-/Geschäftsjahr 2021  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021  +  Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2023
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Ferienausschuss 29.08.2022:
Mitschrift der WIP

Veränderte Voraussetzungen für die Umsetzung der am 26.07. und 27.07.2022 gefassten Beschlüsse zu Bürgerentscheid und Ratsbegehren: Sachstandsbericht zu den Bürger- und Ratsbegehren im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren United Initiators; Rechtsaufsichtliche Stellungnahmen, Verwaltungsgerichtliches Verfahren, weitere Gutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens; Beschluss zum Verfahren (Abweichung von der BB-Satzung / Briefwahlunterlagen nur auf Anforderung oder im Wahllokal);  +  Bürgerbegehren: Würdigung einer eingereichten Stellungnahme zum Bürgerbegehren bzw. Konsequenzen bei Nichtvorlage einer Stellungnahme zur Begründung; Zulässigkeit des Bürgerbegehrens (nach überarbeiteter Begründung der BI), hier: erneute Vorlage und ggf. Beschlussfassung  +  Ratsbegehren: Stellungnahme zu den Anwürfen aus dem Antrag 123 Abs. 1 VwGO; Beschluss zur Begründung für das Ratsbegehren; Weitere Vorgehensweise zum Ratsbegehren
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Gemeinderat 26./27.07.2022:
2-Tages-Mitschrift der WIP

Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Abschluss des Städtebaulichen Vertrages und der Grundvereinbarung  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss  +  Beteiligungsmanagement – Grundsatzbeschluss zur eigenfinanzierten Realisierung eines Geothermieprojekts in Baierbrunn durch die IEP GmbH  +  Freiraum²; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VGV Verfahrens  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Kriterien für die Vergabe der Machbarkeitsstudie zur Klärung der Standortfrage  +  4. Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Pullach  +  Eilantrag der FDP vom 06.07.2022 zur Erstellung eines Aktionsplans Kinderbetreuung  +  Neubau Freizeitbad; Machbarkeitsstudie zum beschlossenen Schwimmbadkonzept (erster Tagesordnungspunkt am 27.07.2022)  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
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Gemeinderat 05.07.2022:
Mitschrift der WIP

Mittelschule – Gebäude der Mittagsbetreuung; Dacheinsturz und Errichtung eines neuen Daches  +  Projektierung von Photovoltaik-Anlagen und deren Umsetzung auf Immobilien und Gebäuden der Gemeinde sowie der Wohnungsbaugesellschaft Pullach  +  Klimaschutzmanagement: Integriertes Klimaschutzkonzept  +  Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung)  +  Neuaufstellung des Mähplans für gemeindliche Grünflächen; Implementierung in das Konzept "Blühendes Pullach"  +  Städtebaulicher Vertrag und Grundvereinbarung mit der Fa. United Initiators, Information zum Verfahrensstand  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
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