WIP steht für Transparenz und Information.

Die WIP setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Voraussetzung dafür ist Information, die wir seit 2014 mit unseren Live-Mitschriften der Gemeinderatssitzungen bereitstellen. Noch am Abend der Sitzung können Sie sich hier auf unserer Website über die Entscheidungen und den Sitzungsverlauf topaktuell informieren und auch einen Kommentar dazu abgeben. Übrigens: Mitarbeiter von Presse und Rathaus nutzten unsere Mitschriften auch, da sie neutral verfasst und nicht tendenziös sind.
Auf Antrag der WIP werden seit 2014 auch die offiziellen Niederschriften der Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde Pullach veröffentlicht. Bis dahin vergehen aber mehrere Wochen, da die Protokolle erst vom Gemeinderat genehmigt werden müssen.
Sie sehen: Die WIP informiert Sie schnell und umfassend. Wir tun unser Bestes, damit das auch in Zukunft so bleibt.


Mittwoch, 09. April 2025

Gemeinderat 08.04.2025: Mitschrift der WIP

Anwesende Gemeinderäte (18):
CSU: C. Eisenmann, U. Eisenmann, Schroeder (ab TOP 9), Westenthanner (ab TOP 9)
FDP: Dr. Reich
Pullach Plus: Dr. Most, Voit (ab TOP 5)
GRÜNE: Dr. Bekk, Grasse, Hanny (ab TOP 6), Müller-Klug (ab TOP 9), Stöhr (ab TOP 6)
SPD: Ptacek, Schönlein
WIP: Metz, Schuster, Vennekold, Zechmeister

Abwesende Gemeinderäte (2):
FDP: Dr. Betz
GRÜNE: Dr. Gering

Vorsitz:
1. Bürgermeisterin Tausendfreund

Einstimmig beschlossen entspricht 19 Stimmen (21-2) bei vollständiger Präsenz aller anwesenden Gemeinderäte.

Weitere Anwesende:
– von der Verwaltung: Haschka, Klein, Ludwig, Miller, Navarro-Meco, Rohde, Schneider, Weiß, Wimmer

Ca. 35 weitere Bürger anwesend.

Beginn: 19:00 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses in Pullach

 

TOP 1 und 2:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit / Genehmigung der Tagesordnung

Keine Einwände, genehmigt

 

TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2025 (Gemeinderat)

Keine Einwände, genehmigt

 

TOP 4:
Bürgerfragestunde

keine Fragen

 

TOP 5 (14 Gemeinderäte anwesend):
Neubau der Skateanlage an der Margarethenstraße: Genehmigung der Vorplanung

Ein Entwurf des Fachplaners wurde in 2 Workshops mit den Nutzern (Kindern, Jugendlichen und deren Eltern) vorgestellt und abgestimmt.
Die Nutzungszeiten sind bis 22:00 Uhr (in Nutzungsordnung festgeschrieben). Eine Sicherheitsbeleuchtung mit Tastern/Bewegungsmeldern ist bis 22:00 Uhr vorgesehen.
Fr. Haschka & Fachplaner stellen Vorplanung vor.

U. Eisenmann (CSU): Dankt. Ist der Belag lärmabsorbierend?
Fachplaner: Lärmminimierend (keine Rillen, keine Hohlräume).

Ptacek (SPD): Thema seit 15 Jahre auf der Agenda. Gibt es eine Halfpipe?
Fachplaner: Nur kleine Gruppe von Halfpipe-Interessenten. Platz reicht auch dafür nicht.

Zechmeister (WIP): Waren schon immer für Skateanlage. Laut Bebaungsplan Lärmschutzwand südlich?
Haschka: Nach Süden weniger lärmkritisch. Wird noch gerechnet. Alle Sportanlagen werden dabei zusammengerechnet. Daher Benutzungszeiten erforderlich.

Dr. Reich (FDP): Zeitliche Beschränkung bis 22:00 Uhr – wie soll das gemacht werden?
Fachplaner: Beleuchtung wird ab 22:00 Uhr gesperrt.

C. Eisenmann (CSU): Warum die Anlage nicht tiefer in den Boden einlassen?
Fachplaner: Problem mit Entwässerung.

Beschlussvorschlag (gekürzt):
1. Der Vorplanung wird zugestimmt. Die Kostenschätzung liegt bei 418.000 € (Mehrkosten von 12.000 € gegenüber bisheriger Schätzung). Vorläufiger Terminplan: Erstellung Baugenehmigung Mai/Juni 2025, Baubeginn August 2026, Fertigstellung November 2026.

Abstimmung:
einstimmig -> Vorschlag angenommen

 

Tausendfreund gratuliert Zechmeister zum 60. Geburtstag.

 

TOP 6 (15 GR anwesend):
Änderung der Unternehmenssatzung der VBS Kommunalunternehmen

Die Gemeinde verzichtet auf die Pflicht zur Erstellung und Vorlage eines Nachhaltigkeitsberichts (für große Unternehmen seit Dezember 2024 verpflichtend).

Beschlussvorschlag (gekürzt):
Gemeinderat erlässt die geänderte Satzung der VBS.

Abstimmung:
einstimmig -> Vorschlag angenommen

 

TOP 7:
Änderung der Unternehmenssatzung der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP GmbH)

Analog TOP 6

Dr. Reich (FDP): Bittet um Erklärung, da die Nachhaltigkeitsrichtlinie noch nicht einmal in deutsches Recht umgesetzt ist. Hat dies andere Folgen auf Abschlussberichte?
Dr. Most (Pullach Plus): IEP fällt wegen der Bilanzsumme unter die Richtlinie. Ansonsten bleibt es aber bei der Anwendung der Regeln.

Beschlussvorschlag (gekürzt):
Gemeinderat stimmt der Änderung der Unternehmenssatzung der IEP zu (Verzicht auf die Pflicht zur Erstellung und Vorlage eines Nachhaltigkeitsberichts).

Abstimmung:
einstimmig -> Vorschlag angenommen

 

TOP 8.
Antrag des Burschenvereins Pullach i. Isartal e.V. auf Verwendung des Gemeindewappens und Zuschuss für die Anschaffung einer Vereinsfahne

Zechmeister (CSU): Bedankt sich beim Burschenverein. Fahne ist willkommen für Prozessionen und Veranstaltungen.
Tausendfreund: Verweist auf Fest im Sommer 2026.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Dem Burschenverein Pullach i. Isartal wird die Nutzung des Gemeindewappens auf der neu anzuschaffenden Vereinsfahne genehmigt.
2. Dem Burschenverein Pullach i. Isartal wird ein Investitionszuschuss bis zu 12.500 € gewährt für die Beschaffung einer Vereinsfahne (umfasst 50 % der
Anschaffungskosten). Ein Nachweis für die Mittelverwendung ist zu erbringen.
3. Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Mittelbereitstellung.

Abstimmung:
einstimmig -> Vorschlag angenommen

 

TOP 9 (18 GR anwesend):
Änderung des Bebaungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für das Anwesen Kreuzeckstraße 21 und Teile der Verkehrsfläche der Kreuzeckstraße zur Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
1) Bedarfsprognose Kinderbetreuungseinrichtungen
2) Baukonzept Kinderbetreuungseinrichtung Kreuzeckstraße 21
3) Festlegung des Baukonzeptes als Grundlage für eine Bebaungsplanänderung
4) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebaungsplanes

4 Betreuungsgruppen vorgesehen.
Fr. Wimmer stellt Bedarf vor. Vor 2 Jahren alte Analyse, diese ist nun aktualisiert. Kommunen sind verpflichtet, Plätze bereitzustellen (entsprechend Bedarf).
Ca. 50 Geburten p.a.. Krippenplätze sind ggw. nicht ausreichend (Mäuseburg nutzt nur die Hälfte der Kapazität, Grund: fehlende Bäder).
Neues Haus lässt sich mit 4 Gruppen günstiger betreiben. Viele Kinder sind in 19 auswärtigen Einrichtungen (insgesamt 22 +37 Kinder). Dort keine Planbarkeit für Plätze, z.B. in Baierbrunn 13 Pullacher in Betreuung, dort nun Aufnahme von Flüchtlingen – vermutlich zukünftig weniger Plätze für Pullacher möglich. Auch Plätze für Kinder mit Förderbedarf möglich (St. Gabriel verkleinert). Auch Bevorratung von Plätzen für zusätzliche Bedarfe.
Kreuzeckstr. als Standort eines Neubaus für Grosshesselohe – Vorteile: diesseits der B 11, Lage bei der S-Bahn und beim Spielplatz. Konzept ist flexibel.
Baugrenzen und Abstände werden eingehalten, aber höhere Flächennutzung, daher Änderung des Bebaungsplans.

C. Eisenmann (CSU): Prognose 425 Plätze Bedarf, aber 419 Plätze vorhanden. Nur 6 Plätze fehlen? Zudem Bedarf sinkend. Warum also 4 neue Gruppen?
Container-Teil Mäuseburg: Dort sind 48 Plätze zugelassen. Vorgaben für Betrieb waren erfüllt. Nur 24 genutzt statt 48. Warum nicht dies ändern?
Was passiert dann mit der Mäuseburg, wenn die Kreuzeckstr. in Betrieb ist? Wird diese dann geschlossen?
Wimmer: Klosterspatzen sind eine Münchner Einrichtung. Deckt fehlende Krippenplätze ab. Aber kein Einfluss auf fortlaufenden Betrieb.
Mäuseburg ist weiter zu betreiben. Könnte in die Kreuzeckstr. temporär umziehen für Renovierung der Mäuseburg, Anpassung der Kapazität Mäuseburg dann entsprechend Bedarf.

Vennekold (WIP): Zahlen zu Plätzen und Bedaf sind unklar. Prognosen sind höher als tatsächlicher Bedarf. Zukünftig steigende Entwicklung der Nachfrage ist fraglich. Prognose ist eher sinkend.
Warum sind 2–3 Gruppen in den gegenwärtigen Einrichtungen nicht besetzt? Bau von mehr Plätzen kann nicht die wesentlicheren Personalprobleme beheben.
Wieviel auswärtige Kinder sind denn in den Pullacher Einrichtungen? Plätze in Gorsshesselohe helfen zudem nicht für Mitarbeiter bei Linde/Sixt/UI etc. , da am falschen Ortsende. Sollten wir nicht die Pullacher Firmen zu Betriebskindergärten drängen? In Grosshesselohe müssten fast 100 Kinder dorthin gebracht werden, verkehrstechnisch sehr problematisch. Dimension des Gebäudes ist zu groß, 2-zügig ist ausreichend (Drachenhügel ist auch nicht 4-zügig).
Wimmer: Auswärtige Kinder: 58 Pullacher gehen in Einrichtungen außerhalb von Pullach, nur 20 Kinder von außerhalb kommen nach Pullach rein (werden dort nur befristet für 1 Jahr aufgenommen). Personalmangel: Werbekampagne führt zu 7–10 Meldungen pro Woche. Aktuell 1 Person im Einstellungsgespräch. Aufgabe der Gemeinde ist die bauliche Bereitstellung (Betrieb nicht durch die Gemeinde). Pullach sollte Abhängigkeit von externen Einrichtungen verringern.

Dr. Reich (FDP): Sieht rückläufigen Bedarf für Kindergartenplätze (334 => 287 bis 2035). Sieht Bedarf für Krippenplätze. Dies könnte man aber mit bestehendem Baurecht abdecken. Auch der Kindergarten Heilig Geist hat nur 2 Gruppen. Warum darf die Gemeinde sich einfach mehr Baurecht geben im Gegensatz zu normalen Bürgern? Nur bei echtem Druck zulässig. Dieser ist nicht erkennbar. Sieht keinen Bedarf für 2 zusätzliche Gruppen für Kindergarten.
Beschluss heute wäre zudem der 1. Schritt für einen Bau – aber bisher keine Kostenschätzung. Sieht Gefahr, dass dann später auf den heutigen Beschluss verwiesen wird, im Sinne „es wird gebaut“.
Schneider: Kostenschätzung (aus nichtöffentlicher Sitzung) ist ca. 6 Mio. € . Pullach kann seinen Bedarf für Plätze gegenwärtig nicht vollständig decken. Jedes Jahr Engpass.
Dr. Reich (FDP): Bedarf mag da sein, aber der Ort ist einfach die falsche Fläche für das Kinderhaus. Bedarfsprognose passt einfach nicht.

Grasse (GRÜNE): Vorausschauende Politik notwendig. Glaubt nicht an sinkenden Bedarf.
Dr. Bekk (GRÜNE): Längerfristiges Projekt. Möchte genügend Plätze und zusätzlich Reserve. Gemeinde ist wohlhabend, kann sich es leisten. Container als Platz ist ungut. Personalsuche ist bei besseren Gebäuden einfacher. Grundstücke sind rar, daher so gut wie möglich nutzen bei Gemeinwohl.

Voit (Pullach Plus): Wenn bauen, dann maximal. Platzmangel ermöglicht keinen Wunsch für den Ort der Kindergärten. Überschüssige Plätze dann an Sollner Kinder abgeben. Glaubt, schönere Räume schafft Personal.

Ptacek (SPD): 3 Fraktionen wollen es immer kleiner haben. Bedarf wird ggw. nicht gedeckt. Standort ist ideal wegen Anbindung. Busanbindung sollte man evtl. nachjustieren. 4 Gruppen sind besser. Bebaungsplan ist kein heiliges Buch.

C. Eisenmann (CSU): Hier geht es um einen projektbezogenen Bebaungsplan, ohne dass die Bedarfszahlen das begründen. Mäuseburg nach diesem Neubau in der Kreuzeckstr. sind dann nicht mehr 4 Gruppen. Mäuseburg sollte schon lange in Container umziehen, um das ehemalige Polizeigebäude abzureißen und neu zu bauen. Nichts ist passiert. Konzept inkl. Mäuseburg fehlt. Bei den Kinderkrippen/-gärten gibt es tatsächlich viele Elterntaxis, nun provozieren wir an der Kreuzeckstr. das nächste Verkehrschaos. Beschluss ist nicht entscheidungsreif.
Tausendfreund: Heute geht es nur um Bebaungsplan und Kenntnisnahme des Bedarfs. Alles Weitere in weiteren Schritten. Ausweichmöglichkeit für Neubau Mäuseburg ist ohne diesen Bau nicht vorhanden.

Schuster (WIP): Grosshesselohe wird wenig begeistert sein. Firmenkindergärten sind die beste Lösung für einpendelnde Arbeitnehmer.
Kreuzeckstr. 21 ist gegenwärtig von mehreren Familien bewohnt, die keine Chance haben auf dem freien Markt. Dies muss berücksichtigt werden. Bewohner dort mit großen Sorgen.
Tausendfreund: Die Schritte bis zum Neubau werden dauern, bis dahin hofft sie auf Verbesserung bei den Ukraine-Flüchtlingen (= weniger).

Metz (WIP): Es ist unverschämt, uns als WIP Kinderunfreundlichkeit zu unterstellen, wenn man schlicht sachliche Kritik übt. Schlägt als Alternative vor: die vorgestellte vierzügige Planung in Margaretenstr. bauen und stattdessen 2-zügige Planung in Grosshesselohe.

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Die aktuelle Situation und der künftige Bedarf zu Betreuungsangeboten im Vorschulbereich wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Baukonzept der Kinderbetreuungseinrichtung für das Anwesen Kreuzeckstr. 21 wird zur Kenntnis genommen.
3. Das Baukonzept der Kinderbetreuungseinrichtung wird Grundlage der Erstellung des Bebaungsplanentwurfes.
4. Die Änderung des Bebaungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für das Anwesen Kreuzeckstraße 21 zur Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung ohne Durchführung einer Umweltprüfung (Fläche für den Gemeinbedarf statt bisher reines Wohngebiet) wird beschlossen.
5. Der Beschluss zur Änderung des Bebaungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmung:
11 Ja-Stimmen (Westenthanner/CSU, GRÜNE, SPD, Pullach Plus), 8 Nein-Stimmen (WIP, FDP, CSU/C. Eisenmann, U. Eisenmann, Schroeder)
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 10:
Neuaufstellung des Bebaungsplanes Nr. 43 „Mäuseburg“ im Bereich der Margarethenstraße 15
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
2) Satzungsbeschluss

Verwaltung schließt den Bereich bei der Mäuseburg als Ort für die Sommerstockbahn aus (Lärmschutz bereits durch die Jugendfreizeitstätte ausgeschöpft).

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Gemeinderat nimmt die eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis und entscheidet nach erfolgter Abwägung im Einzelnen zu den eingegangenen Stellungnahmen.
A. Es wird zur Kenntnis genommen, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit nicht eingegangen sind.
B.1. Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass Träger öffentlicher Belange keine Einwände zur Planung vorzubringen haben.
B.2. Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen, kleinere Änderungen in der Planung vorgenommen, Hinweise beachtet.
2. Der Gemeinderat beschließt die Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen. Das Ergebnis ist mitzuteilen.
3. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Bebaungsplan zu und beschließt den Bebaungsplan als Satzung. Die Satzung ist bekanntzugeben.

Zechmeister (WIP): Schreibfehler S. 4
Satzungsbeschluss nicht fassen, möchte vorher verkürzte Auslegung wegen möglicher Verfahrensfehler durch zuviele Änderungen (Bezug Landratsamt). Möchte Bedenken protokolliert haben.
Weiß: Sieht kein Problem. Abwägungsvorschlag ist gemacht.

Abstimmung:
1. einstimmig
1.A. einstimmig
1.B.1. einstimmig
1.B.2. (einzelne Abstimmung zu den Punkten I.-3 bis I.-13 zu den jeweiligen Stellungnahmen) einstimmig außer Schroeder (nein bei I.-5)
2. einstimmig
3. einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 11:
Habenschadenstraße 14; Nachtrag Architektenvertrag/Leistungen zur Bauphysik

Beschlussvorschlag (verkürzt):
Architekturbüro BPA BRAUN ARCHITEKTEN Partnerschaft mbB wird mit der bauphysikalischen Untersuchung beauftragt. Leistungen zur bauphysikalischen und raumakustischen Untersuchung werden durch das Ingenieurbüro IBN Bauphysik GmbH & Co. KG als Nachunternehmer des Architekturbüros
erbracht. Architekturbüro BPA BRAUN ARCHITEKTEN Partnerschaft mbB wird zusätzlich mit Besonderen Leistungen zur Planung, Koordination und Umsetzung bauphysikalischer und raumakustischer Maßnahmen beauftragt.

Vennekold (WIP): Wie hoch ist der Gesamtkostenaufwand für den inzwischen 5-jährigen (!) Bau und welche Kosten kommen noch?
Miller: 650.000 € für die Außenfassade und weitere 560.000 €. Abzgl. Förderung sollte der Fassadenteil ca. 600.000 € kosten.
Innenausbau erfolgt als 2. Schritt, Kosten sind noch offen.
Tausendfreund: Im Haushalt ca. 1 Mio. € dafür vorgesehen.

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 12:
Habenschadenstraße 14; Beauftragung Tragwerksplanung / Sanierung der Innenräume

Beschlussvorschlag (verkürzt):
Ingenieurbüro SUESS STALLER SCHMITT INGENIEURE GmbH wird mit Leistungen zur Tragwerksplanung im Bauvorhaben Habenschadenstraße 14 zur Sanierung der Innenräume beauftragt. Es wird ein Pauschalhomorar vereinbart.

Abstimmung:
einstimmig
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 13.
Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kegelbahn im Bürgerhaus Pullach i. Isartal

Tausendfreund: Pächter des Treibhaus wird die Kegelbahn nicht weiterbetreuen. Entgeltordnung des Bürgerhauses wird um Kegelbahn erweitert, Hausordnung ebenfalls. Buchungsystem des Bürgerhaus wird genutzt, wg. Schlüssel etc. soll das noch mit Treibhaus abgestimmt werden.

Zechmeister (WIP): Sieht Vorschlag als unbürokratischen Weg. Kegelbahn endlich in Betrieb nehmen. Sollte aber wieder in die Hand des zukünftigen Pächters. Jetzt nur Übergangslösung bis dahin. Plädiert für entsprechende Abänderung des Beschlussvorschlag (Befristung).
Tausendfreund: Sieht evtl. Pächter als Generalmieter. Zusatz aufnehmen: Bei Abschluss eines neuen Pachtvertrags erfolgt ein Neubeschluss zur Entgeltordnung.

Ptacek (SPD): Gleiche Meinung wie Zechmeister. Kegelbahn gehört nicht zur Kulturabteilung. Zudem bitte erst alte Beschlusslage aufheben.
Toilettenfrage ist nicht geregelt (Bürgerhaus muss alles kontrollieren etc.). Warum keine Einigung mit Treibhaus? Versteht das nicht.
Tausendfreund: Pächter trägt Verantwortung (incl. Kontrolle/Reinigung/Versicherung …). Diese wollte der Betreiber aber nicht tragen.

Voit (Pullach Plus): Findet Vorschlag von Zechmeister sehr gut. Gibt es Neues zum Pächter?
Tausendfreund: Ausschreibung läuft.

C. Eisenmann (CSU): Möchte Konkretisierung: Kegelbahn muss Teil der Ausschreibung sein.
Was sagt denn der Bürger zu der neuen Regelung? Vieles ist nicht geklärt.
Schlägt Änderung des Beschlussvorschlags vor: „Ausschreibung Treibhaus erfolgt incl. Kegelbahn“.
Tausendfreund: Das ist ein Zusatzantrag.

Abstimmung dazu:
17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
=> Änderung angenommen

Beschlussvorschlag (verkürzt):
1. Gemeinderat beschließt die geänderte Entgeltordnung (incl. Kegelbahn) und Zusatz zu der Neuausschreibung (Treibhaus incl. Kegelbahn).

Abstimmung:
16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen (C. Eisenmann/CSU, SPD)
-> Vorschlag angenommen

 

TOP 14:
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Tausendfreund:
Gemeinderat vom 10.12.24 (nichtöffentlich):
Hr. Ringeisen wird eingestellt.

Gemeinderat vom 12.3.25 (nichtöffentlich):
Einzahlung in das Eigenkapital der IEP (Kapitalrücklage) in 2025 von bis zu 15 Mio. €.
Ferner zusätzliches Gesellschafterdarlehen der Gemeinde an die IEP über 10 Mio. € in 2025. IEP wird die Mittelverwendung vorlegen bis Juni in der nichtöffentlichen Sitzung.

 

TOP 15:
Allgemeine Bekanntgaben

Tausendfreund: Vorstellung des neuen Brand- und Katastrophenschutzmitarbeiters Hr. Freier

Zechmeister (WIP): Maifest findet am 1. Mai von 12 bis 20 Uhr statt. Bittet um Unterstützung durch Gemeinderäte.

Tausendfreund: Essen der Gemeinderäte am 29.04. abends (9 Interessenten).
Bürgerversammlung findet im Mai statt.

Ptacek: Einweihung der Kegelbahn durch Gemeinderäte. Termin wird gesucht.

 

TOP 16:
Gemeinderatsfragestunde

Voit (Pullach Plus): Schranken der S-Bahn läuten nicht mehr. An der Hochleite wurden Schilder ausgetauscht, aber mindestens ein Schild noch nicht. Radweg an der Wolfratshauser Str. ist eigentlich ein Fußweg. Bodenkennzeichnung verweist auf Radweg (fälschlich).
Tausendfreund: Schranken wird nachgefragt. Wege werden geklärt.

U. Eisenmann (CSU): Dankt seitens der Hochleitner/Burschenverein für Zuschuss. Dankt dafür, dass die Beleuchtung der Turnhalle der Tagesheimschule wieder funktionsfähig ist, sowie dafür, dass der Zebrastreifen an der Münchner Str. wieder in Ordnung ist.

Westenthanner (CSU): Licht brennt oft übers Wochenende in der Mittelschule (Turnhalle).
Tausendfreund: Wird geklärt.
Westenthanner (CSU): 2 Abgänge zur Isar sind gesperrt. Wie geht es weiter?
Tausendfreund: Abgang beim Kriegerdenkmal ist fast fertig. Abgang bei der Grünwalder Brücke incl. Beleuchtung ist in Vorbereitung.
Westenthanner (CSU): Neugestaltung incl. Schiebespur beim Abgang Grünwalder Brücke?
Tausendfreund: Ist in Vorbereitung. Gehweg bleibt aber (keine Treppe). Priorität ist ggw. der Kalkofenberg.

Schroeder (CSU): S7 fährt stadteinwärts oft langsam und mit akustischem Alarm (auswärts dagegen nicht). Sieht keine Notwendigkeit für Alarm und Langsamfahrt.
Tausendfreund: Fragt bei Bahn nach.

Dr. Bekk (GRÜNE): In Unterführungen oft problematische Fahrradfahrer, sehr gefährliche Situationen.
Tausendfreund: Entsprechende Beschilderung ist korrekt angebracht. Wird überlegen, was man noch machen könnte.

Zechmeister (WIP): Dankt für Halteverbotsschilder an der Gistlstr. (nach über 10 Jahren).
Vennekold (WIP): Die vor 2 Monaten versprochene Information über die Kostenersparnis durch die energetische Sanierung der Grundschule fehlt immer noch.
Brücke beim Brunneranwesen ist sehr gefährlich für Fahrradfahrer. Wie geht es da weiter? Bitte zumindest die durchgezogene Linie auf der Strasse auffrischen und Überholverbotsschild hinstellen.
Tausendfreund: Dazu wird anschließend in der nichtöffentlichen Sitzung gesprochen.
Ludwig: Die Einsparung durch die Sanierung soll 416.000 kWh betragen. Als Öl gerechnet soll dies 547.000 € einsparen.

Voit (Pullach Plus): Erfahrung mit der S7 sind negativ – bitte abfragen, was die Erfahrung der DB ist.
Tausendfreund: Wird verfolgt. In Icking eher positive Erfahrung.

Dr. Reich (FDP): Bahn sieht lt. Pressemitteilung deutliche Verbesserung der S7. Deckt sich auch mit eigener Erfahrung.

 

Ende der öffentlichen Sitzung: 21.50 Uhr
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Mitschrift online: Mittwoch, 09.04.2025, 08.40 Uhr
Diese Mitschrift wurde mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt (JSt). Sie ist trotzdem ohne Gewähr.

 

Donnerstag, 13. März 2025

Gemeinderat 12.03.2025: Mitschrift der WIP

Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kegelbahn im Bürgerhaus Pullach i. Isartal  +  12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für die Anwesen im Bereich der Rosenstraße (Hausnummer 1 bis 17), Sollner Straße (Hausnummer 8 und 10) und Verkehrsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB  +  10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gartenstadt" für die Anwesen im Bereich der Wolfratshauser Straße (Hausnummer 81 bis 97 a), Waldstraße (Hausnummer 9 bis 19 d), Römerstraße (Hausnummer 14 bis 22) und Seitnerstraße (Hausnummer 32 bis 44) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB  +  Freizeitbad: Beauftragung einer Wettbewerbsbetreuung für die Neubauplanung  +  Bahnhof Pullach: Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD und Pullach Plus vom 03.02.2025 zur Durchführung eines Bürgerrats nach dem Vorarlberger Modell zur Entwicklung des Bahnhofs Pullach  +  Flächenbereitstellung für die Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Margarethenstraße (Flur-Nr. 131) zur Sicherstellung der Stromversorgung  +  Stellungnahme zur Fortschreibung Regionalplan München (RP14): Windenergie Vorranggebiete
Mittwoch, 19. Februar 2025

Gemeinderat 18.02.2025: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Entwurfsplanung Freianlagen  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Beauftragung Besondere Leistungen Tragwerksplanung  +  Sanierung der Grundschule: Fördermöglichkeiten für eine energetische Sanierung  +  Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften  +  Standortsuche für eine Sommerstockbahn; Antrag der CSU-Fraktion vom 21.12.2024  +  Vorkaufsrechtssatzungen für Teilbereiche des Bebauungsplangebiets Nr. 23b; Flächen für den Gemeinbedarf
Mittwoch, 29. Januar 2025

Gemeinderat 28.01.2025: Mitschrift der WIP

Maibaumwiese: Errichtung eines Kinderspielplatzes  +  Wöllner Bergl: Vorplanungsentwurf Sanierung Kinderspielplatz und Errichtung Fitnessanlage  +  Antrag der Soldatenkameradschaft Pullach i. Isartal auf Verwendung des Gemeindewappens auf der neuen Standarte des Vereins  +  Antrag der Festgemeinschaft Burschenverein Pullach i. Isartal und D´Hochleitner Pullach i. Isartal e.V. auf einen einmaligen, zweckgebundenen Zuschuss für das Jahr 2026  +  Kooperationsvereinbarungen Kindertagesstätten  +  Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021 und 2022; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  Flächenbereitstellung für die Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Hans-Keis /Bischof-Meiser-Straße (Flur-Nr. 170/0) zur Sicherstellung der Stromversorgung  +  Rathaus; Umbau der Sitzungssäle – Beauftragung Erneuerung der Vertäfelung


2024

Mittwoch, 11. Dezember 2024

Gemeinderat 10.12.2024: Mitschrift der WIP

Vorstellung Kita-Kampagne mit Imagefilm für Pullacher Kindertagesstätten  +  Erweiterung des Buchprojektes zur Geschichte der alten Heilig Geist Kirche, Band XII der Pullacher Schriftenreihe (vgl. Beschlußvorlage 1/0498/2023 vom 25.04.2023): Berücksichtigung der Kapelle zur Heiligen Dreifaltigkeit, Großhesselohe  +  Änderung der Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen; Antrag der Fraktionen der CSU, FDP und WIP vom 15.11.2024  +  Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Jahresabschluss 2023  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit den Flurstücksnummern 131 (tlw.) und 131/7 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Mäuseburg" im Bereich der Margarethenstraße 15 für die gemeindeeigenen Anwesen mit den Flurstücksnummern 126, 131 (Teilfläche), 138 und 139 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  +  Feuerwehrgerätehaus; Anbau eines Fahrzeugunterstands und Ersatz der Schlauchwaschanlage  +  Rathaus; Umbau der Sitzungssäle – Bestellung neuer Möblierung  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Weiterbeauftragung des Architekten und der Fachplaner  +  Wiederherstellung und Pflege des historischen Höllriegel-Parks; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 30.10.2024; Prüfung der Umsetzbarkeit des Antrags
Mittwoch, 20. November 2024

Gemeinderat 19.11.2024: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Vorplanung Freianlagen  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Weiterbeauftragung der Objektplanung Freianlagen  +  Habenschadenstraße 14; Nutzungskonzept  +  Bürgerbus: Wiedervorlage zum Antrag der Frauenunion vom 02.06.2022  +  Glasfasererschließung durch die VBS, Ausgleichszahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020  +  Grundsteuerreform - Festlegung des Hebesatzes, hierzu auch zurückgestellter Antrag der FDP vom 29.03.2019 zur Aufkommensneutralität  +  Haushalt 2025: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2025: Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2025, Beteiligungsbericht 2024  +  Vergabe Betrieb Wertstoffhof mit Annahmestelle für Gartenabfälle
Mittwoch, 23. Oktober 2024

Gemeinderat 22.10.2024: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Entwurfsplanung Gebäude; Arbeitsergebnis Vorplanung Außenanlagen  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Beauftragung der Fachplanung Skateanlage  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlage: Trennung in zwei Bauabschnitte und Baumaßnahmen  +  Erbschaften: Veräußerung Ölgemälde des Malers Joseph Rolf Knobloch (1891 – 1964)  +  Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2023  +  Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH  +  Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Bereich der Energiezentrale Nord der IEP im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich der Hans-Keis- Straße 65; Einstellung des Verfahrens  +  Glasfasererschließung durch die VBS, Ausgleichszahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2023 und Nachzahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2021  +  Neufassung der Unternehmenssatzung der Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft (VBS) Kommunalunternehmen  +  Änderung der Entgeltordnung für das Freizeitbad  +  Schwimmkurse: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2024  +  Antrag der Fraktion Pullach Plus vom 06.09.2024 auf Optimierung der Sitzungsgestaltung und zur Sitzungsgelderhöhung
Sonntag, 15. September 2024

Gemeinderat 24.09.2024: Mitschrift der WIP

Änderung des Mountainbike-Streckenkonzepts für zwei Teilstrecken auf Pullacher Gemeindegebiet; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 19.05.2024  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße"  +  Flächennutzungsplanänderung an der Margarethenstraße für die gemeindeeigenen Grundstücke  +  Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Genehmigung der Vorplanung  +  Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Weiterbeauftragung des Architekturbüros und der Fachplaner  +  Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Beauftragung der Fachplanung Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination  +  Bahnhof Pullach; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt und Workshop/Antrag der GRÜNE vom 02.07.2024  +  Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2024  +  Mehrkosten beim Projekt Pullacher Schriftenreihe, Band IX  +  Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2024 zur örtlichen Rechnungsprüfung in der Gemeinde Pullach  +  Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Tennisclub Großhesselohe e. V.  +  Bauhof Pullach: Erwerb eines Geräteträgers und Winterdienstausrüstung  +  Arbeitsmarktzulage für die Beschäftigten der Gemeinde  +  Arbeitsmarktzulage für die Erzieher/innen sowie Kinderpfleger/innen  +  Großraumzulage München; Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2023  +  Bekanntgabe der Sitzungstermine 2025
Freitag, 26. Juli 2024

Gemeinderat 23.07.2024: Mitschrift der WIP

Grundschule: Anschaffung einer Bücherbox  +  Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Machbarkeitsstudie Schulcampus Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation des aktuellen Bearbeitungsstandes inkl. Kostenschätzung und Flächenaufstellung  +  Kommunale grüne Infrastruktur zur Förderung der kommunalen Klimaanpassung durch das Präventionskonzept: Hier: Umsetzung des "Grünen Masterplans" zur ökologischen Aufwertung der Wohnungsbaugesellschaft Pullach mbH  +  Änderung des Mountainbike-Streckenkonzepts für zwei Teilstrecken auf Pullacher Gemeindegebiet; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 19.05.2024  +  Mittelschule Pullach: Antrag auf Erweiterung der personellen Ressourcen für die Kinder- und Jugendsozialarbeit  +  Neue Bestattungsformen auf dem Pullacher Friedhof: Baumgräber und islamische Bestattung  +  Ausbau der Flur- und Forststraße; Beauftragung der Straßenbauarbeiten
Mittwoch, 03. Juli 2024

Gemeinderat 02.07.2024: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens; Beauftragung der Objektplanung Freianlagen und Verkehrsanlagen  +  Zwischenbericht zum Radverkehrskonzept - Analyse Ist-Situation  +  Präventionskonzept - Weitere Umsetzung des Antrags der GRÜNEN vom 17.11.2021 zur Erarbeitung eines Präventionskonzeptes  +  Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag
Montag, 17. Juni 2024

Gemeinderat 18.06.2024: Mitschrift der WIP

Antrag der Nachbarschaftshilfe Pullach e.V. vom 26.05.2024: Gewährung eines jährlichen Zuschusses zur personellen Unterstützung und Gewährung eines einmaligen, zweckgebundenen Zuschusses zur Bereitstellung von Infrastruktur  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich des Anwesens der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP) in der Hans-Keis-Straße 65 mit der Flurstücknummer 163/6 und dem Anwesen der Gemeinde Pullach i. Isartal mit der Flurstücksnummer 163 zur Festsetzung eines Sonstigen Sondergebietes "Energiezentrale und begleitende Einrichtungen zur Nutzung der Geothermie" für die Sicherung bestehender Anlagen und Lagerflächen, sowie zur Erweiterung der Energiezentrale Nord nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  +  Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Bereich der Energiezentrale Nord der IEP im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich der Hans-Keis-Straße 65 für die Flurstücke 163 (teilweise) und 163/6 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)  +  Teilfortschreibung Regionalplan München – Vorabentwurf Steuerungskonzept Windenergie; Stellungnahme der Gemeinde zum Vorranggebiet Nr. 04 im Forstenrieder Park  +  Bestellung eines Beirates für die Bürgerwindpark Forstenrieder Park GmbH & Co. KG  +  Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straßen "Im Bogen" und "Pfeilweg", Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2024  +  Linienführung der S7 ab Dezember 2024, Antrag der CSU Fraktion vom 06.05.2024  +  Beauftragung des Vertrags für Arbeiten des Straßenunterhalts für die Jahre 2024 bis 2026  +  Erhöhung des Volumens für leistungsorientierte Bezahlung (LOB) gem. Art. 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD
Donnerstag, 09. Mai 2024

Gemeinderat 14.05.2024: Mitschrift der WIP

Dach- und energetische Sanierung, Optimierung des Krankenhauses von Baryschiwka/Ukraine, gefördertes Projekt  +  Neuerrichtung einer Trafostation in der Hans-Keis-Straße (Nord), Flur-Nr. 441/13, für öffentliche Ladesäulen und Bedarfe der Wohnungsbaugesellschaft Pullach  +  Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite, Antrag der FDP-Fraktion auf Abbau der Fahrbahnschwellen vom 11.08.2023, Wiedervorlage und Antrag von Frau Hofmann vom 28.04.2024 zur Bürgerversammlung am 08.05.2024  +  Fuß- und Radwegbrücke Isartal zwischen Pullach und Grünwald: Machbarkeitsstudie  +  11. Novellierung Klimaschutzprogramm Pullach  +  Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems (KEM)  +  Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag  +  Umgestaltung der Bushaltestellen und der Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof Höllriegelskreuth für die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; Beauftragung der Straßenbauarbeiten  +  Habenschadenstraße 14; Beauftragung des Architekturbüros für die denkmalgerechte Sanierung der Bausubstanz der Innenräume
Mittwoch, 10. April 2024

Gemeinderat 09.04.2024: Mitschrift der WIP

Machbarkeitsstudie Schulcampus Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation des aktuellen Bearbeitungsstandes inkl. Kostenschätzung und Flächenaufstellung  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Vorplanung  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Weiterbeauftragung des Architekten und der Fachplaner  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit den Flurstücksnummern 131 (tlw.) und 131/7 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung des Bauleitplanverfahrens in das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB 2. Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplanes 3. Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB  +  Bündelausschreibung Ökostrom ab 2025  +  Ausbau der Flur- und Forststraße zwischen der Wolfratshauser und Seitnerstraße; Genehmigung der Entwurfsplanung; Beauftragung weiterer Planungsleistungen  +  Gewährung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) für die kommunalen Beschäftigten der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Gewährung einer erweiterten Fachkräftezulage gem. Fachkräfte-Richtlinie für die Beschäftigten der Gemeinde Pullach i. Isartal ab Entgeltgruppe 5 TVöD
Montag, 11. März 2024

Gemeinderat 12.03.2024: Mitschrift der WIP

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für die Anwesen im Bereich der Rosenstraße (Hausnummer 1 bis 17), Sollner Straße (Hausnummer 8 und 10 und Verkehrsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  +  Vorstellung einer Machbarkeitsstudie für die Generalsanierung und Aufstockung des Sportheims  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Festlegung der Kriterien zur Durchführung eines VgV-Verfahrens für Freianlagen  +  Ausbau der Forststraße zwischen der Wolfratshauser und Seitnerstraße; Baumfällungen im Straßenraum  +  Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; Beauftragung der Ladeinfrastruktur und weiterer Planungsleistungen; Genehmigung der Ausführungsplanung  +  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2024; "Bürgerbeteiligung in Vorarlberg / Exkursion für Mitglieder des Gemeinderats und Mitarbeitende in der Gemeindeverwaltung"  +  Entwurf der Darstellung einer Projektübersicht zum Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 und dem konkretisierten Ergänzungsantrag der Agenda 21, eingegangen am 18.01.2024
Mittwoch, 21. Februar 2024

Gemeinderat 20.02.2024: Mitschrift der WIP

Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums: Antrag der Schulleitung vom 30.01.2024  +  Beitritt der Gemeinde Pullach i. Isartal zur Bayerischen Kommunalen IT-Einkaufsgenossenschaft e. G. (BayKIT)  +  Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Beauftragung der Fachplaner  +  10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gartenstadt" für die Anwesen im Bereich der Wolfratshauser Straße (Hausnummer: 81 bis 97a), Waldstraße (Hausnummer: 9 bis 19 d), Römerstraße (Hausnummer: 14 bis 22) und Seitnerstraße (Hausnummer: 32 bis 44) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss
Mittwoch, 31. Januar 2024

Gemeinderat 30.01.2024: Mitschrift der WIP

Umbenennung der Bischof-Meiser-Straße  +  Antrag der CSU-Fraktion vom 28.11.2023 auf eine gemeinsame Kampagne zur Europawahl 2024  +  Ergänzungsantrag der Agenda 2021 vom 06.12.2023 zum Antrag der Fraktionen CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 zur Aufstellung eines Projektplans  +  Kalkulation der Abfallgebühren 2024-2026; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zum Nachhaltigkeitsmanagement  +  Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zur Baubegleitung  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Mäuseburg" im Bereich der Margarethenstraße 15 für die gemeindeeigenen Anwesen mit den Flurstücksnummern 126, 131 (Teilfläche), 138 und 139 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich des Anwesens der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP) in der Hans-Keis-Straße 65 mit der Flurstücknummer 163/6 und dem Anwesen der Gemeinde Pullach i. Isartal mit der Flurstücksnummer 163 zur Festsetzung eines Sonstigen Sondergebietes "Energiezentrale und begleitende Einrichtungen zur Nutzung der Geothermie" für die Sicherung bestehender Anlagen und Lagerflächen, sowie zur Erweiterung der Energiezentrale Nord nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss  +  Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag  +  Bahnhof Pullach: Vorstellung des überarbeiteten Nutzungskonzepts  +  Bahnhof Pullach: Verlagerung der Netzanlagen durch DB InfraGO AG, Kostenschätzung und Kostenübernahmeerklärung  +  Reinigung Gebäude: Vergabe von Reinigungsleistungen für das Freizeitbad


2023

Mittwoch, 20. Dezember 2023

Gemeinderat 19.12.2023: Mitschrift der WIP

Wahlen: Erfrischungsgeld für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei den regelmäßig stattfindenden Wahlen und möglichen Bürger- oder Volksentscheiden  +  Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026 zum 01.01.2024  +  Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 auf Vorlage eines Projektplans  +  Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Feuerwehrgerätehaus; Beauftragung der Vorplanung für die Sanierung bzw. den (Teil-) Neubau des Gebäudes und mögliche Interimslösungen  +  Kiosk am Wöllnerplatz; Aufstellung eines Lebensmittelautomaten mit Regional- und Bioprodukten  +  Rathaus Pullach; Erneuerung der Lüftungsanlage Sitzungssaal; Beauftragung der Ingenieurleistung
Mittwoch, 29. November 2023

Gemeinderat 28.11.2023: Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Grundstücksaufteilung und Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: VgV-Verfahren Architektenleistung Freianlagen  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurnummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs um weitere Flächenanteile des Flurstücks 131 und um das Flurstück 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung  +  Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches um das gesamte Flurstück 131 und die Flurstücke 126 und 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung  +  Erste Hilfe durch die Freiwillige Feuerwehr; Zustimmung zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr als rettungsdienstliches Einsatzmittel  +  Haushalt 2024: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024: Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2024, Beteiligungsbericht 2023  +  Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2022  +  Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Jahresabschluss 2022  +  Bürgerhaus Pullach: Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung  +  Bürgerhaus Pullach: Umbau der Anrichteküche nördlich des Foyers in zwei Büroräume  +  Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens; Vergabe der Architektenleistung  +  Reinigung Gebäude; Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften  +  Trafostationen: Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich des Parkplatzes an der Kreuzeckstraße (Wöllnerplatz); Standortgenehmigung  +  Habenschadenstraße 8; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt Firma monumentconsult / Workshop zum Projektleitfaden  +  Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Benutzungssatzung  +  Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung
Freitag, 20. Oktober 2023

Gemeinderat 24.10.2023: Mitschrift der WIP

Freizeitbad Pullach; Erlass einer Haus- und Badeordnung; Aufhebung der Benutzungssatzungen vom 28.07.2003 und vom 29.11.2006  +  Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale)  +  MVG; MVV; Regionales Mietradsystem (Bikesharing im MVV-Raum als Nachfolger vom MVG-Rad)  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung der Fachplanung; Technische Ausrüstung - Heizung/ Lüftung/ Sanitär  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Machbarkeitsstudie  +  Neubau eines Gebäudes in der Hans-Keis-Straße zum Betrieb einer Tagespflegeeinrichtung, einer Sozialstation sowie öffentlich gefördertem Wohnraum  +  Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite, Antrag der FDP-Fraktion auf Abbau der Fahrbahnschwellen vom 11.08.2023
Mittwoch, 20. September 2023

Gemeinderat 26.09.2023: Mitschrift der WIP

Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2024  +  Örtliche Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung- Vorstellung der Ergebnisse des SAGS-Institutes  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen  +  Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH; Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat  +  Klimaschutzprogramm; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm Pullach im Haushalt 2023  +  ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; hier: Zustimmung Machbarkeitsuntersuchung, Beauftragung Planungsleistungen und Kostenschätzung  +  Ausbau der Flurstraße und Forststraße "West"; Beauftragung der Straßenplanungen
Mittwoch, 26. Juli 2023

Gemeinderat 25.07.2023: Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung  +  Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen  +  Haushalt 2022; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022  +  Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin - abgeladen -  +  Freizeitbad; Erlass einer Entgeltordnung für das Freizeitbad; Aufhebung der Gebührensatzung vom 04.12.1997  +  Kindertagesstätten; Image-Film-Kampagne für die Pullacher Kindertagesstätten  +  IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale)  +  Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftssatzung)  +  Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftsgebührensatzung) und Neukalkulation der Gebühren  +  IEP; Zwischenbericht Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden – Information zu den 2023 geplanten Projekten  +  Wenzsiedlung; Entwicklung und Umsetzung des Quartierskonzeptes  +  Grundschule Pullach; Sanierung und Aufstockung; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VgV-Verfahrens  +  Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED Technik; Vergabe der Modernisierungsarbeiten und des Unterhalts  +  ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb  +  Siedlerweg; Ausbau: Beauftragung der Straßenbauarbeiten  +  Katastrophenschutz; Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten und Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln  +  Habenschadenstraße 8; Sanierungs- und Nutzungskonzept
Mittwoch, 28. Juni 2023

Gemeinderat 27.06.2023: Mitschrift der WIP

Bericht zu Aktivitäten in den beiden kommunalen Partnerschaften  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation verschiedener Varianten der Machbarkeitsstudie  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte; Konzept für die Grundstücksaufteilung  +  Freizeitbad, Rahmenkonzept Gastronomie, durch die Arbeitsgruppe Freizeitbad ausgearbeitete Eckpunkte zur Berücksichtigung in den weiteren Planungen  +  Habenschadenstraße 14; Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 für Zimmer- und Holzbauarbeiten  +  Erlass einer Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach i. Isartal; hier auch: Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020  +  Vorstellung der Planung einer „Natur- und Erholungsfläche“ in Großhesselohe im Rahmen des Gesamtkonzeptes zur ökologischen Aufwertung der Gemeinde; hier: Ausgleichsfläche der Stadt München, Fl.-Nr. 428  +  Errichtung von Sirenen für den Katastrophenschutz  +  Abschaffung der Jahresgebühr für alle Nutzer der Charlotte-Dessecker-Bücherei; Antrag der WIP vom 25. April 2023
Dienstag, 16. Mai 2023

Gemeinderat 16.05.2023: Mitschrift der WIP

Partnerschaft Baryschiwka und Beresan; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für geförderte Projekte  +  Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Südliche Hochleite II" mit der Zielstellung der Festsetzung eines Mischgebietes für die Errichtung von Wohn-, Büro- und Verwaltungsgebäuden im Bereich des Anwesens am Josef-Breher-Weg 1-3 und im Bereich öffentlicher Verkehrsflächen am Hermann-Roth-Weg und am Josef-Breher-Weg  +  Ausbau des Siedlerweges; Genehmigung der Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung von Planungsleistungen
Mittwoch, 26. April 2023

Gemeinderat 25.04.2023: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph- Straße"  +  Gewerbepark Höllriegelskreuth; Baukostenzuschuss Ertüchtigung Hallentragwerke  +  Verkehrssituation in der Richard-Strauss-Straße, Anbringung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung  +  Habenschadenstr. 8 - gutachterliche Untersuchung - Angebot  +  Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau des kompletten Gemeindegebietes durch die Deutsche Telekom  +  Nachtrag zum XI. Band der Pullacher Schriftenreihe zur Eisenbahngeschichte und der Großhesseloher Brücke  +  Weiterer Band (XII) der Pullacher Schriftenreihe zur alten Heilig Geist Kirche und Restaurierung der Grabstelen auf dem Friedhof
Montag, 27. März 2023

Gemeinderat 28.03.2023: Mitschrift der WIP

Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Zugspitzstraße / Ecke Hermann-Roth-Weg  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Beauftragung des Architekturbüros für die Durchführung der Machbarkeitsstudie  +  Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen, Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2022  +  Ringbuslinie bzw. Bürgerbus in Pullach, Antrag der Frauenunion vom 02.06.2022 und Antrag der Agenda 21 vom 01.10.2019  +  Fraktionsübergreifender Antrag des Gemeinderats auf Errichtung eines Kinderspielplatzes vom 21.06.2022 und Planung einer öffentlichen Toilettenanlage auf der Maibaumwiese  +  Bahnhof Pullach; Vorstellung des Konzepts und Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2023  +  Abfallgebühren - Beschluss des Gemeinderats vom 24.01.2023 zur Prüfung einer Beihilfe  +  Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbereich, Antrag der Gemeinderätin Caroline Voit und des Gemeinderats Peter Bekk vom April 2022
Mittwoch, 01. März 2023

Gemeinderat 28.02.2023: Mitschrift der WIP

Diskussion über die Umbenennung der Bischof-Meiser-Straße; Informationstafeln über Leben und Wirken von Bischof Hans Meiser (1881 - 1956)  +  Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen für nachhaltiges Planen und Bauen in der Gemeinde Pullach  +  Neubau einer Jugendfreizeitstätte: Beauftragung einer Nachhaltigkeitsmanagerin  +  Grundschule Pullach: Sanierung und Nutzflächenoptimierung  +  Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen  +  Neubau Freizeitbad; Festlegung Raumprogramm und Rahmenbedingungen  +  Ausbau des Siedlerweg; Beauftragung der Straßenplanung  +  Errichtung einer Lärmschutzwand; 2. Bauabschnitt nördlich der Römerstraße  +  Partnerschaftsaustausch mit Frankreich; Besuch einer größeren Delegation aus Pauillac in Pullach im Mai 2023  +  Hilfsaktivitäten ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Dienstag, 24. Januar 2023

Gemeinderat 24.01.2023: Mitschrift der WIP

Ratsbegehren zur Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße; hier: Entscheidung über Durchführung oder Verzicht  +  Kalkulation der Abfallgebühren 2023-2025; 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Aktualisierte Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9)  +  Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Heimat- und Trachtenverein D'Hochleitner Pullach  +  Antrag der Gemeinderätin Frau Stöhr auf Schaffung von Sitzbankmöglichkeiten im Bereich von Bushaltestellen


2022

Mittwoch, 14. Dezember 2022

Gemeinderat 13.12.2022: Mitschrift der WIP

Tausch in der Besetzung des Umwelt- und Mobilitätsausschuss und des Sozialausschusses  +  Errichtung einer Interims-Postfiliale auf dem Grundstück Bahnhofstraße 8  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens Beauftragung der Architektenleistung  +  Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2025 zum 01.01.2023
Mittwoch, 23. November 2022

Gemeinderat 22.11.2022: Mitschrift der WIP

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2022  +  Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023, Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2023, Beteiligungsbericht 2022  +  Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH  +  Jahresabschluss 2021 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Antrag der Anwohner des Carusowegs auf Anschluss durch die IEP GmbH  +  Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Bericht zum Stand des gerichtlichen Verfahrens; weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ratsbegehren und der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Feststellungsbeschluss  +  Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines neuen Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Josef-Breher-Mittelschule; Vergabeverfahren zur Machbarkeitsstudie  +  Lärmschutzwand an der B 11, 2. Bauabschnitt; Antrag der WIP-Fraktion vom 19.10.2022 zur Aufhebung der bisherigen Beschlussfassung und Beauftragung eines neuen Lärmschutzgutachtens  +  Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung); Würdigung der Äußerungen nach der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange  +  Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach; Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020  +  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
Mittwoch, 19. Oktober 2022

Gemeinderat 18.10.2022: Mitschrift der WIP

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Festlegung der Möglichkeiten zur Modernisierung  +  Entwicklung von öffentlicher geförderter Elektroladeinfrastruktur  +  Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn: Verbreiterung des Brückenquerschnittes mit Markierung eines einseitigen Fahrradschutzstreifens  +  Neubau Freizeitbad; hier: Vorschlag der Schwimmbadgruppe des Gemeinderats, weitere Planungsschritte
Mittwoch, 28. September 2022

Gemeinderat 27.09.2022: Mitschrift der WIP

Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße" über die Bahn; Gehwegverbreiterung  +  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2022: Auslobung eines Architekturpreises „Nachhaltiges Bauen"  +  Sachstandsbericht zu Bürgerbegehren und Ratsbegehren  +  Weiteres Vorgehen zum Ratsbegehren  +  Weiteres Vorgehen beim Bauleitplanverfahren UI, BPlan Nr. 23b und Flächennutzungsplanänderung; Terminierung des Satzungs- und FeststelIungsbeschIusses  +  Errichtung von PV-Anlagen auf gemeindlichen Immobilien und Gebäuden  +  Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen, Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts­-/Geschäftsjahr 2021  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021  +  Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2023
Dienstag, 30. August 2022

Ferienausschuss 29.08.2022: Mitschrift der WIP

Veränderte Voraussetzungen für die Umsetzung der am 26.07. und 27.07.2022 gefassten Beschlüsse zu Bürgerentscheid und Ratsbegehren: Sachstandsbericht zu den Bürger- und Ratsbegehren im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren United Initiators; Rechtsaufsichtliche Stellungnahmen, Verwaltungsgerichtliches Verfahren, weitere Gutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens; Beschluss zum Verfahren (Abweichung von der BB-Satzung / Briefwahlunterlagen nur auf Anforderung oder im Wahllokal);  +  Bürgerbegehren: Würdigung einer eingereichten Stellungnahme zum Bürgerbegehren bzw. Konsequenzen bei Nichtvorlage einer Stellungnahme zur Begründung; Zulässigkeit des Bürgerbegehrens (nach überarbeiteter Begründung der BI), hier: erneute Vorlage und ggf. Beschlussfassung  +  Ratsbegehren: Stellungnahme zu den Anwürfen aus dem Antrag 123 Abs. 1 VwGO; Beschluss zur Begründung für das Ratsbegehren; Weitere Vorgehensweise zum Ratsbegehren
Donnerstag, 28. Juli 2022

Gemeinderat 26./27.07.2022: 2-Tages-Mitschrift der WIP

Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Abschluss des Städtebaulichen Vertrages und der Grundvereinbarung  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss  +  Beteiligungsmanagement – Grundsatzbeschluss zur eigenfinanzierten Realisierung eines Geothermieprojekts in Baierbrunn durch die IEP GmbH  +  Freiraum²; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VGV Verfahrens  +  Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Kriterien für die Vergabe der Machbarkeitsstudie zur Klärung der Standortfrage  +  4. Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Pullach  +  Eilantrag der FDP vom 06.07.2022 zur Erstellung eines Aktionsplans Kinderbetreuung  +  Neubau Freizeitbad; Machbarkeitsstudie zum beschlossenen Schwimmbadkonzept (erster Tagesordnungspunkt am 27.07.2022)  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Dienstag, 05. Juli 2022

Gemeinderat 05.07.2022: Mitschrift der WIP

Mittelschule – Gebäude der Mittagsbetreuung; Dacheinsturz und Errichtung eines neuen Daches  +  Projektierung von Photovoltaik-Anlagen und deren Umsetzung auf Immobilien und Gebäuden der Gemeinde sowie der Wohnungsbaugesellschaft Pullach  +  Klimaschutzmanagement: Integriertes Klimaschutzkonzept  +  Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung)  +  Neuaufstellung des Mähplans für gemeindliche Grünflächen; Implementierung in das Konzept "Blühendes Pullach"  +  Städtebaulicher Vertrag und Grundvereinbarung mit der Fa. United Initiators, Information zum Verfahrensstand  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Mittwoch, 22. Juni 2022

Gemeinderat 21.06.2022: Mitschrift der WIP

Sanierung der B11 - Bericht und Stand der Sanierungsmaßnahme durch das Staatliche Bauamt  +  Erlass der Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Pullach (Sondernutzungssatzung) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen in der Gemeinde Pullach  +  Errichtung eines Kinderspielplatzes auf der Hochleite; Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2022  +  Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth; Vergabe der Bauleistungen  +  Beitritt der Gemeinde Pullach i. Isartal zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)  +  Nutzung des Gemeindewappens, Antrag des Herrn Piotr Furtak vom 16.05.2022  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Mittwoch, 18. Mai 2022

Gemeinderat 17.05.2022: Mitschrift der WIP

Information zum geplanten Bildungsgipfel 2022  +  Sanierung Grundschule; Auftragsvergabe Lieferung und Einbau von Lüftungsanlagen  +  Habenschadenstraße 14; Beauftragung der Nachtragsangebote für Putzarbeiten  +  Nachprüfungsantrag gemäß Art. 32 Abs. 3 Satz 1 GO zu TOP 10 der Sitzung des Bauausschusses vom 25.04.2022; Hier: Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Swimmingpool nach Grundstücksteilung auf dem Anwesen Karwendelstr. 3, Fl.-Nr. 728  +  Bundesstraße B 11, Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen der Wilhelm-Leibl-Straße und südlich der Staatsstraße 2572 durch das Straßenbauamt im Ortsbereich von Pullach i. Isartal in den Pfingstferien 2022, Sachstand  +  Dritte Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft
Mittwoch, 27. April 2022

Gemeinderat 26.04.2022: Mitschrift der WIP

Berufung und Vereidigung von Herrn Benno Schroeder zum Gemeinderatsmitglied  +  Wiederbesetzung der von Herrn Jürgen Westenthanner wahrgenommenen Ämter und Funktionen  +  Friedhof Pullach; Antrag der Agenda 21 Pullach zur ökologischen Umgestaltung des Friedhofvorplatzes  +  Errichtung einer Lärmschutzwand zwischen dem nördlichen Ende der Römerstraße und der Wolfratshauser Str. 44; Genehmigungsplanung  +  Beteiligungsmanagement - Finanzierungsantrag der IEP zum Projekt Geothermie Isartal  +  Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9)  +  Personalangelegenheiten; hier: Gewährung einer Leistungsprämie für die Beamtinnen und Beamten in der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Gemeinsamer Antrag der Frau Renate Grasse und der Herren Holger Ptacek und Dr. Andreas Most vom 02.02.2022 zu Bischof Meiser und Pullach  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Mittwoch, 30. März 2022

Gemeinderat 29.03.2022: Mitschrift der WIP

Abschluss des Projektes Schuldigitalisierung  +  Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn; Genehmigung der Vorentwurfsplanung  +  Umbau des Bahnübergangs „Jaiserstraße“; Aktualisierte Planung  +  Habenschadenstraße 14; Nutzungskonzept  +  Errichtung eines Fußgängerüberweges im Einmündungsbereich der Pater-Augustin-Rösch-Straße der Bundesstraße 11 im Zusammenhang mit der Erneuerung des Fahrbahnbelags der B 11 im Ortsbereich von Pullach  +  Beauftragung der Gebäudereinigung für das Freizeitbad  +  Bauleitplanverfahren um das Werk von United Initiators (Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 23b / Änderung Flächennutzungsplan); Antrag der Agenda21 Pullach vom 08.03.2022 zur Verschiebung der erneuten öffentlichen Auslegung wegen städtebaulichem Vertrag  +  Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
Mittwoch, 16. März 2022

Gemeinderat 15.03.2022: Mitschrift der WIP

Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan  +  Partnerschaften; hier: Fahrtkostenzuschuss Partnerschaftsreise nach Pauillac  +  Rathaus Pullach: Klimatisierung des Rathauses; Beauftragung der Kälteerzeugungsanlage  +  Sportheim; Vorstellung von Sanierungsmöglichkeiten  +  Beauftragung des Jahresvertrags für Arbeiten des Straßenunterhalts für die Jahre 2022 und 2023  +  Antrag der Fraktion der GRÜNEN vom 17.11.2022 zur Erarbeitung eines Präventionskonzeptes zu den Auswirkungen von Extremwettersituationen; hier: Teil 1 Erstellung einer Betroffenheits- und Vulnerabilitätsanalyse
Donnerstag, 24. Februar 2022

Gemeinderat 22.02.2022: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3; Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen (hier: Stellungnahme der Agenda21 Pullach vom 08.09.2021)  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des o.g. Bebauungsplanes  +  Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes: Sachstand der Planung und Beauftragung der Planung einer raumlufttechnischen Anlage  +  Sportheim: Vorstellung von Sanierungsmöglichkeiten  +  Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik: Beauftragung der Planungsleistungen  +  Klimatisierung des Rathauses Pullach: Beauftragung der Kälteerzeugungsanlage  +  Partnerschaften; hier: Fahrtkostenzuschuss Partnerschaftsreise nach Pauillac
Mittwoch, 26. Januar 2022

Gemeinderat 25.01.2022: Mitschrift der WIP

Neubau Freizeitbad; Ergebnis des Gemeinderatsarbeitskreises Schwimmbad  +  Habenschadenstraße 14; Beauftragung der Nachtragsangebote für Putzarbeiten und Fenster  +  Vorlage des Beteiligungsberichts 2021


2021

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Gemeinderat 14.12.2021: Mitschrift der WIP

Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pullach i. Isartal und der weiteren Stellvertreter  +  Aufbau eines Ökokontos; Erhalt, Förderung und Erweiterung eines Biotopverbundnetzes  +  Sanierung der Grundschule: Anpassung der Kostenberechnung aufgrund zusätzlicher Bauleistungen  +  Sanierung der Grundschule: Vertragsergänzung zum Architektenvertrag und Zusatzvertrag für Freianlagen  +  Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung zu Fl.-Nr. 245/10  +  Fortschreibung des Geschwindigkeitskonzeptes für die Gemeinde Pullach i. Isartal
Dienstag, 23. November 2021

Gemeinderat 22.11.2021: Mitschrift der WIP

Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Nachtragshaushaltssatzung 2021  +  Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022  +  Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2022  +  Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium: Neufassung der Verbandssatzung  +  Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Investitionszuschusses an die Kirchenstiftung Heilig Geist Pullach zur Beschaffung eines Röntgengeräts  +  Gewährung eines Zuschusses an den Tassilo e.V.  +  Straßenumbenennungen, Bischof-Meiser-Straße, Industriestraße  +  Ausschreibung der Rest- und Biomüllabfuhr ab 2022  +  Genehmigung des Umbaus des Bahnübergangs Jaiserstraße – Zustimmung zu den Planunterlagen  +  Antrag von Anwohnern der Metzstraße zwischen der Richard-Wagner-Straße und Münchener Straße auf Ausbau der Straße als verkehrsberuhigten Bereich  +  Ausstattung der Grund- und Mittelschule mit Luftfiltergeräten; Beauftragung der Lieferleistung
Donnerstag, 21. Oktober 2021

Gemeinderat 26.10.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer neuen Reinigungs- und Sicherungsverordnung  +  Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen an Gemeindebedienstete  +  Antrag des Herrn Siegfried Heinze auf Nutzung des Gemeindewappens  +  Dynamische Fahrgastinformationssysteme an Haltestellen (DFI) im MVV-Regionalbusverkehr  +  Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth; Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen  +  Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn; Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen  +  Antrag vom 07.07.2018 auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft (VBS Kommunalunternehmen)
Freitag, 24. September 2021

Gemeinderat 28.09.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer neuen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal  +  Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet  +  Errichtung einer Schallschutzwand entlang der B 11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch- und der Tannenstraße: Vergabe der Bauleistungen  +  Sanierung Grundschule: Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten  +  Ausrüstung der Grundschule und der Mittelschule mit Luftfiltergeräten: Beauftragung der Lieferleistung  +  Neubau Freizeitbad: Beauftragung Planungsteam und weitere Planungsschritte im Terminablauf  +  Bauhof Pullach i. Isartal: Erwerb eines LKW mit Ladekran und Wechselbrücke  +  Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten und Neubestellung der Stellvertretung  +  Einsatz von Smartterminals im Gemeindegebiet: Antrag der Jungen Union vom 28.06.2021  +  Dienstwohnungen für Gemeindebedienstete: Antrag der FDP-Fraktion  +  Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung; hier: Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauss-Straße, Verschiebung des Baukörpers nach Westen
Mittwoch, 28. Juli 2021

Gemeinderat 27.07.2021: Mitschrift der WIP

Weiterentwicklung der Pullacher Schulen; Antrag der "Schulgruppe" des Gemeinderats zur Grundschulplanung und zu einer Machbarkeitsstudie für einen Schulcampus für Gymnasium und Mittelschule  +  Weitere Ausrüstung der Grundschule, Mittelschule und Kindertagesstätten mit mobilen HEPA-Luftfiltergeräten gemäß der in Aussicht gestellten Förderrichtlinien des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße: Genehmigung der Machbarkeitsstudie  +  Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB): Aufstellungsbeschluss  +  Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. §8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes  +  Liegenschaftsverwaltung: Öffentliche Entscheidung über den Verkauf der Liegenschaft Habenschadenstraße 8  +  Bürgerbegehren "Expansions-Stopp der Chemiefirma (Peroxid) United InitiatorsPullach": Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren  +  Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Jahresabschluss 2020 der IEP GmbH: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CSU, WIP und FDP auf Bekenntnis gegenüber dem Isar-Anzeiger  +  Errichtung eines Bewegungsparks (Fitnessparcours) auf dem Grundstück des Freizeitbades  +  Gewährung eines Investitionszuschusses an die Ev. Jakobuskirche  +  Antrag der Gemeinderatsfraktion Pullach Plus auf Errichtung einer neuen Weihnachtsdekoration und Bestückung der vorhandenen Sterne mit neuen Leuchtmitteln  +  Sanierung und Umbau der ehemaligen Isartalbahnbrücke über die Bahnstrecke München-Holzkirchen in eine Radwegbrücke  +  Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher/Georg-Kalb-Straße: Standortgenehmigung  +  Antrag der WIP-Fraktion vom 25.05.2021: Förderung der örtlichen Gastronomie zur Einführung von Pool-Mehrwegsystemen  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020
Mittwoch, 07. Juli 2021

Gemeinderat 06.07.2021: Mitschrift der WIP

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2019, hier: Vorstellung des Umfrage- und Beteiligungstools Consul  +  Weiterentwicklung der Pullacher Schulen; Antrag der Schulgruppe des Gemeinderats  +  Aufbau eines Familien- und Seniorenzentrums  +  Satzung der Gemeinde Pullach i. Isartal über die Benutzung der gemeindlichen Tiefgarage  +  Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Sportheim Pullach; Vergabe der Arbeiten  +  Digitalisierung der Pullacher Schulen: Vergabeentscheidung Netzwerkkomponenten und Systembetreuung  +  Abschaffung des Mediengelds und der Materialkosten für den Kunstunterricht  +  Aufwendungs- und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  +  Antrag der Musikband "Agratt" auf Nutzung des Gemeindewappens  +  Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH
Dienstag, 29. Juni 2021

Gemeinderat 28.06.2021: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph- Straße"  +  Erste Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"
Samstag, 05. Juni 2021

Gemeinderat 08.06.2021: Mitschrift der WIP

 +  +  +  +  +  +  +  +  Achtung: Die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 zum Thema United Initiators (Dr.-Gustav-Adolph-Straße) wurden von der Tagesordnung genommen. Grund: Die Unterlagen konnten wegen technischer Schwierigkeiten nicht rechtzeitig über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden.  +  +  +  +  +  +  +  +  Verbleibende Tagesordnungspunkte: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20–22 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude  +  Antrag der GRÜNEN für eine Solarstrom-Offensive für Pullach; Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz und Implementierung in das Klimaschutzkonzept  +  Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauß-Straße  +  Schaffung von zwei zusätzlichen Hortgruppen für die Grundschule Pullach  +  Neubau Freizeitbad: Planungsschritte für einen Neubau am bisherigen Standort, weiterer Betrieb des bestehenden Bades, mögliches Provisorium  +  Habenschadenstraße 14: Auftragsvergabe Baufirmen
Mittwoch, 19. Mai 2021

Gemeinderat 18.05.2021: Mitschrift der WIP

Entlassung des Gemeinderatsmitglieds Herr Wilhelm Wülleitner aus dem Gemeinderat  +  Berufung des Herrn Dr. Florian Gering zum Gemeinderatsmitglied und Vereidigung  +  Wiederbesetzung der von Herrn Wülleitner wahrgenommenen Ämter und Funktionen  +  Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen: Mobilitätsmanagement/Verkehrsplanerin und Mitarbeiterinnen der Abteilung Bautechnik  +  Digitalisierung der Pullacher Schulen: Vergabeentscheidung Interaktive Tafeln  +  Sportheim: Sachstand nach Begehung des Gebäudes durch die Bautechnik und Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen  +  Schaffung eines öffentlichen Beachvolleyballplatzes auf dem Gelände des Otfried-Preußler-Gymnasiums  +  Errichtung eines Wassermatschspielplatzes auf den Seitnerfeldern  +  Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth  +  Hybridsitzungen: Sachstand
Mittwoch, 28. April 2021

Gemeinderat 27.04.2021: Mitschrift der WIP

Straßenumbenennungen: Bischof-Meiser-Straße, Industriestraße, Charlottenweg  +  Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Mehrkosten für die Erneuerung der Dachdeckungen  +  Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Vorentwurfsplanung, Genehmigung der Kostenberechnung  +  Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Weiterbeauftragung des Architekten und der Fachplaner  +  Zukunft der Schulen in Pullach: Bericht aus der Schulgruppe des Gemeinderats und Beschlussfassung zu mehreren Optionen und über die nächsten Planungsschritte  +  Freizeitbad Pullach: Bericht aus der Arbeitsgruppe des Gemeinderats und Beschlussfassung über die nächsten Planungsschritte zum Bau eines neuen Bades am bisherigen Standort
Mittwoch, 14. April 2021

Gemeinderat 14.04.2021: Mitschrift der WIP

Nachprüfungsantrag zu TOP 3 der Sitzung des Bauausschusses vom 22.03.2021 (hier: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Sozialwohnungen, Tagespflege, Sozialstation und Tiefgarage auf dem Anwesen Hans-Keis-Straße 37, Fl.-Nr. 170/17)  +  Empfehlung des Bauausschusses vom 22.03.2021 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für das Anwesen Hans-Keis-Straße 37
Mittwoch, 24. März 2021

Gemeinderat 23.03.2021: Mitschrift der WIP

Gemeinderat; Gemeinsamer Antrag der CSU- und WIP-Fraktion vom 10.03.2021 auf Änderung der Geschäftsordnung; Erhöhung der Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen  +  Gemeinderat; Neubesetzung der Ausschüsse  +  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 mit der Flurstücksnummer 118 (tlw.) ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Vorstellung und Abstimmung des architektonischen Konzeptes 2021  +  1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe der Gemeinde Pullach i. Isartal (Abstandsflächensatzung) und deren Begründung  +  Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes/Ausrüstung der Grundschule mit raumlufttechnischen Anlagen  +  Erneuerung der Lärmschutzwandanlage im Bereich des Abschnittes zwischen der Zufahrt EDEKA Simmel/Lidl und dem Wendehammer an der Römerstraße/Bundesstraße 11 – Genehmigung der vorliegenden Planung  +  Antrag der Agenda 21 Pullach vom 23.07.2020; hier: Sperren gemeindlicher Waldgrundstücke für den Fahrradverkehr, Prüfung des Verschlechterungsverbotes und Ablehnung des landkreisweiten Lenkungskonzeptes "NaturErholung Isartal im Süden von München"  +  Geschwindigkeitsbeschränkung für die Heilmannstraße, Höhe Grundelberg  +  Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Errichtung einer Beleuchtung entlang des Verbindungsweges zwischen der Münchener Straße und dem Otfried-Preußler-Gymnasium (Kuhwiese)  +  Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Erweiterung der bestehenden überdachten Fahrradabstellanlage sowie der freiliegenden Fahrradparker nördlich des Otfried-Preußler-Gymnasiums  +  Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Verbesserung der Schulwegsicherheit  +  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020; hier: Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Kirchplatz  +  Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher/Georg-Kalb-Straße  +  Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020; hier: Bewertung Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material  +  Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2021; Errichtung eines Gedenksteins für die Pullacher Bürgerinnen und Bürger, die mit oder durch die Corona-Pandemie verstorben sind  +  Antrag Energieagentur Ebersberg-München auf Nutzung des gemeindlichen Wappens  +  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen  +  Allgemeine Bekanntgaben  +  Gemeinderatsfragestunde
Dienstag, 09. Februar 2021

Gemeinderat 09.02.2021: Mitschrift der WIP

Nach- und Neupflanzungen von Bäumen im Gemeindegebiet Pullach für Naturschutz, Ortsbildverschönerung, Verbesserung des Mikroklimas und als Beitrag zur CO2-Reduzierung; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 07.10.2019  +  Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Tiefbau in der Habenschadenstraße  +  Weitere Ausrüstung der Grundschule und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten gemäß erweitertem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus  +  Feuerwehrgerätehaus: Erneuerung der Atemschutzübungsanlage und Errichtung eines Virtual-Reality Raumes
Mittwoch, 20. Januar 2021

Gemeinderat 19.01.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Abstandsflächensatzung)  +  Fortbestehen der gemeindlichen "Lenkungsgruppe der Agenda 2030 für eine global nachhaltige Kommunalentwicklung"  +  Einrichtung eines Naturwaldreservates im Gemeindewald als integraler Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes  +  Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde im Bereich der Wasserstoffmobilität  +  Antrag der Agenda 21 vom 08.02.2020 zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz im Sektor Verkehr; Aufnahme des Gesamtkomplexes Mobilität in den Aktionsplan; Beantragung der Mitgliedschaft AGFK e.V.


2020

Mittwoch, 16. Dezember 2020

Gemeinderat 15.12.2020: Mitschrift der WIP

Herzoghaus-Grundstück: Vorstellung eines Bebauungsvorschlages durch die Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH  +  Kooperationsvereinbarung Kindergarten Isarspatzen e.V.  +  Kooperationsvereinbarung Kindergarten Heilig Geist  +  Kooperationsvereinbarung Kinderland Weyarn, Standort Pullach  +  Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und dem Forstenrieder Park; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Freising zur Querung der B 11  +  Sanierung des Kalkofenberges; Vorentwurfsplanung  +  Ausrüstung der Grund- und Mittelschule mit mobilen Luftfilter- bzw. raumlufttechnischen Anlagen
Sonntag, 29. November 2020

Gemeinderat 01.12.2020: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2019 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Berichte aus den Partnerschaften mit Pauillac und Baryschiwka/Beresan  +  Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021
Dienstag, 10. November 2020

Gemeinderat 09.11.2020: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2019 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Neue Kooperationsvereinbarung für Pullacher Kindertageseinrichtungen: Rahmenvertrag  +  Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2021  +  Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020: Verlängerung bis 31.03.2021  +  Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf der Website www.pullach.de: Varianten gemäß Beschluss vom 21.07.2020  +  Antrag von CSU, WIP und FDP vom 25.10.2020 auf Online-Übertragung einer Informationsveranstaltung zu den Umbauplänen der Firma United Initiators  +  Antrag der Fraktion der Grünen vom 23.10.2020: Ausrüstung der Pullacher Grund- und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten  +  Sanierung der Habenschadenstraße 14: Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten  +  Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2020: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus  +  Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material  +  Regionaler Windkümmerer für Neuried und Pullach: Untersuchung von Windkraftpotenzialen im Forstenrieder Park
Sonntag, 11. Oktober 2020

Gemeinderat 12.10.2020: Mitschrift der WIP

Gefallenengedenkstätte an der Hochleite: Wiedereinsetzung der Kommission zur Umgestaltung der Gefallenengedenkstätte und Benennung der Kommissionsmitglieder  +  Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München-Land GmbH sowie der geförderten Wohnungen der Gemeinde Pullach i. Isartal  +  Großraumzulage München: Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet  +  Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018: Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  Ortsrecht: Neufassung der Hundesteuersatzung  +  Josef-Breher-Mittelschule: Antrag der Gemeinde Straßlach-Dingharting auf Änderung des Schulsprengels  +  Digitale Schule: Erneuerung der passiven IT-Infrastruktur der Mittelschule  +  Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2020: Errichtung eines Wasserspielplatzes auf der Maibaumwiese  +  Antrag der Grünen-Fraktion vom 07.09.2020: Schaffung von weiteren Beachvolleyballfeldern auf den Seitnerfeldern  +  Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof - Nachtragsbeauftragung einer Bauleistung  +  Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2020: Erstellung einer Übersicht in Listenform zu den Beschlusslagen ausgewählter Projekte
Dienstag, 06. Oktober 2020

Gemeinderat 06.10.2020: Mitschrift der WIP

Erlass der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Pullach i. Isartal für die Wahlperiode 2020–2026  +  Vertagt: Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf www.pullach.de
Mittwoch, 16. September 2020

Gemeinderat 15.09.2020: Mitschrift der WIP

Glasfasernetz: Sachstand und weiteres Vorgehen  +  "Big Wings", Logistikkonzept der United Initiators in Höllriegelskreuth  +  Interkommunale Lärmschutz-Initiative e.V.  +  MVV IsarCard  +  Nachverfolgung ausgewählter Projekte  +  Schallschutzwand an der B 11 zwischen Pater-Augustin-Rösch-Straße und Tannenstraße  +  Arbeitsmarktzulage und Großraumzulage für Gemeindemitarbeiter*innen  +  Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen  +  Zuschussantrag für Alte-Heilig-Geist-Kirche  +  Steuerliche Anpassung bestehender Verträge  +  Jugendsozialarbeit Grundschule  +  Digitales Rathaus: IT-Fachberater  +  Breitbandanbindung der Grund- und Mittelschule  +  Sitzungstermine 2021  +  Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite
Dienstag, 21. Juli 2020

Gemeinderat 21.07.2020: Mitschrift der WIP

Präsentation United Initiators: Werkslogistikkonzept "Big Wings"  +  Neuerrichtung des AEZ Einkaufszentrums mit Hotel, Drogeriemarkt, Fitnesscenter, Gewerbehof und Tiefgarage  +  Live-Übertragung von Sitzungen  +  Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen  +  Benennung einer Vertretung in den Behindertenbeirat des Landkreises München  +  Digitalisierung der Pullacher Schulen: Ausschreibung des IT-Fachberaters  +  Gewährung eines Zuschusses an die Volkshochschule Pullach  +  Gewährung eines Investitionszuschusses an die Evang. Jakobuskirche  +  Mitfinanzierungsanteil an der Erneuerung der Turnhallenbeleuchtung des Pater-Rupert-Mayer-Gymnasiums  +  Freizeitbad Pullach: Beauftragung der Ausführung für die Erneuerung der Lüftungsanlage  +  Ausbau der Schillerstraße  +  Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses  +  Übernahme einer Containeranlage für eine Schulnutzung  +  Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes mit Umsetzung von Brandschutzauflagen und Optimierung der Lernbedingungen  +  Instandsetzung des Hochuferwegs zwischen Burg Schwaneck und Waldwirtschaft  +  Anschaffung einer Bücherbox in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament
Samstag, 20. Juni 2020

Gemeinderat 23.06.2020

Vorstellung des Konzepts für einen Bücherschrank durch das Jugendparlament  +  Information zur Nutzung der iPads für das Ratsinformationssystem durch den Gemeinderat  +  Projektvorstellung: Digitalisierung der Pullacher Schulen  +  IEP GmbH: Übernahme der Rechtskosten im Klageverfahren gegen die Bayernwerk AG durch die Gesellschafterin  +  Neuer Dienstleistungsvertrag für Carsharing in Pullach  +  Aufstockung der Mittel für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm)  +  Zwischenstand zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018  +  Neufassung der Kommunalen Kostensatzung  +  Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung  +  Gewährung eines Zuschusses an den SV Pullach
Sonntag, 24. Mai 2020

Gemeinderat 26.05.2020: Mitschrift der WIP

Zwischenbericht über den Stand der Prüfung zum Antrag der CSU, WIP und FDP auf Streaming von Gemeinderatssitzungen  +  Bestimmung der weiteren Stellvertretung der ersten Bürgermeisterin im Falle der gleichzeitigen Verhinderung der weiteren Bürgermeister  +  Bildung von weiteren Referaten für die Verteilung der Geschäfte unter die Gemeinderatsmitglieder und Besetzung der Referate  +  Bildung und Besetzung der weiteren Ausschüsse  +  Bestimmung des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss  +  Bestätigung des bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Innovative Energie für Pullach (IEP) GmbH gemäß Ziffer 7.2 der Unternehmenssatzung  +  Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH  +  Bestellung des zweiten Bürgermeisters Dr. Andreas Most zum Standesbeamten  +  Bestellung der dritten Bürgermeisterin Cornelia Zechmeister zur Standesbeamtin  +  Entsendung von zwei Verbandsrätinnen/Verbandsräten und drei Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium  +  Entsendung von vier Gemeinderatsmitgliedern in das Kuratorium der Jugendfreizeitstätte  +  Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters neben der ersten Bürgermeisterin in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsflächen in den Landkreisen München e.V.  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2019
Dienstag, 12. Mai 2020

Gemeinderat 12.05.2020: Mitschrift der konstituierenden Sitzung

Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder  +  Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder zur Sorgfalt und Verschwiegenheit  +  Vorstellung der Fraktionssprecher/-innen und stellvertretenden Fraktionssprecher/-innen  +  Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung  +  Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister/-innen  +  Wahl der weiteren Bürgermeister/-innen  +  Vereidigung der weiteren Bürgermeister/-innen  +  Bestellung der ersten Bürgermeisterin Frau Susanna Tausendfreund zur Standesbeamtin  +  Bildung und Besetzung des Referats für Bau- und Ortsplanung  +  Bildung und Besetzung des Bauausschusses  +  Anzahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen im Aufsichtsrat der IEP GmbH und Entsendung  +  Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder und deren ersten und zweiten Stellvertretung für die Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft VBS Kommunalunternehmen  +  Bekanntgabe der regelmäßigen Sitzungstermine für Bauausschuss und Gemeinderat für Mai bis Dezember 2020
Mittwoch, 29. April 2020

Gemeinderat 29.04.2020: Letzte Sitzung

Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels, einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Fitnesscenters, eines Gewerbehofes und einer Tiefgarage  +  Pullacher Schriftenreihe  +  Zuschuss zur Jugendsozialarbeit des Kreisjugendrings an der Grundschule  +  Grundsatzentscheidung zur Verwaltung der finanziellen Mittel der Gemeindekasse und der Rücklagen  +  Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020  +  Küchenerneuerung des Kindergartens Isarspatzen  +  Jahresvertrag für Arbeiten des Straßenunterhalts 2020 und 2021  +  Live-Übertragung von Sitzungen  +  Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats
Sonntag, 01. März 2020

Gemeinderat 03.03.2020: Mitschrift der WIP

Stand des Kooperationsprojekts zwischen der IEP GmbH und den Stadtwerken München  +  Johannes Burges neuer Vertreter der FDP-Fraktion im Aufsichtsrat der IEP GmbH  +  Areal am sog. "Herzoghaus", Bereich am Bahnhof Pullach und Tiefgaragenareal; Beschlussempfehlungen nach der Behandlung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Energie und Umwelt (OEU) am 28.01.2020  +  Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Frau Gabriele Eichinger  +  Antrag der Pfadfinder Stamm Max Kolbe: Kostenübernahme der Jubiläumsfahrt 2020 nach Pauillac genehmigt
Montag, 10. Februar 2020

Gemeinderat 11.02.2020: Mitschrift der WIP

Vorstellung des neu gewählten Jugendparlaments und Übersicht geplanter Projekte in 2020  +  Glasfasererschließung durch die VBS und Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020  +  Ausbau der Schillerstraße  +  Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach" und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“  +  Schallschutzwand entlang der B11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und der Tannenstraße  +  Erläuterungstafeln an Straßenschildern
Sonntag, 19. Januar 2020

Gemeinderat 21.01.2020: Mitschrift der WIP

Berufung und Vereidigung von Herrn Dietmar Brandstetter zum Gemeinderatsmitglied  +  Wiederbesetzung der von Herrn Dr. Walter Mayer wahrgenommenen Ämter und Funktionen  +  Generalsanierung und Erweiterung des Otfried-Preußler-Gymnasiums  +  Fahrradfreundliche Kommune  +  Hubsteiger für die Gemeinde  +  Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen  +  Bebauungsplan Nr. 23 „Industrie- und Gewerbegebiet westl. der Bahnlinie / südlich der Gustav-Adolph-Straße (Peroxid)“ wegen des Logistikkonzeptes "Big-Wings" auf dem Anwesen Dr.-Gustav-Adolph-Str. 3


2019

Dienstag, 17. Dezember 2019

Gemeinderat 17.12.2019: Mitschrift der WIP

Änderung zur Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Entsorgungseinrichtungen  +  Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach“ und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“  +  Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Annett Eisenmenger-Eckert
Sonntag, 24. November 2019

Gemeinderat 26.11.2019: Mitschrift der WIP

Aktionsplan der Gemeinde Pullach zum Klimaschutz verabschiedet +  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Grundschule und Mittelschule ohne konkrete Lösung für die Mittelschule  +  Freizeitbad: Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen  +  Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios  +  Überarbeitung der Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen  +  Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 für den Bereich des Anwesens Gistlstraße 22 abgelehnt  +  Abfallwirtschaftssatzung  +  Abfallgebühren für 2020 bis 2022  +  Gebührensatzung über die öffentliche Abfallentsorgung  +  Sanierung des Kalkofenbergs
Mittwoch, 06. November 2019

Gemeinderat 05.11.2019: Mitschrift der WIP

Haushalt 2020  +  Abfallgebühren 2019 bis 2021  +  Mitfahrbänke  +  Ortsbus  +  Garagen, Stell- und Abstellplätze  +  Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage  +  Neubau eines Drogeriemarktes, Gewerbehofes und Fitness-Studios  +  Erneuerung der Lüftungsanlage des Freizeitbads  +  Neue Trafostation Pullacher/Sollner Straße  +  Pflanzung von Bäumen  +  Erfrischungsgeld für Wahlhelfer
Dienstag, 08. Oktober 2019

Gemeinderat 08.10.2019: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2018 der IEP GmbH – Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Antrag der Firma United Initiators GmbH auf Genehmigung der wesentlichen Änderung des Produkt- und Rohstofflagers durch das Logistikkonzept „Big-Wings“  +  Erlass einer Satzung zur Regelung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch für den Bereich des Anwesens Kreuzeckstraße 21  +  Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2019 auf Bekanntgabe der Kosten für Leistungen externer Berater abgelehnt  +  Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2020  +  Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof – Nachtragsbeauftragung von Bauleistungen  +  Verkehrssituation in der Wolfratshauser Straße, Errichtung eines Zebrastreifens genehmigt  +  Kommunalwahlen 2020: Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung gemäß Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Dienstag, 17. September 2019

Gemeinderat 17.09.2019: Mitschrift der WIP

Berichterstattung Besuch Baryschiwka  +  Erneuerung der beiden Rundbänke am Kirchplatz (gegenüber HNO-Praxis bzw. Fahrradladen)  +  Erschließungsbeitragsrecht, Art. 5 a Abs. 7 Satz 2 KAG (Kommunalabgabengesetz)  +  Freiwilliges kommunales Erziehungsgeld: Auszahlung an Empfänger von Grundsicherungsleistungen, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  +  Aufhebung der Bestellung zur stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters  +  Bekanntgabe der Sitzungstermine bis zum Ende der Wahlperiode 2014–2020
Dienstag, 23. Juli 2019

Gemeinderat 23.07.2019: Mitschrift der WIP

Schulentwicklung in Pullach, Machbarkeitsstudie: Vorstellung der Massenstudie, Standortfestlegung  +  Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße: Beauftragung des Architekten und Schallschutzgutachters mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie  +  Ortsentwicklungsplan OEP: Kenntnisnahme des Abschlussberichts  +  Feuerwehrhaus, Erweiterung der Fahrzeughalle: Beauftragung der Planung und Bereitstellung der Mittel  +  Habenschadenstraße 14, denkmalgerechte Sanierung der Gebäudehülle: Festlegung des Entwurfskonzepts  +  Einbau einer neuen Küche im Kindergarten Isarspatzen: Beauftragung der Architektenleistung
Dienstag, 25. Juni 2019

Gemeinderat 25.06.2019: Mitschrift der WIP

Änderung der Bebauungspläne für die Wolfratshauser Straße 150–152 für den Neubau von AEZ, Hotel, Tiefgarage, Drogeriemarkt, Gewerbehof und Fitnessstudio  +  Zuschuss für die Sanierung der Friedhofsmauer der Alten Heilig Geist Kirche  +  Auswirkung der Grundsteuerreform auf das Grundsteueraufkommen vertagt  +  Josef-Breher-Mittelschule Pullach: Überplanung von Flächen in Baierbrunn für die Machbarkeitsstudie und Beauftragung des Architekten für die Durchführung  +  Errichtung einer neuen landkreisweiten Lade-Infrastruktur für PKW an den Bahnhöfen in Pullach
Dienstag, 21. Mai 2019

Gemeinderat 21.05.2019: Mitschrift der WIP

Satzung über die Nachweispflicht von Garagen-, Stell- und Abstellplätzen  +  Veröffentlichung im Rahmen der Pullacher Schriftenreihe, hier: Band IX: Dr. S. Meinl, "Pullacher Lebenswege. Fremder Hände Arbeit. Der Einsatz von ausländischen Zivilarbeitern, Zwangsverpflichteten, Kriegsgefangenen und Verschleppten 1939 – 1945"  +  Antrag auf einen freiwilligen Fahrtkostenzuschuss für Teilnehmer des Schüleraustausches 2019 nach Pauillac
Montag, 29. April 2019

Gemeinderat 29.04.2019: Mitschrift der WIP

Schulentwicklung, Phase Null: Festlegung der zu überplanenden Flächen für die Machbarkeitsstudie  +  Schulentwicklung, Phase Null: Vorstellung und Beauftragung des Architekten für die Durchführung der Machbarkeitsstudie  +  Musterresolution "2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Dienstag, 09. April 2019

Gemeinderat 09.04.2019: Mitschrift der WIP

Telegramm: Antrag der WIP zum Standort Schwimmbad Pullach in allen Punkten angenommen  +  Vorstellung einer schalltechnischen Untersuchung für die Errichtung von Lärmschutzeinrichtungen entlang der B 11  +  Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal: Vorstellung des geänderten Fuhrparkentwicklungskonzepts; Beschaffungen von Abrollbehältern, eines Versorgungslastkraftwagens und eines Wechselladefahrzeugs  +  Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in Pullach i. Isartal  +  Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung
Samstag, 09. März 2019

Gemeinderat 19.03.2019: Mitschrift der WIP

Telegramm: Schulentwicklung, Phase Null: Raumprogramme für die Grund- und Mittelschule  +  Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen  +  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)  +  Einführung des landschaftsplanerischen Konzeptes "Blühendes Pullach" für gemeindliche Grünflächen beschlossen  +  Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und dem Forstenrieder Park: Beauftragung der Straßenplanung  +  Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung vertagt
Dienstag, 26. Februar 2019

Gemeinderat 26.02.2019: Mitschrift der WIP

Vorstellung der Konzeptstudie über eine Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal zwischen Pullach und Grünwald  +  Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums Pullach  +  Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen: Gewährung einer Ausgleichszahlung  +  Ausbau der Kastanienallee zwischen Wöllnerplatz und Pullacher Straße: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2019 auf Neupflanzung von Kastanien angenommen +  Ausbau der Münchener Straße zwischen der Bischof-Meiser- und Schubertstraße: Vorstellung und Diskussion der Vorentwurfsplanung  +  Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums und eines Hotels  +  Antrag auf 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 BauGB zum Neubau eines Drogeriemarktes und eines Gewerbehofes  +  Stellenplan: Ausschreibung einer weiteren Stelle für die Abteilung Bautechnik  +  Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018  +  Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an das Salonorchester La Rose Pauillac

Eine Marathon-Sitzung von 19.30 Uhr bis Mitternacht, anschließend noch eine nichtöffentliche Sitzung. Als Gemeinderat in Pullach braucht man Stehvermögen.

Konkrete Zukunftspläne für das neue AEZ, einen Drogeriemarkt, ein Hotel und einen neuen Gewerbehof fanden Zustimmung. Ebenso die Vision einer Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal nach Grünwald, auch wenn hier noch viel Wasser die Isar hinunterfließen wird. Eher vage ist noch, wie die Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums vonstatten gehen soll: wohin mit den Schülerinnen und Schülern? Die Kastanienallee bekommt Ersatzpflanzungen und zwar bald.  Und wie und wann die Münchener Straße weiter ausgebaut werden soll, steht noch nicht fest.
Dienstag, 05. Februar 2019

Gemeinderat 05.02.2019: Mitschrift der WIP

Nahverkehrsplan, Fahrplankonzept für die Regionalbuslinie 270 ab Dezember 2019: Linienführung ohne Kastanienallee in Großhesselohe  +  Ortsentwicklungsplanung - Phase Null: Schulkonzepte für die Grund- und Mittelschule beschlossen  +  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude beschlossen  +  Zuschussantrag der Kirchenstiftung Hl. Geist für das Kindergartenjahr 2018/2019 genehmigt  +  Haushaltsjahre 2012 und 2013: Erster Bürgermeister entlastet  +  Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pullach i. Isartal beschlossen
Dienstag, 15. Januar 2019

Gemeinderat 15.01.2019: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplanung – Ergebnis der Phase Null für die Grund- und Mittelschule und Vorstellung der Schulkonzepte durch Frau Lehner

Die ausführliche Präsentation zur Grund- und Mittelschule der Zukunft für Pullach können Sie in voller Länge in der Mitschrift abrufen.


2018

Dienstag, 11. Dezember 2018

Gemeinderat 11.12.2018: Mitschrift der WIP

Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude, hier: Urnenwände, Beschriftung der Kammerverschlussplatten  +  Festsetzung der Abfallgebühren für die Jahre 2019/2020  +  Ergänzung des Beschlusses vom 07.02.2017 zur Bewerbung der Gemeinde Pullach um den Titel "Fair Trade Kommune
Dienstag, 27. November 2018

Gemeinderat 27.11.2018: Mitschrift der WIP

Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden (nicht öffentlich) sowie Entlastung des Aufsichtsrats der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH  +  Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH  +  Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen durch das Büro Rödl & Partner und der Bayerischen Akademie für Verwaltungsmanagement  +  Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 verabschiedet  +  Änderung der Unternehmenssatzung der IEP GmbH verabschiedetWichtigstes Thema war der Haushalt 2019. So erfreulich die frühzeitige Vorlage und die professionelle Vorbereitung des Haushalts sind: 6,25 neuen Stellen in der Gemeindeverwaltung und einem 25-Millionen-Euro-Darlehen an die IEP kann die WIP nicht zustimmen.
Dienstag, 06. November 2018

Gemeinderat 06.11.2018: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplan – Priorisierung der Handlungsempfehlungen zur Ortsmitte  +  Antrag der CSU-Fraktion auf Verschönerung des Kirchplatzes  +  Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung eines Infosystems für Baustellen  +  Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude – Auftragsvergabe von Bauleistungen  +  Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über die Haushaltsjahre 2016 und 2017; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin  +  Ergänzung des Beschlusses vom 17.10.2017 über die Einführung des MVG-Mietradsystems in Pullach um zwei weitere Stationen
Dienstag, 09. Oktober 2018

Gemeinderat 09.10.2018: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsfelder "Soziale Infrastruktur" und "Bauliche Entwicklung"  +  Bericht des Vorsitzenden des Partnerschaftenvereins und Vorstellung geplanter Projekte  +  Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Auftragsvergabe von Bauleistungen  +  Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018  +  Antrag der WIP vom 11.09.2018: Veranstaltung eines Festabends zu 70 Jahren Grundgesetz  +  Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 - 2022  +  Erlass einer Satzung zur Regelung des Vorkaufsrechts für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 9 (Fl.-Nr. 263/12)

Auf Initiative der WIP wird es Ende Mai 2019 eine gemeinsam von allen Fraktionen des Gemeinderats organisierte Festveranstaltung im Bürgerhaus Pullach zum Thema 70 Jahre Grundgesetz geben. Festredner wird Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts, sein.
Die Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung für 2020 bis 2022 zeigen eindeutig auf, dass die geplanten Investitionen die Rücklagen vollständig aufbrauchen werden. Weiteres hierzu unter TOP 9.
Dienstag, 18. September 2018

Gemeinderat 18.09.2018: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2017 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats  +  Beteiligung an einer Streitgemeinschaft zur Durchsetzung von Ansprüchen im LKW-Kartell  +  Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München Land  +  Habenschadenstraße 14: Beauftragung des Architekturbüros Ziersch Planungs GmbH  +  Novellierung des kommunalen Erziehungsgeldes: Ergänzung zum Beschluss vom 08.05.2018  +  Online-gestützes Verfahren zur Platzvergabe in Kindertagesstätten  +  Widerruf der Bestellung von Frau Gabriele Eichinger zur Leiterin des Standesamts Pullach i. Isartal  +  Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2019
Dienstag, 24. Juli 2018

Gemeinderat 24.07.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe" für Pullacher Straße 24 geändert  +  Bebauungsplan Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für Heilmannstraße 20-22 geändert  +  Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Heilmannstraße 53/55 mit 10 % Kostensteigerung beschlossen  +  Ortsentwicklungsplan (OEP): Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Freiflächen und Umwelt" mit Änderungen beschlossen  +  Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach geändert  +  Neubau des Freizeitbads: Planungsleistungen trotz Rechtsunsicherheit beauftragt  +  Antrag der CSU-Fraktion auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der VBS zurückgestellt  +  Ausbau der Straße „Im Bogen“ beauftragt  +  Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Antrag der WIP-Fraktion für ein gut sichtbares Kreuz in der Aussegnungshalle abgelehnt; Gestaltung der Aussegnungshalle und Auftragsvergabe von Bauleistungen beschlossen  +  Frau Annett Eisenmenger-Eckert zur Standesbeamtin bestellt
Dienstag, 03. Juli 2018

Gemeinderat 03.07.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Wilma Hennevogel zum Gemeinderatsmitglied  +  Wiederbesetzung der von Herrn Eduard Floß wahrgenommenen Ämter und Funktionen  +  Durchführung der Phase Null für die Grund- und Mittelschule der Gemeinde Pullach  +  Ortsentwicklungsplan (OEP) - Antrag von Herrn Müller vom 12.04.2018 zur Aufnahme des Leitziels "Tieferlegung der S-Bahn in der Ortsmitte" abgelehnt  +  Ortsentwicklungsplan (OEP) - Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Verkehr"  +  Neubau Hallenbad, steuerliche Auswirkungen der Standortverlagerung  +  Aktualisierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgelds
Dienstag, 19. Juni 2018

Gemeinderat 19.06.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Nahversorgung und Wirtschaft" sowie "Ortskern"  +  Ausbau der Münchener Straße und der Außenanlagen des Pullacher Friedhofs – Vergabe der Straßen- und Wegearbeiten  +  Vorlage der Jahresrechnung 2017
Dienstag, 08. Mai 2018

Gemeinderat 08.05.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Beauftragung einer Gebäudeunterhalts- und Tagesreinigung für das Freizeitbad Pullach  +  Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude; Auftragsvergabe von Bauleistungen  +  Novellierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgeldes  +  1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit der Flurstücksnummer 465 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB  +  Aufhebung der Bestellung zur Kassenverwalterin und Bestellung einer Kassenverwalterin  +  Vorkaufsrechtssatzung Jaiserstraße 13
Mittwoch, 21. März 2018

Gemeinderat 20.03.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Sabine Horak zum Gemeinderatsmitglied  +  Wiederbesetzung der von Herrn Odilo Helmerich wahrgenommenen Ämter und Funktionen  +  Neubau von 6 Einfamilienhäusern auf dem Anwesen Georg-Kalb-Str. 12 a  +  Übernahme von Kosten für externe Techniker bei Veranstaltungen von Pullacher Gruppen und Vereinen  +  Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach  +  Personalkostenzuschuss für den Kindergarten Isarspatzen e.V.  +  Friedhof: Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße  +  Marienstraße und Fritz-Gerlich-Straße (Ost): Beauftragung der Straßenbauarbeiten  +  Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße
Dienstag, 27. Februar 2018

Gemeinderat 27.02.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof, Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße  +  Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße  +  Antrag der WIP zur Änderung der Straßenplanung Marienstraße abgelehnt  +  Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 genehmigt  +  Investitionsliste 2018  +  Personalia
Dienstag, 06. Februar 2018

Gemeinderat 06.02.2018: Mitschrift der WIP

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude  +  Friedhof Pullach: Auftragsvergabe  +  Burschenverein darf das kommunale Wappen verwenden  +  Bildung eines Referats für Personalwesen; Besetzung verschoben  +  Schaffung einer Koordinatorenstelle zum Projektantrag kommunaler Entwicklungspolitik in der Abteilung Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz  +  Bewilligung von Zuschüssen für die Kirchenstiftung Hl. Geist und den Tennisclub Großhesselohe e.V.  +  Bewilligung einer Hauswirtschaftskraft und zusätzlichen Erzieherstelle für den Caritas Kindergarten St. Ansgar  +  Haushaltsreste 2017
Dienstag, 16. Januar 2018

Gemeinderat 16.01.2018: Mitschrift der WIP

Vorstellung der Planung für das Bauvorhaben der Linde Group „Linde Health Center“ im Bereich Gistlstraße 159  +  Ausbau der Straßen Im Bogen und Pfeilweg  +  Neubau des Fußgängerabgangs vom Isarhochuferweg zur Grünwalder Brücke


2017



2016



2015



2014