WIP steht für Transparenz und Information.

Die WIP setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Voraussetzung dafür ist Information, die wir seit 2014 mit unseren Live-Mitschriften der Gemeinderatssitzungen bereitstellen. Noch am Abend der Sitzung können Sie sich hier auf unserer Website über die Entscheidungen und den Sitzungsverlauf topaktuell informieren und auch einen Kommentar dazu abgeben. Übrigens: Mitarbeiter von Presse und Rathaus nutzten unsere Mitschriften auch, da sie neutral verfasst und nicht tendenziös sind.
Auf Antrag der WIP werden seit 2014 auch die offiziellen Niederschriften der Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde Pullach veröffentlicht. Bis dahin vergehen aber mehrere Wochen, da die Protokolle erst vom Gemeinderat genehmigt werden müssen.
Sie sehen: Die WIP informiert Sie schnell und umfassend. Wir tun unser Bestes, damit das auch in Zukunft so bleibt.

Mittwoch, 20. November 2024

Gemeinderat 19.11.2024: Mitschrift der WIP

Anwesende Gemeinderäte (16): 
CSU: C. Eisenmann, U. Eisenmann, Schroeder, Westenthanner
GRÜNE: Dr. Bekk, Dr. Gering, Grasse, Hanny, Müller-Klug, Stöhr
Pullach Plus: Dr. Most, Voit (ab 20.10 Uhr)
SPD: Ptacek
WIP: Schuster, Vennekold, Zechmeister

Abwesende Gemeinderäte (4):
FDP: Dr. Betz, Dr. Reich
SPD: Schönlein
WIP: Metz

Vorsitz: 
1. Bürgermeisterin Tausendfreund

Einstimmig beschlossen entspricht 17 Stimmen (21-4) bei vollständiger Präsenz aller anwesenden Gemeinderäte.

Beginn: 
19.00 Uhr im großen Sitzungsaal des Rathauses Pullach

Zu Beginn der Sitzung Vorstellung des neuen Vorstands der VBS , der seine Tätigkeit am 01.11.2024 aufnahm: Witold Balczarczyk.

TOP 1:
Genehmigung der Tagesordnung

CSU stellte den Antrag, Rechnungspüfung öffentlich zu machen – Ablehnung der Bürgermeisterin, da nichtöffentliches Thema.

TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2024 sowie der öffentlichen Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 15.10.2024 und 05.11.2024

TOP 3:
Bürgerfragestunde

Thema Habenschadenstr. 14, Bürgerfrage wurde gestellt (siehe TOP 7)

TOP 4 und 5: Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Vorplanung Freianlagen und Weiterbeauftragung der Objektplanung Freianlagen

Aufteilung der Außenanlagen
CSU erinnert an die Sommerstockbahn, WIP erinnert ebenfalls daran und die Versprechen der Gemeinde, niemanden zu vergessen – dazu Statement der Gemeinde durch Hr. Ludwig.
Vorschlag seitens der WIP, den Aushub beim Bau der JFS zur Erhöhung des Schlittenbergs auf den Seitnerfeldern zu verwenden, wurde für gut befunden und vermerkt.
Frage der WIP zur Maibaumlagerung ist bei diesem Thema mit aufgekommen – Verweis der Gemeinde auf die Brauchtumsfläche – Unklarheiten beseitigt.

Abstimmung:
14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen (alle WIP)

TOP 7:
Habenschadenstraße 14; Nutzungskonzept

Thema Habenschadenstr. 14, Bürgerfrage wurde gestellt zu Kosten, Nutzung, Zeitaufwand; dazu Rechtfertigung seitens der Gemeindeverwaltung mit Verweis auf Denkmalschutz, Sanierung und derzeitige Umständen (fehlende Fachleute, Nutzungsänderung); Diskussion der Nutzungsänderung von Wohnraumnutzung zu Büroraumnutzung; dazu ein Vortrag und Machbarkeitstudie anwesender Architekten. Im Hinblick auf noch mehr Kosten, Denkmalschutz, Barierrefreiheit und bestehende Vorschriften spricht alles für eine künftige Büroraumnutzung – klare Empfehlung durch die Architekten.
Gemeinde favorisiert das ebenfalls im Hinblick auf Platz für die Mitarbeiter und künftige Neueinstellungen – eventuelle Nutzung dieser Räume durch die VBS.
Antrag auf Umnutzung in Verbindung mit Baugenehmigung; WIP stellt Frage nach Stellplätzen bei Umnutzung, erneute Diskussion darüber bei Baugenehmigung

Abstimmung über Umnutzung zu Büroräumen:
14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen (alle WIP)

TOP 8:
Bürgerbus: Wiedervorlage zum Antrag der Frauenunion vom 02.06.2022

Möglichkeiten zur Realisierung – Favorit ist ein Bürgerbus – warten auf Kreistagsbeschluss, bis dahin eine Taxi-Lösung; Aufforderung an die Verwaltung, bis spätestens 2026 einen Bürgerbus zu realisieren (Wenzsiedlung, Grundlberg)

Abstimmung:
einstimmig genehmigt

TOP 9:
Glasfasererschließung durch die VBS, Ausgleichszahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020

Abstimmung:
einstimmig genehmigt

TOP 10:
Grundsteuerreform – Festlegung des Hebesatzes, hierzu auch zurückgestellter Antrag der FDP vom 29.03.2019 zur Aufkommensneutralität

Grundsteuer – Grundsteuerbremse – Aufkommensneutralität , Gestaltung des Hebesatzes der Grundsteuer (von 225 % auf 305 %), richtige und falsche Messbescheide und die Folgen – Erklärung seitens des Kämmerers der Gemeinde Pullach

Abstimmung:
einstimmig genehmigt

TOP 11:
Haushalt 2025: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2025: Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2025, Beteiligungsbericht 2024

Vorstellung durch den Kämmerer, in Ausschüssen schon vorberaten
Volumen – Einnahmen und Ausgaben – Prognosen Gewerbesteuer
Investitionsplan für die nächsten 4 Jahre – Projekte und Vorhaben

Abstimmung über Haushalt 2025:
14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen (alle WIP)

TOP 12:
Vergabe Betrieb Wertstoffhof mit Annahmestelle für Gartenabfälle

Es geht weiter mit dem derzeitigen Betreiber, der gemeinnützigen Organisation Regenbogen Arbeit gGmbH.

Abstimmung:
einstimmig genehmigt

Im Anschluss weitere Bekanntgaben der Verwaltung und Bekanntgaben der Bürgermeisterin.

Erzählungen zu Bregenz – Vortrag Dr. Bekk – mit Verlagerung in eine der nächsten Sitzungen.

Ende der öffentlichen Sitzung: 21.25 Uhr
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Mitschrift online: Mittwoch, 20.11.2024, 10.22 Uhr
Diese Mitschrift wurde mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt (KA). Sie ist trotzdem ohne Gewähr.

Mittwoch, 23. Oktober 2024

Gemeinderat 22.10.2024: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Entwurfsplanung Gebäude; Arbeitsergebnis Vorplanung Außenanlagen + Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Beauftragung der Fachplanung Skateanlage + Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlage: Trennung in zwei Bauabschnitte und Baumaßnahmen + Erbschaften: Veräußerung Ölgemälde des Malers Joseph Rolf Knobloch (1891 – 1964) + Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2023 + Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH + Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Bereich der Energiezentrale Nord der IEP im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich der Hans-Keis- Straße 65; Einstellung des Verfahrens + Glasfasererschließung durch die VBS, Ausgleichszahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2023 und Nachzahlung für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2021 + Neufassung der Unternehmenssatzung der Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft (VBS) Kommunalunternehmen + Änderung der Entgeltordnung für das Freizeitbad + Schwimmkurse: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2024 + Antrag der Fraktion Pullach Plus vom 06.09.2024 auf Optimierung der Sitzungsgestaltung und zur Sitzungsgelderhöhung

Sonntag, 15. September 2024

Gemeinderat 24.09.2024: Mitschrift der WIP

Änderung des Mountainbike-Streckenkonzepts für zwei Teilstrecken auf Pullacher Gemeindegebiet; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 19.05.2024 + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße" + Flächennutzungsplanänderung an der Margarethenstraße für die gemeindeeigenen Grundstücke + Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Genehmigung der Vorplanung + Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Weiterbeauftragung des Architekturbüros und der Fachplaner + Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Beauftragung der Fachplanung Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination + Bahnhof Pullach; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt und Workshop/Antrag der GRÜNE vom 02.07.2024 + Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2024 + Mehrkosten beim Projekt Pullacher Schriftenreihe, Band IX + Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2024 zur örtlichen Rechnungsprüfung in der Gemeinde Pullach + Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Tennisclub Großhesselohe e. V. + Bauhof Pullach: Erwerb eines Geräteträgers und Winterdienstausrüstung + Arbeitsmarktzulage für die Beschäftigten der Gemeinde + Arbeitsmarktzulage für die Erzieher/innen sowie Kinderpfleger/innen + Großraumzulage München; Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2023 + Bekanntgabe der Sitzungstermine 2025

Freitag, 26. Juli 2024

Gemeinderat 23.07.2024: Mitschrift der WIP

Grundschule: Anschaffung einer Bücherbox + Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung + Machbarkeitsstudie Schulcampus Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation des aktuellen Bearbeitungsstandes inkl. Kostenschätzung und Flächenaufstellung + Kommunale grüne Infrastruktur zur Förderung der kommunalen Klimaanpassung durch das Präventionskonzept: Hier: Umsetzung des "Grünen Masterplans" zur ökologischen Aufwertung der Wohnungsbaugesellschaft Pullach mbH + Änderung des Mountainbike-Streckenkonzepts für zwei Teilstrecken auf Pullacher Gemeindegebiet; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 19.05.2024 + Mittelschule Pullach: Antrag auf Erweiterung der personellen Ressourcen für die Kinder- und Jugendsozialarbeit + Neue Bestattungsformen auf dem Pullacher Friedhof: Baumgräber und islamische Bestattung + Ausbau der Flur- und Forststraße; Beauftragung der Straßenbauarbeiten

Mittwoch, 03. Juli 2024

Gemeinderat 02.07.2024: Mitschrift der WIP

Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens; Beauftragung der Objektplanung Freianlagen und Verkehrsanlagen + Zwischenbericht zum Radverkehrskonzept - Analyse Ist-Situation + Präventionskonzept - Weitere Umsetzung des Antrags der GRÜNEN vom 17.11.2021 zur Erarbeitung eines Präventionskonzeptes + Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag

Montag, 17. Juni 2024

Gemeinderat 18.06.2024: Mitschrift der WIP

Antrag der Nachbarschaftshilfe Pullach e.V. vom 26.05.2024: Gewährung eines jährlichen Zuschusses zur personellen Unterstützung und Gewährung eines einmaligen, zweckgebundenen Zuschusses zur Bereitstellung von Infrastruktur + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich des Anwesens der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP) in der Hans-Keis-Straße 65 mit der Flurstücknummer 163/6 und dem Anwesen der Gemeinde Pullach i. Isartal mit der Flurstücksnummer 163 zur Festsetzung eines Sonstigen Sondergebietes "Energiezentrale und begleitende Einrichtungen zur Nutzung der Geothermie" für die Sicherung bestehender Anlagen und Lagerflächen, sowie zur Erweiterung der Energiezentrale Nord nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) + Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Bereich der Energiezentrale Nord der IEP im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich der Hans-Keis-Straße 65 für die Flurstücke 163 (teilweise) und 163/6 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) + Teilfortschreibung Regionalplan München – Vorabentwurf Steuerungskonzept Windenergie; Stellungnahme der Gemeinde zum Vorranggebiet Nr. 04 im Forstenrieder Park + Bestellung eines Beirates für die Bürgerwindpark Forstenrieder Park GmbH & Co. KG + Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straßen "Im Bogen" und "Pfeilweg", Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2024 + Linienführung der S7 ab Dezember 2024, Antrag der CSU Fraktion vom 06.05.2024 + Beauftragung des Vertrags für Arbeiten des Straßenunterhalts für die Jahre 2024 bis 2026 + Erhöhung des Volumens für leistungsorientierte Bezahlung (LOB) gem. Art. 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD

Donnerstag, 09. Mai 2024

Gemeinderat 14.05.2024: Mitschrift der WIP

Dach- und energetische Sanierung, Optimierung des Krankenhauses von Baryschiwka/Ukraine, gefördertes Projekt + Neuerrichtung einer Trafostation in der Hans-Keis-Straße (Nord), Flur-Nr. 441/13, für öffentliche Ladesäulen und Bedarfe der Wohnungsbaugesellschaft Pullach + Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite, Antrag der FDP-Fraktion auf Abbau der Fahrbahnschwellen vom 11.08.2023, Wiedervorlage und Antrag von Frau Hofmann vom 28.04.2024 zur Bürgerversammlung am 08.05.2024 + Fuß- und Radwegbrücke Isartal zwischen Pullach und Grünwald: Machbarkeitsstudie + 11. Novellierung Klimaschutzprogramm Pullach + Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems (KEM) + Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag + Umgestaltung der Bushaltestellen und der Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof Höllriegelskreuth für die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; Beauftragung der Straßenbauarbeiten + Habenschadenstraße 14; Beauftragung des Architekturbüros für die denkmalgerechte Sanierung der Bausubstanz der Innenräume

Mittwoch, 10. April 2024

Gemeinderat 09.04.2024: Mitschrift der WIP

Machbarkeitsstudie Schulcampus Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation des aktuellen Bearbeitungsstandes inkl. Kostenschätzung und Flächenaufstellung + Neubau der Jugendfreizeitstätte: Genehmigung der Vorplanung + Neubau der Jugendfreizeitstätte: Weiterbeauftragung des Architekten und der Fachplaner + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit den Flurstücksnummern 131 (tlw.) und 131/7 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung des Bauleitplanverfahrens in das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB 2. Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplanes 3. Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB + Bündelausschreibung Ökostrom ab 2025 + Ausbau der Flur- und Forststraße zwischen der Wolfratshauser und Seitnerstraße; Genehmigung der Entwurfsplanung; Beauftragung weiterer Planungsleistungen + Gewährung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) für die kommunalen Beschäftigten der Gemeinde Pullach i. Isartal + Gewährung einer erweiterten Fachkräftezulage gem. Fachkräfte-Richtlinie für die Beschäftigten der Gemeinde Pullach i. Isartal ab Entgeltgruppe 5 TVöD

Montag, 11. März 2024

Gemeinderat 12.03.2024: Mitschrift der WIP

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für die Anwesen im Bereich der Rosenstraße (Hausnummer 1 bis 17), Sollner Straße (Hausnummer 8 und 10 und Verkehrsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) + Vorstellung einer Machbarkeitsstudie für die Generalsanierung und Aufstockung des Sportheims + Neubau der Jugendfreizeitstätte mit Sportanlagen: Festlegung der Kriterien zur Durchführung eines VgV-Verfahrens für Freianlagen + Ausbau der Forststraße zwischen der Wolfratshauser und Seitnerstraße; Baumfällungen im Straßenraum + Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; Beauftragung der Ladeinfrastruktur und weiterer Planungsleistungen; Genehmigung der Ausführungsplanung + Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2024; "Bürgerbeteiligung in Vorarlberg / Exkursion für Mitglieder des Gemeinderats und Mitarbeitende in der Gemeindeverwaltung" + Entwurf der Darstellung einer Projektübersicht zum Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 und dem konkretisierten Ergänzungsantrag der Agenda 21, eingegangen am 18.01.2024

Mittwoch, 21. Februar 2024

Gemeinderat 20.02.2024: Mitschrift der WIP

Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums: Antrag der Schulleitung vom 30.01.2024 + Beitritt der Gemeinde Pullach i. Isartal zur Bayerischen Kommunalen IT-Einkaufsgenossenschaft e. G. (BayKIT) + Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Beauftragung der Fachplaner + 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gartenstadt" für die Anwesen im Bereich der Wolfratshauser Straße (Hausnummer: 81 bis 97a), Waldstraße (Hausnummer: 9 bis 19 d), Römerstraße (Hausnummer: 14 bis 22) und Seitnerstraße (Hausnummer: 32 bis 44) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss

Mittwoch, 31. Januar 2024

Gemeinderat 30.01.2024: Mitschrift der WIP

Umbenennung der Bischof-Meiser-Straße + Antrag der CSU-Fraktion vom 28.11.2023 auf eine gemeinsame Kampagne zur Europawahl 2024 + Ergänzungsantrag der Agenda 2021 vom 06.12.2023 zum Antrag der Fraktionen CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 zur Aufstellung eines Projektplans + Kalkulation der Abfallgebühren 2024-2026; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal + Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zum Nachhaltigkeitsmanagement + Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zur Baubegleitung + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Mäuseburg" im Bereich der Margarethenstraße 15 für die gemeindeeigenen Anwesen mit den Flurstücksnummern 126, 131 (Teilfläche), 138 und 139 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich des Anwesens der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP) in der Hans-Keis-Straße 65 mit der Flurstücknummer 163/6 und dem Anwesen der Gemeinde Pullach i. Isartal mit der Flurstücksnummer 163 zur Festsetzung eines Sonstigen Sondergebietes "Energiezentrale und begleitende Einrichtungen zur Nutzung der Geothermie" für die Sicherung bestehender Anlagen und Lagerflächen, sowie zur Erweiterung der Energiezentrale Nord nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss + Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag + Bahnhof Pullach: Vorstellung des überarbeiteten Nutzungskonzepts + Bahnhof Pullach: Verlagerung der Netzanlagen durch DB InfraGO AG, Kostenschätzung und Kostenübernahmeerklärung + Reinigung Gebäude: Vergabe von Reinigungsleistungen für das Freizeitbad

2023

Mittwoch, 20. Dezember 2023

Gemeinderat 19.12.2023: Mitschrift der WIP

Wahlen: Erfrischungsgeld für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei den regelmäßig stattfindenden Wahlen und möglichen Bürger- oder Volksentscheiden + Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026 zum 01.01.2024 + Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 auf Vorlage eines Projektplans + Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Pullach i. Isartal + Feuerwehrgerätehaus; Beauftragung der Vorplanung für die Sanierung bzw. den (Teil-) Neubau des Gebäudes und mögliche Interimslösungen + Kiosk am Wöllnerplatz; Aufstellung eines Lebensmittelautomaten mit Regional- und Bioprodukten + Rathaus Pullach; Erneuerung der Lüftungsanlage Sitzungssaal; Beauftragung der Ingenieurleistung

Mittwoch, 29. November 2023

Gemeinderat 28.11.2023: Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Grundstücksaufteilung und Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung + Jugendfreizeitstätte; Neubau: VgV-Verfahren Architektenleistung Freianlagen + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurnummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs um weitere Flächenanteile des Flurstücks 131 und um das Flurstück 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung + Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1. Änderung der Bezeichnung; 2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches um das gesamte Flurstück 131 und die Flurstücke 126 und 131/7; 3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung + Erste Hilfe durch die Freiwillige Feuerwehr; Zustimmung zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr als rettungsdienstliches Einsatzmittel + Haushalt 2024: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024: Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2024, Beteiligungsbericht 2023 + Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2022 + Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Jahresabschluss 2022 + Bürgerhaus Pullach: Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung + Bürgerhaus Pullach: Umbau der Anrichteküche nördlich des Foyers in zwei Büroräume + Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens; Vergabe der Architektenleistung + Reinigung Gebäude; Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften + Trafostationen: Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich des Parkplatzes an der Kreuzeckstraße (Wöllnerplatz); Standortgenehmigung + Habenschadenstraße 8; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt Firma monumentconsult / Workshop zum Projektleitfaden + Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Benutzungssatzung + Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung

Freitag, 20. Oktober 2023

Gemeinderat 24.10.2023: Mitschrift der WIP

Freizeitbad Pullach; Erlass einer Haus- und Badeordnung; Aufhebung der Benutzungssatzungen vom 28.07.2003 und vom 29.11.2006 + Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin + IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale) + MVG; MVV; Regionales Mietradsystem (Bikesharing im MVV-Raum als Nachfolger vom MVG-Rad) + Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung der Fachplanung; Technische Ausrüstung - Heizung/ Lüftung/ Sanitär + Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Machbarkeitsstudie + Neubau eines Gebäudes in der Hans-Keis-Straße zum Betrieb einer Tagespflegeeinrichtung, einer Sozialstation sowie öffentlich gefördertem Wohnraum + Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite, Antrag der FDP-Fraktion auf Abbau der Fahrbahnschwellen vom 11.08.2023

Mittwoch, 20. September 2023

Gemeinderat 26.09.2023: Mitschrift der WIP

Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2024 + Örtliche Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung- Vorstellung der Ergebnisse des SAGS-Institutes + Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung + Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen + Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH; Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat + Klimaschutzprogramm; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm Pullach im Haushalt 2023 + ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb; hier: Zustimmung Machbarkeitsuntersuchung, Beauftragung Planungsleistungen und Kostenschätzung + Ausbau der Flurstraße und Forststraße "West"; Beauftragung der Straßenplanungen

Mittwoch, 26. Juli 2023

Gemeinderat 25.07.2023: Mitschrift der WIP

Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung + Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen + Haushalt 2022; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022 + Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin - abgeladen - + Freizeitbad; Erlass einer Entgeltordnung für das Freizeitbad; Aufhebung der Gebührensatzung vom 04.12.1997 + Kindertagesstätten; Image-Film-Kampagne für die Pullacher Kindertagesstätten + IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale) + Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftssatzung) + Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftsgebührensatzung) und Neukalkulation der Gebühren + IEP; Zwischenbericht Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden – Information zu den 2023 geplanten Projekten + Wenzsiedlung; Entwicklung und Umsetzung des Quartierskonzeptes + Grundschule Pullach; Sanierung und Aufstockung; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VgV-Verfahrens + Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED Technik; Vergabe der Modernisierungsarbeiten und des Unterhalts + ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb + Siedlerweg; Ausbau: Beauftragung der Straßenbauarbeiten + Katastrophenschutz; Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten und Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln + Habenschadenstraße 8; Sanierungs- und Nutzungskonzept

Mittwoch, 28. Juni 2023

Gemeinderat 27.06.2023: Mitschrift der WIP

Bericht zu Aktivitäten in den beiden kommunalen Partnerschaften + Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Präsentation verschiedener Varianten der Machbarkeitsstudie + Neubau der Jugendfreizeitstätte; Konzept für die Grundstücksaufteilung + Freizeitbad, Rahmenkonzept Gastronomie, durch die Arbeitsgruppe Freizeitbad ausgearbeitete Eckpunkte zur Berücksichtigung in den weiteren Planungen + Habenschadenstraße 14; Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 für Zimmer- und Holzbauarbeiten + Erlass einer Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach i. Isartal; hier auch: Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020 + Vorstellung der Planung einer „Natur- und Erholungsfläche“ in Großhesselohe im Rahmen des Gesamtkonzeptes zur ökologischen Aufwertung der Gemeinde; hier: Ausgleichsfläche der Stadt München, Fl.-Nr. 428 + Errichtung von Sirenen für den Katastrophenschutz + Abschaffung der Jahresgebühr für alle Nutzer der Charlotte-Dessecker-Bücherei; Antrag der WIP vom 25. April 2023

Dienstag, 16. Mai 2023

Gemeinderat 16.05.2023: Mitschrift der WIP

Partnerschaft Baryschiwka und Beresan; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für geförderte Projekte + Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Südliche Hochleite II" mit der Zielstellung der Festsetzung eines Mischgebietes für die Errichtung von Wohn-, Büro- und Verwaltungsgebäuden im Bereich des Anwesens am Josef-Breher-Weg 1-3 und im Bereich öffentlicher Verkehrsflächen am Hermann-Roth-Weg und am Josef-Breher-Weg + Ausbau des Siedlerweges; Genehmigung der Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung von Planungsleistungen

Mittwoch, 26. April 2023

Gemeinderat 25.04.2023: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 + Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph- Straße" + Gewerbepark Höllriegelskreuth; Baukostenzuschuss Ertüchtigung Hallentragwerke + Verkehrssituation in der Richard-Strauss-Straße, Anbringung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung + Habenschadenstr. 8 - gutachterliche Untersuchung - Angebot + Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau des kompletten Gemeindegebietes durch die Deutsche Telekom + Nachtrag zum XI. Band der Pullacher Schriftenreihe zur Eisenbahngeschichte und der Großhesseloher Brücke + Weiterer Band (XII) der Pullacher Schriftenreihe zur alten Heilig Geist Kirche und Restaurierung der Grabstelen auf dem Friedhof

Montag, 27. März 2023

Gemeinderat 28.03.2023: Mitschrift der WIP

Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Zugspitzstraße / Ecke Hermann-Roth-Weg + Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Beauftragung des Architekturbüros für die Durchführung der Machbarkeitsstudie + Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen, Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2022 + Ringbuslinie bzw. Bürgerbus in Pullach, Antrag der Frauenunion vom 02.06.2022 und Antrag der Agenda 21 vom 01.10.2019 + Fraktionsübergreifender Antrag des Gemeinderats auf Errichtung eines Kinderspielplatzes vom 21.06.2022 und Planung einer öffentlichen Toilettenanlage auf der Maibaumwiese + Bahnhof Pullach; Vorstellung des Konzepts und Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2023 + Abfallgebühren - Beschluss des Gemeinderats vom 24.01.2023 zur Prüfung einer Beihilfe + Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbereich, Antrag der Gemeinderätin Caroline Voit und des Gemeinderats Peter Bekk vom April 2022

Mittwoch, 01. März 2023

Gemeinderat 28.02.2023: Mitschrift der WIP

Diskussion über die Umbenennung der Bischof-Meiser-Straße; Informationstafeln über Leben und Wirken von Bischof Hans Meiser (1881 - 1956) + Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen für nachhaltiges Planen und Bauen in der Gemeinde Pullach + Neubau einer Jugendfreizeitstätte: Beauftragung einer Nachhaltigkeitsmanagerin + Grundschule Pullach: Sanierung und Nutzflächenoptimierung + Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen + Neubau Freizeitbad; Festlegung Raumprogramm und Rahmenbedingungen + Ausbau des Siedlerweg; Beauftragung der Straßenplanung + Errichtung einer Lärmschutzwand; 2. Bauabschnitt nördlich der Römerstraße + Partnerschaftsaustausch mit Frankreich; Besuch einer größeren Delegation aus Pauillac in Pullach im Mai 2023 + Hilfsaktivitäten ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Dienstag, 24. Januar 2023

Gemeinderat 24.01.2023: Mitschrift der WIP

Ratsbegehren zur Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße; hier: Entscheidung über Durchführung oder Verzicht + Kalkulation der Abfallgebühren 2023-2025; 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal + Aktualisierte Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9) + Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Heimat- und Trachtenverein D'Hochleitner Pullach + Antrag der Gemeinderätin Frau Stöhr auf Schaffung von Sitzbankmöglichkeiten im Bereich von Bushaltestellen

2022

Mittwoch, 14. Dezember 2022

Gemeinderat 13.12.2022: Mitschrift der WIP

Tausch in der Besetzung des Umwelt- und Mobilitätsausschuss und des Sozialausschusses + Errichtung einer Interims-Postfiliale auf dem Grundstück Bahnhofstraße 8 + Neubau der Jugendfreizeitstätte: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens Beauftragung der Architektenleistung + Bekanntmachung der rückwirkenden Festsetzung der Abfallgebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2025 zum 01.01.2023

Mittwoch, 23. November 2022

Gemeinderat 22.11.2022: Mitschrift der WIP

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2022 + Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023, Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2023, Beteiligungsbericht 2022 + Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH + Jahresabschluss 2021 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Antrag der Anwohner des Carusowegs auf Anschluss durch die IEP GmbH + Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Bericht zum Stand des gerichtlichen Verfahrens; weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ratsbegehren und der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 + Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Feststellungsbeschluss + Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines neuen Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen + Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Josef-Breher-Mittelschule; Vergabeverfahren zur Machbarkeitsstudie + Lärmschutzwand an der B 11, 2. Bauabschnitt; Antrag der WIP-Fraktion vom 19.10.2022 zur Aufhebung der bisherigen Beschlussfassung und Beauftragung eines neuen Lärmschutzgutachtens + Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung); Würdigung der Äußerungen nach der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange + Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach; Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020 + Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Mittwoch, 19. Oktober 2022

Gemeinderat 18.10.2022: Mitschrift der WIP

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Festlegung der Möglichkeiten zur Modernisierung + Entwicklung von öffentlicher geförderter Elektroladeinfrastruktur + Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn: Verbreiterung des Brückenquerschnittes mit Markierung eines einseitigen Fahrradschutzstreifens + Neubau Freizeitbad; hier: Vorschlag der Schwimmbadgruppe des Gemeinderats, weitere Planungsschritte

Mittwoch, 28. September 2022

Gemeinderat 27.09.2022: Mitschrift der WIP

Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße" über die Bahn; Gehwegverbreiterung + Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2022: Auslobung eines Architekturpreises „Nachhaltiges Bauen" + Sachstandsbericht zu Bürgerbegehren und Ratsbegehren + Weiteres Vorgehen zum Ratsbegehren + Weiteres Vorgehen beim Bauleitplanverfahren UI, BPlan Nr. 23b und Flächennutzungsplanänderung; Terminierung des Satzungs- und FeststelIungsbeschIusses + Errichtung von PV-Anlagen auf gemeindlichen Immobilien und Gebäuden + Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen, Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2021 + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021 + Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2023

Dienstag, 30. August 2022

Ferienausschuss 29.08.2022: Mitschrift der WIP

Veränderte Voraussetzungen für die Umsetzung der am 26.07. und 27.07.2022 gefassten Beschlüsse zu Bürgerentscheid und Ratsbegehren: Sachstandsbericht zu den Bürger- und Ratsbegehren im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren United Initiators; Rechtsaufsichtliche Stellungnahmen, Verwaltungsgerichtliches Verfahren, weitere Gutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens; Beschluss zum Verfahren (Abweichung von der BB-Satzung / Briefwahlunterlagen nur auf Anforderung oder im Wahllokal); + Bürgerbegehren: Würdigung einer eingereichten Stellungnahme zum Bürgerbegehren bzw. Konsequenzen bei Nichtvorlage einer Stellungnahme zur Begründung; Zulässigkeit des Bürgerbegehrens (nach überarbeiteter Begründung der BI), hier: erneute Vorlage und ggf. Beschlussfassung + Ratsbegehren: Stellungnahme zu den Anwürfen aus dem Antrag 123 Abs. 1 VwGO; Beschluss zur Begründung für das Ratsbegehren; Weitere Vorgehensweise zum Ratsbegehren

Donnerstag, 28. Juli 2022

Gemeinderat 26./27.07.2022: 2-Tages-Mitschrift der WIP

Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Abschluss des Städtebaulichen Vertrages und der Grundvereinbarung + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB + Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); 1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss + Beteiligungsmanagement – Grundsatzbeschluss zur eigenfinanzierten Realisierung eines Geothermieprojekts in Baierbrunn durch die IEP GmbH + Freiraum²; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VGV Verfahrens + Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Kriterien für die Vergabe der Machbarkeitsstudie zur Klärung der Standortfrage + 4. Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Pullach + Eilantrag der FDP vom 06.07.2022 zur Erstellung eines Aktionsplans Kinderbetreuung + Neubau Freizeitbad; Machbarkeitsstudie zum beschlossenen Schwimmbadkonzept (erster Tagesordnungspunkt am 27.07.2022) + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Dienstag, 05. Juli 2022

Gemeinderat 05.07.2022: Mitschrift der WIP

Mittelschule – Gebäude der Mittagsbetreuung; Dacheinsturz und Errichtung eines neuen Daches + Projektierung von Photovoltaik-Anlagen und deren Umsetzung auf Immobilien und Gebäuden der Gemeinde sowie der Wohnungsbaugesellschaft Pullach + Klimaschutzmanagement: Integriertes Klimaschutzkonzept + Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung) + Neuaufstellung des Mähplans für gemeindliche Grünflächen; Implementierung in das Konzept "Blühendes Pullach" + Städtebaulicher Vertrag und Grundvereinbarung mit der Fa. United Initiators, Information zum Verfahrensstand + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Mittwoch, 22. Juni 2022

Gemeinderat 21.06.2022: Mitschrift der WIP

Sanierung der B11 - Bericht und Stand der Sanierungsmaßnahme durch das Staatliche Bauamt + Erlass der Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Pullach (Sondernutzungssatzung) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen in der Gemeinde Pullach + Errichtung eines Kinderspielplatzes auf der Hochleite; Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2022 + Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth; Vergabe der Bauleistungen + Beitritt der Gemeinde Pullach i. Isartal zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) + Nutzung des Gemeindewappens, Antrag des Herrn Piotr Furtak vom 16.05.2022 + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Mittwoch, 18. Mai 2022

Gemeinderat 17.05.2022: Mitschrift der WIP

Information zum geplanten Bildungsgipfel 2022 + Sanierung Grundschule; Auftragsvergabe Lieferung und Einbau von Lüftungsanlagen + Habenschadenstraße 14; Beauftragung der Nachtragsangebote für Putzarbeiten + Nachprüfungsantrag gemäß Art. 32 Abs. 3 Satz 1 GO zu TOP 10 der Sitzung des Bauausschusses vom 25.04.2022; Hier: Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Swimmingpool nach Grundstücksteilung auf dem Anwesen Karwendelstr. 3, Fl.-Nr. 728 + Bundesstraße B 11, Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen der Wilhelm-Leibl-Straße und südlich der Staatsstraße 2572 durch das Straßenbauamt im Ortsbereich von Pullach i. Isartal in den Pfingstferien 2022, Sachstand + Dritte Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft

Mittwoch, 27. April 2022

Gemeinderat 26.04.2022: Mitschrift der WIP

Berufung und Vereidigung von Herrn Benno Schroeder zum Gemeinderatsmitglied + Wiederbesetzung der von Herrn Jürgen Westenthanner wahrgenommenen Ämter und Funktionen + Friedhof Pullach; Antrag der Agenda 21 Pullach zur ökologischen Umgestaltung des Friedhofvorplatzes + Errichtung einer Lärmschutzwand zwischen dem nördlichen Ende der Römerstraße und der Wolfratshauser Str. 44; Genehmigungsplanung + Beteiligungsmanagement - Finanzierungsantrag der IEP zum Projekt Geothermie Isartal + Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9) + Personalangelegenheiten; hier: Gewährung einer Leistungsprämie für die Beamtinnen und Beamten in der Gemeinde Pullach i. Isartal + Gemeinsamer Antrag der Frau Renate Grasse und der Herren Holger Ptacek und Dr. Andreas Most vom 02.02.2022 zu Bischof Meiser und Pullach + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Mittwoch, 30. März 2022

Gemeinderat 29.03.2022: Mitschrift der WIP

Abschluss des Projektes Schuldigitalisierung + Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn; Genehmigung der Vorentwurfsplanung + Umbau des Bahnübergangs „Jaiserstraße“; Aktualisierte Planung + Habenschadenstraße 14; Nutzungskonzept + Errichtung eines Fußgängerüberweges im Einmündungsbereich der Pater-Augustin-Rösch-Straße der Bundesstraße 11 im Zusammenhang mit der Erneuerung des Fahrbahnbelags der B 11 im Ortsbereich von Pullach + Beauftragung der Gebäudereinigung für das Freizeitbad + Bauleitplanverfahren um das Werk von United Initiators (Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 23b / Änderung Flächennutzungsplan); Antrag der Agenda21 Pullach vom 08.03.2022 zur Verschiebung der erneuten öffentlichen Auslegung wegen städtebaulichem Vertrag + Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan

Mittwoch, 16. März 2022

Gemeinderat 15.03.2022: Mitschrift der WIP

Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan + Partnerschaften; hier: Fahrtkostenzuschuss Partnerschaftsreise nach Pauillac + Rathaus Pullach: Klimatisierung des Rathauses; Beauftragung der Kälteerzeugungsanlage + Sportheim; Vorstellung von Sanierungsmöglichkeiten + Beauftragung des Jahresvertrags für Arbeiten des Straßenunterhalts für die Jahre 2022 und 2023 + Antrag der Fraktion der GRÜNEN vom 17.11.2022 zur Erarbeitung eines Präventionskonzeptes zu den Auswirkungen von Extremwettersituationen; hier: Teil 1 Erstellung einer Betroffenheits- und Vulnerabilitätsanalyse

Donnerstag, 24. Februar 2022

Gemeinderat 22.02.2022: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3; Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen (hier: Stellungnahme der Agenda21 Pullach vom 08.09.2021) + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 + Erste Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des o.g. Bebauungsplanes + Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes: Sachstand der Planung und Beauftragung der Planung einer raumlufttechnischen Anlage + Sportheim: Vorstellung von Sanierungsmöglichkeiten + Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik: Beauftragung der Planungsleistungen + Klimatisierung des Rathauses Pullach: Beauftragung der Kälteerzeugungsanlage + Partnerschaften; hier: Fahrtkostenzuschuss Partnerschaftsreise nach Pauillac

Mittwoch, 26. Januar 2022

Gemeinderat 25.01.2022: Mitschrift der WIP

Neubau Freizeitbad; Ergebnis des Gemeinderatsarbeitskreises Schwimmbad + Habenschadenstraße 14; Beauftragung der Nachtragsangebote für Putzarbeiten und Fenster + Vorlage des Beteiligungsberichts 2021

2021

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Gemeinderat 14.12.2021: Mitschrift der WIP

Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pullach i. Isartal und der weiteren Stellvertreter + Aufbau eines Ökokontos; Erhalt, Förderung und Erweiterung eines Biotopverbundnetzes + Sanierung der Grundschule: Anpassung der Kostenberechnung aufgrund zusätzlicher Bauleistungen + Sanierung der Grundschule: Vertragsergänzung zum Architektenvertrag und Zusatzvertrag für Freianlagen + Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung zu Fl.-Nr. 245/10 + Fortschreibung des Geschwindigkeitskonzeptes für die Gemeinde Pullach i. Isartal

Dienstag, 23. November 2021

Gemeinderat 22.11.2021: Mitschrift der WIP

Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin + Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Nachtragshaushaltssatzung 2021 + Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022 + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2022 + Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium: Neufassung der Verbandssatzung + Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Investitionszuschusses an die Kirchenstiftung Heilig Geist Pullach zur Beschaffung eines Röntgengeräts + Gewährung eines Zuschusses an den Tassilo e.V. + Straßenumbenennungen, Bischof-Meiser-Straße, Industriestraße + Ausschreibung der Rest- und Biomüllabfuhr ab 2022 + Genehmigung des Umbaus des Bahnübergangs Jaiserstraße – Zustimmung zu den Planunterlagen + Antrag von Anwohnern der Metzstraße zwischen der Richard-Wagner-Straße und Münchener Straße auf Ausbau der Straße als verkehrsberuhigten Bereich + Ausstattung der Grund- und Mittelschule mit Luftfiltergeräten; Beauftragung der Lieferleistung

Donnerstag, 21. Oktober 2021

Gemeinderat 26.10.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer neuen Reinigungs- und Sicherungsverordnung + Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen an Gemeindebedienstete + Antrag des Herrn Siegfried Heinze auf Nutzung des Gemeindewappens + Dynamische Fahrgastinformationssysteme an Haltestellen (DFI) im MVV-Regionalbusverkehr + Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth; Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen + Generalinstandsetzung der Straßenbrücke „Großhesseloher Straße“ über die Bahn; Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen + Antrag vom 07.07.2018 auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft (VBS Kommunalunternehmen)

Freitag, 24. September 2021

Gemeinderat 28.09.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer neuen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal + Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal + 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet + Errichtung einer Schallschutzwand entlang der B 11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch- und der Tannenstraße: Vergabe der Bauleistungen + Sanierung Grundschule: Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten + Ausrüstung der Grundschule und der Mittelschule mit Luftfiltergeräten: Beauftragung der Lieferleistung + Neubau Freizeitbad: Beauftragung Planungsteam und weitere Planungsschritte im Terminablauf + Bauhof Pullach i. Isartal: Erwerb eines LKW mit Ladekran und Wechselbrücke + Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten und Neubestellung der Stellvertretung + Einsatz von Smartterminals im Gemeindegebiet: Antrag der Jungen Union vom 28.06.2021 + Dienstwohnungen für Gemeindebedienstete: Antrag der FDP-Fraktion + Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung; hier: Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauss-Straße, Verschiebung des Baukörpers nach Westen

Mittwoch, 28. Juli 2021

Gemeinderat 27.07.2021: Mitschrift der WIP

Weiterentwicklung der Pullacher Schulen; Antrag der "Schulgruppe" des Gemeinderats zur Grundschulplanung und zu einer Machbarkeitsstudie für einen Schulcampus für Gymnasium und Mittelschule + Weitere Ausrüstung der Grundschule, Mittelschule und Kindertagesstätten mit mobilen HEPA-Luftfiltergeräten gemäß der in Aussicht gestellten Förderrichtlinien des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales + Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße: Genehmigung der Machbarkeitsstudie + Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB): Aufstellungsbeschluss + Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. §8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes + Liegenschaftsverwaltung: Öffentliche Entscheidung über den Verkauf der Liegenschaft Habenschadenstraße 8 + Bürgerbegehren "Expansions-Stopp der Chemiefirma (Peroxid) United InitiatorsPullach": Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren + Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal + Jahresabschluss 2020 der IEP GmbH: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CSU, WIP und FDP auf Bekenntnis gegenüber dem Isar-Anzeiger + Errichtung eines Bewegungsparks (Fitnessparcours) auf dem Grundstück des Freizeitbades + Gewährung eines Investitionszuschusses an die Ev. Jakobuskirche + Antrag der Gemeinderatsfraktion Pullach Plus auf Errichtung einer neuen Weihnachtsdekoration und Bestückung der vorhandenen Sterne mit neuen Leuchtmitteln + Sanierung und Umbau der ehemaligen Isartalbahnbrücke über die Bahnstrecke München-Holzkirchen in eine Radwegbrücke + Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher/Georg-Kalb-Straße: Standortgenehmigung + Antrag der WIP-Fraktion vom 25.05.2021: Förderung der örtlichen Gastronomie zur Einführung von Pool-Mehrwegsystemen + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020

Mittwoch, 07. Juli 2021

Gemeinderat 06.07.2021: Mitschrift der WIP

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2019, hier: Vorstellung des Umfrage- und Beteiligungstools Consul + Weiterentwicklung der Pullacher Schulen; Antrag der Schulgruppe des Gemeinderats + Aufbau eines Familien- und Seniorenzentrums + Satzung der Gemeinde Pullach i. Isartal über die Benutzung der gemeindlichen Tiefgarage + Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Sportheim Pullach; Vergabe der Arbeiten + Digitalisierung der Pullacher Schulen: Vergabeentscheidung Netzwerkkomponenten und Systembetreuung + Abschaffung des Mediengelds und der Materialkosten für den Kunstunterricht + Aufwendungs- und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr + Antrag der Musikband "Agratt" auf Nutzung des Gemeindewappens + Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH

Dienstag, 29. Juni 2021

Gemeinderat 28.06.2021: Mitschrift der WIP

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph- Straße" + Erste Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"

Samstag, 05. Juni 2021

Gemeinderat 08.06.2021: Mitschrift der WIP

+ + + + + + + + Achtung: Die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 zum Thema United Initiators (Dr.-Gustav-Adolph-Straße) wurden von der Tagesordnung genommen. Grund: Die Unterlagen konnten wegen technischer Schwierigkeiten nicht rechtzeitig über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden. + + + + + + + + Verbleibende Tagesordnungspunkte: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20–22 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude + Antrag der GRÜNEN für eine Solarstrom-Offensive für Pullach; Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz und Implementierung in das Klimaschutzkonzept + Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauß-Straße + Schaffung von zwei zusätzlichen Hortgruppen für die Grundschule Pullach + Neubau Freizeitbad: Planungsschritte für einen Neubau am bisherigen Standort, weiterer Betrieb des bestehenden Bades, mögliches Provisorium + Habenschadenstraße 14: Auftragsvergabe Baufirmen

Mittwoch, 19. Mai 2021

Gemeinderat 18.05.2021: Mitschrift der WIP

Entlassung des Gemeinderatsmitglieds Herr Wilhelm Wülleitner aus dem Gemeinderat + Berufung des Herrn Dr. Florian Gering zum Gemeinderatsmitglied und Vereidigung + Wiederbesetzung der von Herrn Wülleitner wahrgenommenen Ämter und Funktionen + Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen: Mobilitätsmanagement/Verkehrsplanerin und Mitarbeiterinnen der Abteilung Bautechnik + Digitalisierung der Pullacher Schulen: Vergabeentscheidung Interaktive Tafeln + Sportheim: Sachstand nach Begehung des Gebäudes durch die Bautechnik und Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen + Schaffung eines öffentlichen Beachvolleyballplatzes auf dem Gelände des Otfried-Preußler-Gymnasiums + Errichtung eines Wassermatschspielplatzes auf den Seitnerfeldern + Generalinstandsetzung des Treppenaufgangs zum S-Bahnhof Höllriegelskreuth + Hybridsitzungen: Sachstand

Mittwoch, 28. April 2021

Gemeinderat 27.04.2021: Mitschrift der WIP

Straßenumbenennungen: Bischof-Meiser-Straße, Industriestraße, Charlottenweg + Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Mehrkosten für die Erneuerung der Dachdeckungen + Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Vorentwurfsplanung, Genehmigung der Kostenberechnung + Grundschule Pullach, Sanierung des Bestandsgebäudes: Weiterbeauftragung des Architekten und der Fachplaner + Zukunft der Schulen in Pullach: Bericht aus der Schulgruppe des Gemeinderats und Beschlussfassung zu mehreren Optionen und über die nächsten Planungsschritte + Freizeitbad Pullach: Bericht aus der Arbeitsgruppe des Gemeinderats und Beschlussfassung über die nächsten Planungsschritte zum Bau eines neuen Bades am bisherigen Standort

Mittwoch, 14. April 2021

Gemeinderat 14.04.2021: Mitschrift der WIP

Nachprüfungsantrag zu TOP 3 der Sitzung des Bauausschusses vom 22.03.2021 (hier: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Sozialwohnungen, Tagespflege, Sozialstation und Tiefgarage auf dem Anwesen Hans-Keis-Straße 37, Fl.-Nr. 170/17) + Empfehlung des Bauausschusses vom 22.03.2021 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für das Anwesen Hans-Keis-Straße 37

Mittwoch, 24. März 2021

Gemeinderat 23.03.2021: Mitschrift der WIP

Gemeinderat; Gemeinsamer Antrag der CSU- und WIP-Fraktion vom 10.03.2021 auf Änderung der Geschäftsordnung; Erhöhung der Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen + Gemeinderat; Neubesetzung der Ausschüsse + 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 mit der Flurstücksnummer 118 (tlw.) ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Vorstellung und Abstimmung des architektonischen Konzeptes 2021 + 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe der Gemeinde Pullach i. Isartal (Abstandsflächensatzung) und deren Begründung + Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes/Ausrüstung der Grundschule mit raumlufttechnischen Anlagen + Erneuerung der Lärmschutzwandanlage im Bereich des Abschnittes zwischen der Zufahrt EDEKA Simmel/Lidl und dem Wendehammer an der Römerstraße/Bundesstraße 11 – Genehmigung der vorliegenden Planung + Antrag der Agenda 21 Pullach vom 23.07.2020; hier: Sperren gemeindlicher Waldgrundstücke für den Fahrradverkehr, Prüfung des Verschlechterungsverbotes und Ablehnung des landkreisweiten Lenkungskonzeptes "NaturErholung Isartal im Süden von München" + Geschwindigkeitsbeschränkung für die Heilmannstraße, Höhe Grundelberg + Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Errichtung einer Beleuchtung entlang des Verbindungsweges zwischen der Münchener Straße und dem Otfried-Preußler-Gymnasium (Kuhwiese) + Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Erweiterung der bestehenden überdachten Fahrradabstellanlage sowie der freiliegenden Fahrradparker nördlich des Otfried-Preußler-Gymnasiums + Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Verbesserung der Schulwegsicherheit + Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020; hier: Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Kirchplatz + Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher/Georg-Kalb-Straße + Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020; hier: Bewertung Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material + Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2021; Errichtung eines Gedenksteins für die Pullacher Bürgerinnen und Bürger, die mit oder durch die Corona-Pandemie verstorben sind + Antrag Energieagentur Ebersberg-München auf Nutzung des gemeindlichen Wappens + Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen + Allgemeine Bekanntgaben + Gemeinderatsfragestunde

Dienstag, 09. Februar 2021

Gemeinderat 09.02.2021: Mitschrift der WIP

Nach- und Neupflanzungen von Bäumen im Gemeindegebiet Pullach für Naturschutz, Ortsbildverschönerung, Verbesserung des Mikroklimas und als Beitrag zur CO2-Reduzierung; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 07.10.2019 + Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Tiefbau in der Habenschadenstraße + Weitere Ausrüstung der Grundschule und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten gemäß erweitertem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus + Feuerwehrgerätehaus: Erneuerung der Atemschutzübungsanlage und Errichtung eines Virtual-Reality Raumes

Mittwoch, 20. Januar 2021

Gemeinderat 19.01.2021: Mitschrift der WIP

Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Abstandsflächensatzung) + Fortbestehen der gemeindlichen "Lenkungsgruppe der Agenda 2030 für eine global nachhaltige Kommunalentwicklung" + Einrichtung eines Naturwaldreservates im Gemeindewald als integraler Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes + Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde im Bereich der Wasserstoffmobilität + Antrag der Agenda 21 vom 08.02.2020 zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz im Sektor Verkehr; Aufnahme des Gesamtkomplexes Mobilität in den Aktionsplan; Beantragung der Mitgliedschaft AGFK e.V.

2020

Mittwoch, 16. Dezember 2020

Gemeinderat 15.12.2020: Mitschrift der WIP

Herzoghaus-Grundstück: Vorstellung eines Bebauungsvorschlages durch die Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH + Kooperationsvereinbarung Kindergarten Isarspatzen e.V. + Kooperationsvereinbarung Kindergarten Heilig Geist + Kooperationsvereinbarung Kinderland Weyarn, Standort Pullach + Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und dem Forstenrieder Park; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Freising zur Querung der B 11 + Sanierung des Kalkofenberges; Vorentwurfsplanung + Ausrüstung der Grund- und Mittelschule mit mobilen Luftfilter- bzw. raumlufttechnischen Anlagen

Sonntag, 29. November 2020

Gemeinderat 01.12.2020: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2019 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Berichte aus den Partnerschaften mit Pauillac und Baryschiwka/Beresan + Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021

Dienstag, 10. November 2020

Gemeinderat 09.11.2020: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2019 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Neue Kooperationsvereinbarung für Pullacher Kindertageseinrichtungen: Rahmenvertrag + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2021 + Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020: Verlängerung bis 31.03.2021 + Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf der Website www.pullach.de: Varianten gemäß Beschluss vom 21.07.2020 + Antrag von CSU, WIP und FDP vom 25.10.2020 auf Online-Übertragung einer Informationsveranstaltung zu den Umbauplänen der Firma United Initiators + Antrag der Fraktion der Grünen vom 23.10.2020: Ausrüstung der Pullacher Grund- und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten + Sanierung der Habenschadenstraße 14: Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten + Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2020: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus + Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100 % kompostierbarem Material + Regionaler Windkümmerer für Neuried und Pullach: Untersuchung von Windkraftpotenzialen im Forstenrieder Park

Sonntag, 11. Oktober 2020

Gemeinderat 12.10.2020: Mitschrift der WIP

Gefallenengedenkstätte an der Hochleite: Wiedereinsetzung der Kommission zur Umgestaltung der Gefallenengedenkstätte und Benennung der Kommissionsmitglieder + Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München-Land GmbH sowie der geförderten Wohnungen der Gemeinde Pullach i. Isartal + Großraumzulage München: Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet + Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018: Entlastung der Ersten Bürgermeisterin + Ortsrecht: Neufassung der Hundesteuersatzung + Josef-Breher-Mittelschule: Antrag der Gemeinde Straßlach-Dingharting auf Änderung des Schulsprengels + Digitale Schule: Erneuerung der passiven IT-Infrastruktur der Mittelschule + Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2020: Errichtung eines Wasserspielplatzes auf der Maibaumwiese + Antrag der Grünen-Fraktion vom 07.09.2020: Schaffung von weiteren Beachvolleyballfeldern auf den Seitnerfeldern + Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof - Nachtragsbeauftragung einer Bauleistung + Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2020: Erstellung einer Übersicht in Listenform zu den Beschlusslagen ausgewählter Projekte

Dienstag, 06. Oktober 2020

Gemeinderat 06.10.2020: Mitschrift der WIP

Erlass der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Pullach i. Isartal für die Wahlperiode 2020–2026 + Vertagt: Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf www.pullach.de

Mittwoch, 16. September 2020

Gemeinderat 15.09.2020: Mitschrift der WIP

Glasfasernetz: Sachstand und weiteres Vorgehen + "Big Wings", Logistikkonzept der United Initiators in Höllriegelskreuth + Interkommunale Lärmschutz-Initiative e.V. + MVV IsarCard + Nachverfolgung ausgewählter Projekte + Schallschutzwand an der B 11 zwischen Pater-Augustin-Rösch-Straße und Tannenstraße + Arbeitsmarktzulage und Großraumzulage für Gemeindemitarbeiter*innen + Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen + Zuschussantrag für Alte-Heilig-Geist-Kirche + Steuerliche Anpassung bestehender Verträge + Jugendsozialarbeit Grundschule + Digitales Rathaus: IT-Fachberater + Breitbandanbindung der Grund- und Mittelschule + Sitzungstermine 2021 + Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite

Dienstag, 21. Juli 2020

Gemeinderat 21.07.2020: Mitschrift der WIP

Präsentation United Initiators: Werkslogistikkonzept "Big Wings" + Neuerrichtung des AEZ Einkaufszentrums mit Hotel, Drogeriemarkt, Fitnesscenter, Gewerbehof und Tiefgarage + Live-Übertragung von Sitzungen + Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen + Benennung einer Vertretung in den Behindertenbeirat des Landkreises München + Digitalisierung der Pullacher Schulen: Ausschreibung des IT-Fachberaters + Gewährung eines Zuschusses an die Volkshochschule Pullach + Gewährung eines Investitionszuschusses an die Evang. Jakobuskirche + Mitfinanzierungsanteil an der Erneuerung der Turnhallenbeleuchtung des Pater-Rupert-Mayer-Gymnasiums + Freizeitbad Pullach: Beauftragung der Ausführung für die Erneuerung der Lüftungsanlage + Ausbau der Schillerstraße + Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses + Übernahme einer Containeranlage für eine Schulnutzung + Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes mit Umsetzung von Brandschutzauflagen und Optimierung der Lernbedingungen + Instandsetzung des Hochuferwegs zwischen Burg Schwaneck und Waldwirtschaft + Anschaffung einer Bücherbox in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament

Samstag, 20. Juni 2020

Gemeinderat 23.06.2020

Vorstellung des Konzepts für einen Bücherschrank durch das Jugendparlament + Information zur Nutzung der iPads für das Ratsinformationssystem durch den Gemeinderat + Projektvorstellung: Digitalisierung der Pullacher Schulen + IEP GmbH: Übernahme der Rechtskosten im Klageverfahren gegen die Bayernwerk AG durch die Gesellschafterin + Neuer Dienstleistungsvertrag für Carsharing in Pullach + Aufstockung der Mittel für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) + Zwischenstand zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2018 + Neufassung der Kommunalen Kostensatzung + Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung + Gewährung eines Zuschusses an den SV Pullach

Sonntag, 24. Mai 2020

Gemeinderat 26.05.2020: Mitschrift der WIP

Zwischenbericht über den Stand der Prüfung zum Antrag der CSU, WIP und FDP auf Streaming von Gemeinderatssitzungen + Bestimmung der weiteren Stellvertretung der ersten Bürgermeisterin im Falle der gleichzeitigen Verhinderung der weiteren Bürgermeister + Bildung von weiteren Referaten für die Verteilung der Geschäfte unter die Gemeinderatsmitglieder und Besetzung der Referate + Bildung und Besetzung der weiteren Ausschüsse + Bestimmung des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss + Bestätigung des bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Innovative Energie für Pullach (IEP) GmbH gemäß Ziffer 7.2 der Unternehmenssatzung + Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH + Bestellung des zweiten Bürgermeisters Dr. Andreas Most zum Standesbeamten + Bestellung der dritten Bürgermeisterin Cornelia Zechmeister zur Standesbeamtin + Entsendung von zwei Verbandsrätinnen/Verbandsräten und drei Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium + Entsendung von vier Gemeinderatsmitgliedern in das Kuratorium der Jugendfreizeitstätte + Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters neben der ersten Bürgermeisterin in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsflächen in den Landkreisen München e.V. + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2019

Dienstag, 12. Mai 2020

Gemeinderat 12.05.2020: Mitschrift der konstituierenden Sitzung

Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder + Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder zur Sorgfalt und Verschwiegenheit + Vorstellung der Fraktionssprecher/-innen und stellvertretenden Fraktionssprecher/-innen + Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung + Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister/-innen + Wahl der weiteren Bürgermeister/-innen + Vereidigung der weiteren Bürgermeister/-innen + Bestellung der ersten Bürgermeisterin Frau Susanna Tausendfreund zur Standesbeamtin + Bildung und Besetzung des Referats für Bau- und Ortsplanung + Bildung und Besetzung des Bauausschusses + Anzahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen im Aufsichtsrat der IEP GmbH und Entsendung + Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder und deren ersten und zweiten Stellvertretung für die Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft VBS Kommunalunternehmen + Bekanntgabe der regelmäßigen Sitzungstermine für Bauausschuss und Gemeinderat für Mai bis Dezember 2020

Mittwoch, 29. April 2020

Gemeinderat 29.04.2020: Letzte Sitzung

Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels, einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Fitnesscenters, eines Gewerbehofes und einer Tiefgarage + Pullacher Schriftenreihe + Zuschuss zur Jugendsozialarbeit des Kreisjugendrings an der Grundschule + Grundsatzentscheidung zur Verwaltung der finanziellen Mittel der Gemeindekasse und der Rücklagen + Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020 + Küchenerneuerung des Kindergartens Isarspatzen + Jahresvertrag für Arbeiten des Straßenunterhalts 2020 und 2021 + Live-Übertragung von Sitzungen + Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

Sonntag, 01. März 2020

Gemeinderat 03.03.2020: Mitschrift der WIP

Stand des Kooperationsprojekts zwischen der IEP GmbH und den Stadtwerken München + Johannes Burges neuer Vertreter der FDP-Fraktion im Aufsichtsrat der IEP GmbH + Areal am sog. "Herzoghaus", Bereich am Bahnhof Pullach und Tiefgaragenareal; Beschlussempfehlungen nach der Behandlung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Energie und Umwelt (OEU) am 28.01.2020 + Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Frau Gabriele Eichinger + Antrag der Pfadfinder Stamm Max Kolbe: Kostenübernahme der Jubiläumsfahrt 2020 nach Pauillac genehmigt

Montag, 10. Februar 2020

Gemeinderat 11.02.2020: Mitschrift der WIP

Vorstellung des neu gewählten Jugendparlaments und Übersicht geplanter Projekte in 2020 + Glasfasererschließung durch die VBS und Gewährung einer Ausgleichszahlung nach dem Betrauungsakt vom 22.04.2013 für das Haushalts-/Geschäftsjahr 2020 + Ausbau der Schillerstraße + Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach" und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“ + Schallschutzwand entlang der B11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und der Tannenstraße + Erläuterungstafeln an Straßenschildern

Sonntag, 19. Januar 2020

Gemeinderat 21.01.2020: Mitschrift der WIP

Berufung und Vereidigung von Herrn Dietmar Brandstetter zum Gemeinderatsmitglied + Wiederbesetzung der von Herrn Dr. Walter Mayer wahrgenommenen Ämter und Funktionen + Generalsanierung und Erweiterung des Otfried-Preußler-Gymnasiums + Fahrradfreundliche Kommune + Hubsteiger für die Gemeinde + Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen + Bebauungsplan Nr. 23 „Industrie- und Gewerbegebiet westl. der Bahnlinie / südlich der Gustav-Adolph-Straße (Peroxid)“ wegen des Logistikkonzeptes "Big-Wings" auf dem Anwesen Dr.-Gustav-Adolph-Str. 3

2019

Dienstag, 17. Dezember 2019

Gemeinderat 17.12.2019: Mitschrift der WIP

Änderung zur Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Entsorgungseinrichtungen + Instandsetzung der Waldwege „Jaiserstraße nach Bad Pullach“ und „Heilmannstraße zum Wasserkraftwerk Pullach“ + Widerruf der Bestellung zur Standesbeamtin von Annett Eisenmenger-Eckert

Sonntag, 24. November 2019

Gemeinderat 26.11.2019: Mitschrift der WIP

Aktionsplan der Gemeinde Pullach zum Klimaschutz verabschiedet + Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Grundschule und Mittelschule ohne konkrete Lösung für die Mittelschule + Freizeitbad: Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen + Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage, eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios + Überarbeitung der Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen + Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 für den Bereich des Anwesens Gistlstraße 22 abgelehnt + Abfallwirtschaftssatzung + Abfallgebühren für 2020 bis 2022 + Gebührensatzung über die öffentliche Abfallentsorgung + Sanierung des Kalkofenbergs

Mittwoch, 06. November 2019

Gemeinderat 05.11.2019: Mitschrift der WIP

Haushalt 2020 + Abfallgebühren 2019 bis 2021 + Mitfahrbänke + Ortsbus + Garagen, Stell- und Abstellplätze + Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage + Neubau eines Drogeriemarktes, Gewerbehofes und Fitness-Studios + Erneuerung der Lüftungsanlage des Freizeitbads + Neue Trafostation Pullacher/Sollner Straße + Pflanzung von Bäumen + Erfrischungsgeld für Wahlhelfer

Dienstag, 08. Oktober 2019

Gemeinderat 08.10.2019: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2018 der IEP GmbH – Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Antrag der Firma United Initiators GmbH auf Genehmigung der wesentlichen Änderung des Produkt- und Rohstofflagers durch das Logistikkonzept „Big-Wings“ + Erlass einer Satzung zur Regelung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch für den Bereich des Anwesens Kreuzeckstraße 21 + Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2019 auf Bekanntgabe der Kosten für Leistungen externer Berater abgelehnt + Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2020 + Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof – Nachtragsbeauftragung von Bauleistungen + Verkehrssituation in der Wolfratshauser Straße, Errichtung eines Zebrastreifens genehmigt + Kommunalwahlen 2020: Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung gemäß Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz

Dienstag, 17. September 2019

Gemeinderat 17.09.2019: Mitschrift der WIP

Berichterstattung Besuch Baryschiwka + Erneuerung der beiden Rundbänke am Kirchplatz (gegenüber HNO-Praxis bzw. Fahrradladen) + Erschließungsbeitragsrecht, Art. 5 a Abs. 7 Satz 2 KAG (Kommunalabgabengesetz) + Freiwilliges kommunales Erziehungsgeld: Auszahlung an Empfänger von Grundsicherungsleistungen, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz + Aufhebung der Bestellung zur stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters + Bekanntgabe der Sitzungstermine bis zum Ende der Wahlperiode 2014–2020

Dienstag, 23. Juli 2019

Gemeinderat 23.07.2019: Mitschrift der WIP

Schulentwicklung in Pullach, Machbarkeitsstudie: Vorstellung der Massenstudie, Standortfestlegung + Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße: Beauftragung des Architekten und Schallschutzgutachters mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie + Ortsentwicklungsplan OEP: Kenntnisnahme des Abschlussberichts + Feuerwehrhaus, Erweiterung der Fahrzeughalle: Beauftragung der Planung und Bereitstellung der Mittel + Habenschadenstraße 14, denkmalgerechte Sanierung der Gebäudehülle: Festlegung des Entwurfskonzepts + Einbau einer neuen Küche im Kindergarten Isarspatzen: Beauftragung der Architektenleistung

Dienstag, 25. Juni 2019

Gemeinderat 25.06.2019: Mitschrift der WIP

Änderung der Bebauungspläne für die Wolfratshauser Straße 150–152 für den Neubau von AEZ, Hotel, Tiefgarage, Drogeriemarkt, Gewerbehof und Fitnessstudio + Zuschuss für die Sanierung der Friedhofsmauer der Alten Heilig Geist Kirche + Auswirkung der Grundsteuerreform auf das Grundsteueraufkommen vertagt + Josef-Breher-Mittelschule Pullach: Überplanung von Flächen in Baierbrunn für die Machbarkeitsstudie und Beauftragung des Architekten für die Durchführung + Errichtung einer neuen landkreisweiten Lade-Infrastruktur für PKW an den Bahnhöfen in Pullach

Dienstag, 21. Mai 2019

Gemeinderat 21.05.2019: Mitschrift der WIP

Satzung über die Nachweispflicht von Garagen-, Stell- und Abstellplätzen + Veröffentlichung im Rahmen der Pullacher Schriftenreihe, hier: Band IX: Dr. S. Meinl, "Pullacher Lebenswege. Fremder Hände Arbeit. Der Einsatz von ausländischen Zivilarbeitern, Zwangsverpflichteten, Kriegsgefangenen und Verschleppten 1939 – 1945" + Antrag auf einen freiwilligen Fahrtkostenzuschuss für Teilnehmer des Schüleraustausches 2019 nach Pauillac

Montag, 29. April 2019

Gemeinderat 29.04.2019: Mitschrift der WIP

Schulentwicklung, Phase Null: Festlegung der zu überplanenden Flächen für die Machbarkeitsstudie + Schulentwicklung, Phase Null: Vorstellung und Beauftragung des Architekten für die Durchführung der Machbarkeitsstudie + Musterresolution "2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Dienstag, 09. April 2019

Gemeinderat 09.04.2019: Mitschrift der WIP

Telegramm: Antrag der WIP zum Standort Schwimmbad Pullach in allen Punkten angenommen + Vorstellung einer schalltechnischen Untersuchung für die Errichtung von Lärmschutzeinrichtungen entlang der B 11 + Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal: Vorstellung des geänderten Fuhrparkentwicklungskonzepts; Beschaffungen von Abrollbehältern, eines Versorgungslastkraftwagens und eines Wechselladefahrzeugs + Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in Pullach i. Isartal + Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung

Samstag, 09. März 2019

Gemeinderat 19.03.2019: Mitschrift der WIP

Telegramm: Schulentwicklung, Phase Null: Raumprogramme für die Grund- und Mittelschule + Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen + Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) + Einführung des landschaftsplanerischen Konzeptes "Blühendes Pullach" für gemeindliche Grünflächen beschlossen + Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Pater-Augustin-Rösch-Straße und dem Forstenrieder Park: Beauftragung der Straßenplanung + Stellenplan: Ausschreibung der Stelle der Geschäftsleitung vertagt

Dienstag, 26. Februar 2019

Gemeinderat 26.02.2019: Mitschrift der WIP

Vorstellung der Konzeptstudie über eine Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal zwischen Pullach und Grünwald + Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums Pullach + Glasfasererschließung durch die VBS Kommunalunternehmen: Gewährung einer Ausgleichszahlung + Ausbau der Kastanienallee zwischen Wöllnerplatz und Pullacher Straße: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2019 auf Neupflanzung von Kastanien angenommen + Ausbau der Münchener Straße zwischen der Bischof-Meiser- und Schubertstraße: Vorstellung und Diskussion der Vorentwurfsplanung + Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152 zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums und eines Hotels + Antrag auf 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 BauGB zum Neubau eines Drogeriemarktes und eines Gewerbehofes + Stellenplan: Ausschreibung einer weiteren Stelle für die Abteilung Bautechnik + Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018 + Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an das Salonorchester La Rose Pauillac

Eine Marathon-Sitzung von 19.30 Uhr bis Mitternacht, anschließend noch eine nichtöffentliche Sitzung. Als Gemeinderat in Pullach braucht man Stehvermögen.

Konkrete Zukunftspläne für das neue AEZ, einen Drogeriemarkt, ein Hotel und einen neuen Gewerbehof fanden Zustimmung. Ebenso die Vision einer Fuß- und Radwegbrücke über das Isartal nach Grünwald, auch wenn hier noch viel Wasser die Isar hinunterfließen wird. Eher vage ist noch, wie die Generalsanierung des Otfried-Preußler-Gymnasiums vonstatten gehen soll: wohin mit den Schülerinnen und Schülern? Die Kastanienallee bekommt Ersatzpflanzungen und zwar bald. Und wie und wann die Münchener Straße weiter ausgebaut werden soll, steht noch nicht fest.

Dienstag, 05. Februar 2019

Gemeinderat 05.02.2019: Mitschrift der WIP

Nahverkehrsplan, Fahrplankonzept für die Regionalbuslinie 270 ab Dezember 2019: Linienführung ohne Kastanienallee in Großhesselohe + Ortsentwicklungsplanung - Phase Null: Schulkonzepte für die Grund- und Mittelschule beschlossen + 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude beschlossen + Zuschussantrag der Kirchenstiftung Hl. Geist für das Kindergartenjahr 2018/2019 genehmigt + Haushaltsjahre 2012 und 2013: Erster Bürgermeister entlastet + Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pullach i. Isartal beschlossen

Dienstag, 15. Januar 2019

Gemeinderat 15.01.2019: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplanung – Ergebnis der Phase Null für die Grund- und Mittelschule und Vorstellung der Schulkonzepte durch Frau Lehner

Die ausführliche Präsentation zur Grund- und Mittelschule der Zukunft für Pullach können Sie in voller Länge in der Mitschrift abrufen.

2018

Dienstag, 11. Dezember 2018

Gemeinderat 11.12.2018: Mitschrift der WIP

Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude, hier: Urnenwände, Beschriftung der Kammerverschlussplatten + Festsetzung der Abfallgebühren für die Jahre 2019/2020 + Ergänzung des Beschlusses vom 07.02.2017 zur Bewerbung der Gemeinde Pullach um den Titel "Fair Trade Kommune

Dienstag, 27. November 2018

Gemeinderat 27.11.2018: Mitschrift der WIP

Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH – Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden (nicht öffentlich) sowie Entlastung des Aufsichtsrats der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH + Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH + Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen durch das Büro Rödl & Partner und der Bayerischen Akademie für Verwaltungsmanagement + Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 verabschiedet + Änderung der Unternehmenssatzung der IEP GmbH verabschiedetWichtigstes Thema war der Haushalt 2019. So erfreulich die frühzeitige Vorlage und die professionelle Vorbereitung des Haushalts sind: 6,25 neuen Stellen in der Gemeindeverwaltung und einem 25-Millionen-Euro-Darlehen an die IEP kann die WIP nicht zustimmen.

Dienstag, 06. November 2018

Gemeinderat 06.11.2018: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplan – Priorisierung der Handlungsempfehlungen zur Ortsmitte + Antrag der CSU-Fraktion auf Verschönerung des Kirchplatzes + Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung eines Infosystems für Baustellen + Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude – Auftragsvergabe von Bauleistungen + Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über die Haushaltsjahre 2016 und 2017; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin + Ergänzung des Beschlusses vom 17.10.2017 über die Einführung des MVG-Mietradsystems in Pullach um zwei weitere Stationen

Dienstag, 09. Oktober 2018

Gemeinderat 09.10.2018: Mitschrift der WIP

Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsfelder "Soziale Infrastruktur" und "Bauliche Entwicklung" + Bericht des Vorsitzenden des Partnerschaftenvereins und Vorstellung geplanter Projekte + Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Auftragsvergabe von Bauleistungen + Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 + Antrag der WIP vom 11.09.2018: Veranstaltung eines Festabends zu 70 Jahren Grundgesetz + Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 - 2022 + Erlass einer Satzung zur Regelung des Vorkaufsrechts für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 9 (Fl.-Nr. 263/12)

Auf Initiative der WIP wird es Ende Mai 2019 eine gemeinsam von allen Fraktionen des Gemeinderats organisierte Festveranstaltung im Bürgerhaus Pullach zum Thema 70 Jahre Grundgesetz geben. Festredner wird Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts, sein.
Die Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung für 2020 bis 2022 zeigen eindeutig auf, dass die geplanten Investitionen die Rücklagen vollständig aufbrauchen werden. Weiteres hierzu unter TOP 9.

Dienstag, 18. September 2018

Gemeinderat 18.09.2018: Mitschrift der WIP

Jahresabschluss 2017 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats + Beteiligung an einer Streitgemeinschaft zur Durchsetzung von Ansprüchen im LKW-Kartell + Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH und der Baugesellschaft München Land + Habenschadenstraße 14: Beauftragung des Architekturbüros Ziersch Planungs GmbH + Novellierung des kommunalen Erziehungsgeldes: Ergänzung zum Beschluss vom 08.05.2018 + Online-gestützes Verfahren zur Platzvergabe in Kindertagesstätten + Widerruf der Bestellung von Frau Gabriele Eichinger zur Leiterin des Standesamts Pullach i. Isartal + Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2019

Dienstag, 24. Juli 2018

Gemeinderat 24.07.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe" für Pullacher Straße 24 geändert + Bebauungsplan Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für Heilmannstraße 20-22 geändert + Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Heilmannstraße 53/55 mit 10 % Kostensteigerung beschlossen + Ortsentwicklungsplan (OEP): Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Freiflächen und Umwelt" mit Änderungen beschlossen + Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach geändert + Neubau des Freizeitbads: Planungsleistungen trotz Rechtsunsicherheit beauftragt + Antrag der CSU-Fraktion auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der VBS zurückgestellt + Ausbau der Straße „Im Bogen“ beauftragt + Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude: Antrag der WIP-Fraktion für ein gut sichtbares Kreuz in der Aussegnungshalle abgelehnt; Gestaltung der Aussegnungshalle und Auftragsvergabe von Bauleistungen beschlossen + Frau Annett Eisenmenger-Eckert zur Standesbeamtin bestellt

Dienstag, 03. Juli 2018

Gemeinderat 03.07.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Wilma Hennevogel zum Gemeinderatsmitglied + Wiederbesetzung der von Herrn Eduard Floß wahrgenommenen Ämter und Funktionen + Durchführung der Phase Null für die Grund- und Mittelschule der Gemeinde Pullach + Ortsentwicklungsplan (OEP) - Antrag von Herrn Müller vom 12.04.2018 zur Aufnahme des Leitziels "Tieferlegung der S-Bahn in der Ortsmitte" abgelehnt + Ortsentwicklungsplan (OEP) - Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Verkehr" + Neubau Hallenbad, steuerliche Auswirkungen der Standortverlagerung + Aktualisierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgelds

Dienstag, 19. Juni 2018

Gemeinderat 19.06.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld "Nahversorgung und Wirtschaft" sowie "Ortskern" + Ausbau der Münchener Straße und der Außenanlagen des Pullacher Friedhofs – Vergabe der Straßen- und Wegearbeiten + Vorlage der Jahresrechnung 2017

Dienstag, 05. Juni 2018

Gemeinderat 05.06.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Übernahme der Personalkosten für das Café Malta, eine Einrichtung für Demenzkranke im Frühstadium

Dienstag, 08. Mai 2018

Gemeinderat 08.05.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Beauftragung einer Gebäudeunterhalts- und Tagesreinigung für das Freizeitbad Pullach + Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude; Auftragsvergabe von Bauleistungen + Novellierung des freiwilligen kommunalen Erziehungsgeldes + 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit der Flurstücksnummer 465 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB + Aufhebung der Bestellung zur Kassenverwalterin und Bestellung einer Kassenverwalterin + Vorkaufsrechtssatzung Jaiserstraße 13

Dienstag, 17. April 2018

Gemeinderat 17.04.2018: Mitschrift der WIP

Mittwoch, 21. März 2018

Gemeinderat 20.03.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Berufung und Vereidigung von Frau Sabine Horak zum Gemeinderatsmitglied + Wiederbesetzung der von Herrn Odilo Helmerich wahrgenommenen Ämter und Funktionen + Neubau von 6 Einfamilienhäusern auf dem Anwesen Georg-Kalb-Str. 12 a + Übernahme von Kosten für externe Techniker bei Veranstaltungen von Pullacher Gruppen und Vereinen + Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach + Personalkostenzuschuss für den Kindergarten Isarspatzen e.V. + Friedhof: Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße + Marienstraße und Fritz-Gerlich-Straße (Ost): Beauftragung der Straßenbauarbeiten + Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße

Dienstag, 27. Februar 2018

Gemeinderat 27.02.2018: Mitschrift der WIP

Telegramm: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof, Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße + Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße + Antrag der WIP zur Änderung der Straßenplanung Marienstraße abgelehnt + Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018 genehmigt + Investitionsliste 2018 + Personalia

Dienstag, 06. Februar 2018

Gemeinderat 06.02.2018: Mitschrift der WIP

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude + Friedhof Pullach: Auftragsvergabe + Burschenverein darf das kommunale Wappen verwenden + Bildung eines Referats für Personalwesen; Besetzung verschoben + Schaffung einer Koordinatorenstelle zum Projektantrag kommunaler Entwicklungspolitik in der Abteilung Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz + Bewilligung von Zuschüssen für die Kirchenstiftung Hl. Geist und den Tennisclub Großhesselohe e.V. + Bewilligung einer Hauswirtschaftskraft und zusätzlichen Erzieherstelle für den Caritas Kindergarten St. Ansgar + Haushaltsreste 2017

Dienstag, 16. Januar 2018

Gemeinderat 16.01.2018: Mitschrift der WIP

Vorstellung der Planung für das Bauvorhaben der Linde Group „Linde Health Center“ im Bereich Gistlstraße 159 + Ausbau der Straßen Im Bogen und Pfeilweg + Neubau des Fußgängerabgangs vom Isarhochuferweg zur Grünwalder Brücke

Dienstag, 09. Januar 2018

Gemeinderat 09.01.2018: Mitschrift der WIP

Zulassung des Bürgerbegehrens + Beschluss über das Ratsbegehren + Personalia

2017

Dienstag, 12. Dezember 2017

2016

Dienstag, 13. Dezember 2016

2015

Dienstag, 15. Dezember 2015

2014

Dienstag, 09. Dezember 2014

	Reinhard Vennekold
	Cornelia Zechmeister
	Johannes Schuster
	Angelika Metz