Beginn: 19.30 Uhr
Entschuldigt: Dr. Betz (FDP), Ptacek (SPD), Schramm (CSU), Vennekold (WIP)
Verspätet: Demmeler (WIP) kommt nach TOP 2

 

Die Bürgermeisterin dankt den Organisatoren und Beteiligten, die am vergangenen Wochenende den Weihnachtsmarkt veranstaltet haben.

 

TOP 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO

 

TOP 1.1:
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung

Metz (WIP) stellt den Antrag, TOP 13 in die allgemeinen Bekanntgaben zu verschieben, da hier nicht abgestimmt werden soll, sondern der Gemeinderat lediglich informiert wird.

Da viele Anwohner der Habenschadenstraße als Besucher in der Sitzung sind, wird TOP 18 Allgemeine Bekanntgaben nach der Gemeinderatsfragestunde vorgezogen.

14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -> Antrag angenommen (Demmeler noch nicht anwesend)

 

TOP 1.2:

Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 15.11.2016 und vom 27.09.2016

Die Protokolle werden genehmigt.

 

TOP 2:

Bürgerfragestunde

(Namen leider nicht verstanden): Findet der geplante Neubau an der Heilmannstraße im Rahmen des Förderprogramm des Freistaats Bayern statt? Inwieweit ist der Bebauungsplan schon geändert?

Tausendfreund: Ja, die Baumaßnahme soll durch das Programm gefördert werden. Ein alter Bebauungsplan wurde aufgehoben, heute soll ein neuer Bebauungsplan beschlossen werden.

 

TOP 3:

Gemeinderatsfragestunde

Dr. Mayer (CSU): Die Lautsprecheranlage im Sportheim ist äußerst unzuverlässig. Kann hier Besserung geschaffen werden?

Tausendfreund: Die Anlage soll überprüft werden, auch ein neues Lichtkonzept soll umgesetzt werden.

 

Voit (CSU): Auf dem Kinderspielplatz beim Sportplatz ist die Kleinkinderschaukel entfernt worden.

Antwort: Das Gerät ist bestellt und wird in den nächsten Wochen kommen und hoffentlich vor der Frostperiode montiert werden.

 

Die Weihnachtsbeleuchtung ist uneinheitlich. Woran liegt das?

Antwort: Die Sterne sind mit unterschiedlichen Leuchtkörpern bestückt (Glühbirnen, LED) werden aber nach und nach angeglichen.

 

Mallach (SPD): Wie sind die vertraglichen Konditionen für die Aufstellung des Zigarettenautomaten im Sportheim? Das Sportheim ist wohl kein geeigneter Verkaufsraum.

Antwort: Das wird recherchiert.

 

Anträge von Bürgern, die im Rathaus eingehen, wurden früher direkt an die Gemeinderäte weitergeleitet. Jetzt erfahren die Gemeinderäte erst dann davon, wenn der Punkt auf der Tagesordnung steht.

Eigentlich werden die Anträge sofort per E-mail an die Gemeinderäte weitergeleitet. Bei dem heutigen Antrag von Frau Ertl zur Bepflanzung in der Habenschadenstraße hat das leider nicht wie vorgesehen geklappt.

Die Bürgermeisterin betont, dass es ein außergewöhnlicher Service sei, dass Bürgeranträge in der Gemeinderatssitzung behandelt werden. Antragsberechtigt sind eigentlich nur Gemeinderäte und Bürgermeister.

 

Metz (WIP) informiert, dass im Gemeindegebiet ein zweiter Biber ansässig ist.

 

Eibeler (FDP): Was hat es mit der Baustelle vor dem Bürgerhaus auf sich?

Es handelt sich um eine Baumaßnahme der Bayernwerke, hier werden neue Kabel verlegt.

 

Vorgezogener TOP 18:

Allgemeine Bekanntgaben

keine allgemeinen Bekanntgaben

 

Im Rahmen des TOP 18:

TOP 13:

Ausbau der Habenschadenstraße; Festlegung der Bepflanzung

Ursprünglich waren 24 Bäume vorhanden, es sollten 12 neue Bäume gepflanzt werden. Die vom Gemeinderat beschlossene Bepflanzung wird Zug um Zug umgesetzt, es wird allerdings auf einen Gingko und einen Baum in einer Doppeleinfahrt verzichtet, also werden nur 10 Bäume gepflanzt. Die neue Bepflanzung sind Lindenbäume, die nicht so hochwachsend sind. Der einzige Platz auf der westlichen Straßenseite, um einen Baum zu pflanzen, befindet sich am Straßenanfang von der Ortsmitte kommend. Damit kann der Alleencharakter erhalten werden.

Es gibt einen Antrag aus der Nachbarschaft, stattdessen hier Zierkirschen zu pflanzen. Im Gegensatz zur japanischen Zierkirsche ist die Winterlinde ist ein standortheimischer Baum. Diese Sorte ist resistent gegen Blattlausbefall, also kann das Herabtropfen vermieden werden;  zudem sind Lindenblüten ausgezeichnete Bienenweiden.

 

TOP 4:

Entlassung des Gemeinderatsmitglieds Herrn Lutz Schonert aus dem Gemeinderat

Schonert (GRÜNE) hat am 04.10.2016 angekündigt, sein Mandat mit dem heutigen Tag niederzulegen. Die Rechtslage hat sich geändert: Es müssen keine Gründe mehr angegeben werden und eine Mandatsniederlegung ist zu akzeptieren. Die Bürgermeisterin bedauert das Ausscheiden von Schonert aus dem Gemeinderat.

Schonert (GRÜNE): Verabschiedet sich und wünscht seinen ehemaligen Kollegen Glück und gute Enscheidungen sowie seiner Fraktion ein dickeres Fell, als er es selbst hat.

Müller-Klug (GRÜNE): Bedankt sich und verabschiedet sich im Namen der Fraktion.

15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Schonert; er darf sich nicht enthalten) -> Entlassung aus dem Gemeinderat

 

TOP 5:

Berufung und Vereidigung von Frau Renate Grasse zum Gemeinderatsmitglied

Grasse (GRÜNE) ist Listennachfolgerin und somit Nachrückerin.

Der Gemeinderat übernimmt die Funktion des Wahlausschusses der Kommunalwahl.

einstimmige Berufung

Alle Anwesenden erheben sich bei der Vereidigung der neuen Gemeinderätin.

 

TOP 6:

Wiederbesetzung der von Herrn Lutz Schonert wahrgenommenen Ämter und Funktionen

Neuer Fraktionssprecher der GRÜNEN wird Müller-Klug, stellvertretende Fraktionssprecherin Stöhr.

Frau Renate Grasse wird Mitglied in folgenden Ausschüssen:
Personal- und Finanzausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

Ferienausschuss

Frau Renate Grasse wird Erste Stellvertreterin in folgenden Ausschüssen:

Bauausschuss

Ortsentwicklungs-, Energie- und Umweltausschuss
Verkehrsausschuss

Sozialausschuss

Frau Renate Grasse wird Zweite Stellvertreterin in folgenden Ausschüssen:

Bauausschuss

Ortsentwicklungs-, Energie- und Umweltausschuss

Verkehrsausschuss

Verwaltungsrat der VBS

Die Besetzung der einzelnen Ausschüsse kann hier nachgelesen werden und wird in den nächsten Tagen aktualisiert.

einstimmig beschlossen

 

TOP 7:

Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude; Gestaltungsfestlegung der Aussegnungshalle

Ein Mitarbeiter des Bauunternehmens stellt die Materialien des Außenbereichs vor: Der Putz und die Dachziegel sollen an den bestehenden Bau angepasst werden. Es soll Nagelfluh als regionaler Stein verbaut werden.

Die großen Flügeltüren bekommen auf der Außenseite eine Messingbeflankung, innen wird das Holz dunkel gebeizt. Aussegnungshalle, Abschiedsraum und Aufbahrungsräume werden mit Marmorböden versehen. Diese Räume bekommen dunkle Fensterrahmen, alle funktionalen Räume werden mit weißen Fenstern und Türen versehen. Die Gemeinderäte besichtigen die Materialmuster.

Helmerich (SPD): Freut sich, dass über ästhetische Dinge diskutiert werden darf. Fragte sich zuvor beim TOP 13, warum er hier ist. Er findet es nicht richtig, die dunklen Farben so in den Vordergrund zu rücken. Er plädiert dafür, alles heller und freundlicher zu gestalten. Wo ist die vorgesehene Urnenwand?

Antwort: Es gibt einen Beschluss, eine Urnenwand abseits der Aussegnungshalle in der südöstlichen Ecke des Friedhofs zu errichten.
Im Friedhof Geretsried wurde eine Gemeinschaftsurnenanlage besichtigt, die in ähnlicher Form in Pullach umgesetzt werden könnte.

Müller-Klug (GRÜNE): Was ist mit der Begehbarkeit bzw. Schwellenhöhe für Rollatoren oder Rollstühle?

Antwort: Wird noch geprüft.

Die Bürgermeisterin bittet um Zustimmung zur sandfarbenen Juramarmor-Variante für den Bodenbelag.

13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen -> angenommen

 

Burges (FDP): Bittet darum, den Planern Vertrauen entgegenzubringen und dem Fachmann die Ausgestaltung zu überlassen.

Dr. Mayer (CSU): Kann die Bedenken von Helmerich nicht nachvollziehen, der Planungsvorschlag findet seine Zustimmung.

Eibeler (FDP): Findet nicht, dass hier Gemeinderäte ihren persönlichen Geschmack einbringen sollten, das führt zu nichts.

Abstimmung der Beschlussvorlage:

14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen -> angenommen

 

TOP 8:

Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude; Auftragsvergabe von Bauleistungen

keine Diskussionsbedarf, keine Wortmeldungen

einstimmig beschlossen

 

TOP 9:

Verlängerung der Übergangsvereinbarung Straßenbeleuchtung

Solange das Verfahren der Übergabe des Stromnetzes von den Bayernwerken an die IEP nicht abgeschlossen ist, hat es keinen Sinn, die Straßenbeleuchtung einzeln herauszunehmen. Es handelt sich praktisch um die Wiederholung eines Beschlusses aus dem letzten Jahr.

Dr. Most (CSU): Bittet um Befristung bis Ende 2017 und dann um neue Beratung.

Antwort: Die Befristung auf ein Jahr steht so im Vertrag.

Demmeler (WIP): Soll die Rechtsberatung, die in der Beschlussvorlage erwähnt ist, tatsächlich nur für die Straßenbeleuchtung verwendet werden? Oder geht es hier um die Konzessionsübergabe?

Antwort: Bei einer Übergabe muss auch über das Teilgebiet Straßenbeleuchtung eine Vertragsvorbereitung / Rechtsberatung erfolgen.

einstimmig beschlossen

 

TOP 10:

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Anwesen Heilmannstraße 53, 55 und 57 (Grundelbergsiedlung) mit den Flurstücksnummern 140/3, 140/4, 140/24 und Teile der Verkehrsfläche „Am Grundelberg“ mit der Flurstücksnummer 140/16 (tlw). mit der Bezeichnung „Nr. 41 – Grundelbergsiedlung 1“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

kein Erläuterungsbedarf, keine Diskussion

12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (alle WIP) -> angenommen

Die WIP ist gegen die vorgesehene massive Bebauung des Grundstücks.

 

TOP 11:

Freizeitbad Pullach; Beauftragung einer Konzeptstudie für einen Badneubau

Das vorgeschlagene Planungsbüro ist mit den örtlichen Gegebenheiten und dem Schwimmbad bereits vertraut; der Ortsentwicklungsplan muss nun berücksichtigt werden. Die Verwaltung bittet daher um Zustimmung zur Beauftragung.

 

Dr. Most (CSU): Bereits 2011 wurde von der CSU der damalige CSU-Bürgermeister kritisiert, dass endlich die Planung beendet und die Umsetzung begonnen werden sollte. Leider sind seitdem die Defizite weiter gewachsen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Allerdings ist  das Thema Lärmschutz ein springender Punkt. Es gibt nur zwei mögliche Standorte (Kuhwiese und jetzige Liegewiese) und nur drei Varianten
(wie bisher, Hallenbad mit Liegewiese, nur Hallenbad). Hierfür müssen Lärmschutzgutachten erstellt werden.

Kotzur: Die Planung soll mit einen Lärmschutzgutachten „light“ begleitet werden, bis konkretere Entscheidungen für eine Variante getroffen werden. Danach soll ein Schallschutzkonzept umgesetzt werden.

Tausendfreund: Die Beschlussvorlage kann wie folgt ergänzt werden:
Die Verwaltung wird ermächtigt, parallel dazu die notwendigen Schallschutzgutachten für die verschiedenen Varianten zu beauftragen.

Müller-Klug (GRÜNE): Stimmt einem beschleunigten Schallschutzgutachten zu. Angenommen, die Varianten sind nicht realisierbar, sollte dann die Planung einer Grundsanierung mit in Auftrag gegeben werden?

Kotzur: Freiflächen gehen nicht zwingend verloren, die Probleme sind bekannt und werden berücksichtigt.

Burges (FDP): Warum kann nicht das vier Jahre alte Gutachten verwendet werden? Müssen hier wieder 15.000,- Euro ausgegeben werden? Möchte auch vor einer konkreten Planung den Schallschutz klären, um Rechtssicherheit zu haben.

Mallach (SPD): Der Schallschutzgutachter braucht zur Beurteilung die verschiedenen Konzepte. Die Konzepte müssen in sich schlüssig sein und abgewogen werden.

Demmeler (WIP): Hat Herrn Kotzur so verstanden, dass die diversen Varianten durchaus lärmschutztechnisch betrachtet werden.

Wülleitner (GRÜNE): Welche Standorte werden untersucht?

Kotzur: In Abstimmung mit dem Ortsentwicklungsplan werden drei Standorte untersucht: der bestehende Standort, ein Standort westlich auf der Liegewiese sowie die Kuhwiese.

Wann können die Planungen dem Gemeinderat vorgestellt werden?

Voit (CSU): Im Angebot stehen 8-12 Wochen. Sie möchte die Konzeptstudie Ende Februar 2017 vorgelegt bekommen.

Kotzur: Es müssen weitere 8-12 Wochen für die Aufbereitung durch die Verwaltung gerechnet werden.

Eibeler (FDP): Ist über die Diskussion befremdet. Im Ortsentwicklungsplan stehen dringendere Probleme an: die Grundschule und die Mittelschule. Möchte sich lieber auf die Schulen konzentrieren, die Prioritäten anders setzen und das Schwimmbad einstweilen zurückstellen.

Abstimmung (mit Ergänzung):

15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -> angenommen

 

TOP 12:

Bahnhof Pullach; Beauftragung der Planung des Rückbaus von Netzanlagen im Gebäude

In den Außenanlagen und im Gebäude befinden sich Netzanlagen der Deutschen Bahn. Diese Anlagen behindern einen sinnvollen Umbau des Gebäudes. Nach der derzeitigen Rechtslage braucht man hierfür eine Planung. Deshalb soll die Deutsche Bahn mit der ersten Phase der Planungsleistungen beauftragt werden.

Dr. Most (CSU): Findet es gut, dass das Gebäude von der Gemeinde gekauft wurde. Die Art und Weise, wie sich ehemalige Staatsunternehmen auf Kosten der öffentlichen Hand sanieren, findet er schamlos.

Mallach (SPD): Schliesst sich der Meinung an. Letztendlich legt der Bund Kosten auf die Kommunen um.

einstimmig angenommen

 

TOP 14:

Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- oder Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten der Gemeinde Pullach i. Isartal

Es handelt sich bei den nächsten drei TOP um Verordnungen, die nach 20 Jahren zwingend auslaufen. Um nicht im nächsten Jahr ohne Verordnung dazustehen, sollen sie heute verabschiedet werden. Die neuen Verordnungen entsprechen weitgehend den alten Verordnungen, neue Rechtssprechung wurde eingearbeitet.

Voit (CSU): Bedauert, dass Gewerbetreibende nicht den Ruhezeiten unterliegen

Mallach (SPD): Warum dürfen Haus- und Gartenarbeiten um 8.00 Uhr, Musikinstrumente aber erst um 10.00 Uhr im Freien in Betrieb genommen werden?

Antwort: Die Zeiten wurden aus der alten Verordnung übernommen.

einstimmig angenommen

 

TOP 15:

Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über Badeverbote

Es geht um die gefährlichen Bereiche rund um die Kraftwerksanlagen.

einstimmig angenommen

 

TOP 16:

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Wege und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Pullach i. Isartal

Zechmeister (WIP): Von den Gehwegen wird das Laub einfach auf die Straße gekehrt, genauso wird mit Schnee verfahren. Bittet darum, dass die entsprechenden Hausbesitzer angesprochen werden.

Mallach (SPD): Was kann die Gemeinde tun, um Hundekot auf Gehwegen zu vermeiden?

Antwort: Es gibt viele Hundetoiletten im Gemeindegebiet, theoretisch kann ein Bußgeld bis 1.000,– Euro verhängt werden.

einstimmig angenommen

 

TOP 17:

Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Die Feuerwehr bekommt einen neuen Kommandowagen.

 

 

Ende der Sitzung: 22.00 Uhr
Mitschrift online: 22.25 Uhr
Diese Mitschrift wurde mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt (BvB). Sie ist trotzdem ohne Gewähr.